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  • Abteilung 11
    25.07.2018
    25.07.2018 | MARKTÜBERWACHUNG: Sommerzeit ist Reisezeit, nicht nur für Familien! Gehen Produkte "auf die Reise", dann schaut die Abteilung Marktüberwachung an den Zollstellen sehr genau hin ...
     Zoll-Schwerpunktaktion 2017, Stephan Czarnecki, Regierungspräsidium Tübingen

    ​Nicht nur Reisende werden auf ihren Wegen kontrolliert, sondern auch Produkte. Ob Kühlschränke, Smartphones, Bohrmaschinen, Fernseher, Rauchmelder, Spielzeuge, Haushaltschemikalien, Batterien, Leuchtmittel oder medizinische Geräte für die Anwendung zu Hause – es sind Produkte, von denen jeder im Alltag umgeben ist und die sich fast in jedem Haushalt finden.

    Verbraucherinnen und Verbraucher kaufen diese Produkte direkt im Ladengeschäft oder über das Internet bei Onlinehändlern. Wo die Waren hergestellt werden, bleibt dabei oft verborgen. Man geht in aller Regel davon aus, dass von dem zum Kauf angebotenen Artikel keine Gefahr für die eigene Gesundheit ausgeht. Mit gutem Recht, denn die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, unabhängig vom Ursprung eines Produktes den Menschen in allen Mitgliedstaaten das gleiche Schutzniveau zu bieten. Das im EU-Binnenmarkt mit freiem Verkehr von Waren und Dienstleistungen sicherzustellen, ist jedoch nicht einfach.
     
    In Baden-Württemberg wurde aus diesem Grund beim Regierungspräsidium Tübingen eine zentrale Abteilung Marktüberwachung als landesweit zuständige Marktüberwachungsbehörde für Produktsicherheit, Chemikaliensicherheit, energieverbrauchsrelevante Produkte sowie Bauprodukte eingerichtet. Sie setzt sich dafür ein, dass keine unsicheren oder nicht den EU-Sicherheitsvorschriften entsprechende Produkte auf den Markt kommen. Damit schützt sie einerseits die Verbraucher, andererseits auch die baden-württembergische Wirtschaft vor Wettbewerbsnachteilen. Bei gravierenden Produktmängeln erlässt die Behörde ein Verkaufsverbot oder ordnet einen Rückruf an.
     
    Beim Import von Produkten aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten wirken zudem die Zollstellen bei der Überwachung mit. Haben die Zollbeamten bei der Warenkontrolle den Verdacht, dass das zur Einfuhr angemeldete Produkt nicht den geltenden Sicherheitsvorschriften entspricht, informieren sie die zuständigen Marktüberwachungsbehörden. Diese prüfen und entscheiden dann, ob die Waren in den freien Verkehr überführt werden können oder wieder ausgeführt bzw. vernichtet werden müssen. 2017 meldeten die Zollstellen auf diesem Weg etwa 1.400 Produkteinfuhren an die Abteilung Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen. Hierbei kann es sich um Einzelprodukte oder aber ganze Warensendungen mit umfangreichen Stückzahlen handeln. In rund 1.000 Fällen wurde die Einfuhr aufgrund festgestellter Mängel verweigert.
     
    Die Abteilung Marktüberwachung wird die Zusammenarbeit mit den Zollbehörden weiter ausbauen. Auch für 2018 sind erneut an verschiedenen Zolldienststellen in Baden-Württemberg weitere Schwerpunktaktionen vor Ort geplant.

    Foto: Zoll-Schwerpunktaktion 2017, Stephan Czarnecki, Regierungspräsidium Tübingen