Befehle des Menübands überspringen
Zum Hauptinhalt wechseln
Sie sind hier: RP Internet »Tübingen »Pressemitteilung
Startwebsite des Internetauftritts des Regierungspräsidiums Tübingen

Schnellstart

  • Abteilung 4
    31.01.2020
    B 463, Ortsumgehung Lautlingen
    Antwort auf eine Anzeige der Bürgerinitiative „Engagierte Lautlinger Bürger“ (ELB) im Zollern-Alb-Kurier vom 25.01.2020

    ​In einer Anzeige der Bürgerinitiative „Engagierte Lautlinger Bürger“ (ELB) im Zollern-Alb-Kurier vom 25.01.2020 wird von dieser behauptet, dass eine Neuplanung einer Tunnelvariante in 12 Monaten möglich wäre. Das Regierungspräsidium nimmt dazu wie folgt Stellung:

    Ein Abweichen von dem durch den Bund genehmigten Vorentwurf bedeutet eine Verzögerung von mindestens fünf bis sechs Jahren. Es müssen alle Unterlagen neu aufbereitet und den zuständigen Ministerien in Bund und Land erneut zur Zustimmung vorgelegt werden. Außerdem muss eine neue Planung mit den betroffenen Gemeinden, den verschiedensten Fachbehörden und weiteren Trägern öffentlicher Belange abermals abgestimmt und die Öffentlichkeitsbeteiligung neu aufgerollt werden, bevor dann wieder in die Genehmigungsplanung eingestiegen werden kann. Zentrales Anliegen des Regierungspräsidiums ist eine verkehrssichere, leistungsfähige, wirtschaftliche und rechtssichere Planung. Ziel des Regierungspräsidiums ist es, den Antrag auf Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Südumfahrung schnellstmöglich in diesem Jahr zu stellen. Es wird dann rechtzeitig bekannt gegeben, wann und wo die kompletten Unterlagen eingesehen werden können.
       
    Das Regierungspräsidium weist außerdem darauf hin, dass von Einzelpersonen die Herausgabe von Informationen zum Vorentwurf der Maßnahme mit einer Klage geltend gemacht wurde. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hat dieser Klage stattgegeben. Das Regierungspräsidium wird gegen das Urteil die Zulassung der Berufung nicht beantragen und den Klägern und auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, die Unterlagen im Regierungspräsidium in Tübingen einzusehen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Unterlagen aufgrund der fortgeschrittenen Planung zum größten Teil veraltet sind. Aber die Kläger wollten ausdrücklich diese Unterlagen einsehen. Ort und Zeitraum der Einsichtnahme werden noch bekannt gegeben.

    Hintergrundinformationen:
    Die B 463 ist eine wichtige Verkehrsachse zwischen dem östlichen Bodenseegebiet und dem mittleren Schwarzwald. Sie verbindet den Raum Balingen über Sigmaringen mit der Region Oberschwaben/Bodensee. Die Ortsdurchfahrt Albstadt-Lautlingen ist mit rund 23.000 Kraftfahrzeugen pro Tag und einem sehr hohen Schwerverkehrsanteil belastet. Ziel der geplanten Ortsumgehung ist u.a. die Verkehrsentlastung der Ortsdurchfahrt Lautlingen und somit des Ortskerns.

    Weitere Information können auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Tübingen unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpt/Abt4/B463-Albstadt-Lautlingen/Seiten/default.aspx abgerufen werden.

    Hinweis für die Redaktionen:
    Für Fragen zu dieser Pressemitteilung steht Ihnen Herr Dirk Abel, Pressesprecher, Tel.: 07071 757-3005, gerne zur Verfügung.

Symbolbild, Bacho Foto - Fotolia 

Pressestelle

Konrad-Adenauer-Straße 20
72072 Tübingen
Sekretariat: Gudrun Gauß
07071 757-3009
07071 757-3190
pressestelle@rpt.bwl.de

Pressesprecher Dirk Abel 

Dirk Abel
Pressesprecher
Telefon 07071 757-3005

Katrin Rochner
Stv. Pressesprecherin
Telefon 07071 757-3131