Zollkontrolle

Zusammenarbeit mit dem Zoll im Jahr 2020

Jahresabschlussbericht zur Schwerpunktaktion A34

Durch die EU Verordnung 765/2008 wird die Zusammenarbeit zwischen den Zollbehörden und der Marktüberwachung geregelt. Im Jahr 2019 wurde diese Zusammenarbeit mit dem Ziel erweitert, die Qualität der Zusammenarbeit zu erhöhen. Ferner sollte so das gegenseitige Verständnis für die Abläufe verbessert werden. Aufgrund der stetig wachsenden Zahl an Importen nach Europa, ist es zwingend notwendig, die Zusammenarbeit zwischen Marktüberwachung und Zoll zu intensivieren, um den gleichen Sicherheitsstandard bei EU-Produkten zumindest stichprobenartig sicherzustellen. Die steigende Zahl an Importen ist auch darin begründet, dass die Zollabwicklung für kleinere Unternehmen sowie private Personen immer einfacher wurde.

Vorgehen und Methodik

Bedingt durch die Corona Pandemie kamen alle geplanten bzw. vorgesehene Zollaktionen zum Erliegen. Diese werden aber sobald wie möglich wieder fortgeführt. Dazu trifft sich die Zoll AG der Abteilung Marktüberwachung in regelmäßigen Abständen, um mögliche Aktionen zu koordinieren und an die Pandemie Gegebenheiten anzupassen.

Zusammenfassung der Ergebnisse

Dennoch gibt es für 2020 folgende Punkte zu berichten:

1) Zusammenarbeit mit dem Zoll in Bezug auf die Einführung von persönlicher Schutzausrüstung

Bedingt durch die Pandemie kam es beim RP Tübingen zu ca. 1700 Überprüfungen im Bereich Persönlicher Schutzausrüstung. Ein wesentlicher Teil dieser Überprüfungen wurde durch den Zoll ausgelöst. Durch die enge Zusammenarbeit mit dem Zoll konnte so das Bereitstellen einer erheblichen Anzahl mangelhafter Produkte verhindert werden. Zudem konnte insbesondere mit dem Zollamt Stuttgart Flughafen die Zusammenarbeit intensiviert werden.

Durch die erweiterten Kontakte kam es auch zu einem Austausch der im letzten Bericht vorgestellten Präsentation der Abteilung Marktüberwachung. Einige Zolldienststellen haben Interesse geäußert, die Präsentation vorgetragen zu bekommen. Dies wird die Abteilung planen und durchführen, sobald es die aktuelle Lage der Pandemie zulässt. Die Präsentation ist diesem Bericht unter Abschnitt 2 beigefügt.

 

2) Termin mit Herrn Minister Untersteller am 14.08.2020

Am 14.08.20 fand ein gemeinsamer Termin mit dem Hauptzollamt Lörrach, dem Umweltministerium und der Marktüberwachung beim Autobahnzoll Weil am Rhein statt. Neben Vertretern des Umweltministeriums konnten sich auch der Minister Untersteller sowie Vertreter der Presse vor Ort ein Bild von unserer gemeinsamen Arbeit mit dem Zoll machen. In diesem Zusammenhang wurden die mobilen Prüfmöglichkeiten der Marktüberwachung vorgestellt. 

Maßnahmen und Folgerungen

Aufgrund der aktuellen Lage in Bezug auf die Corona Pandemie können keine Aussagen für mögliche gemeinsame Aktionen in 2021 getroffen werden.