Europateam

Das Europateam berichtet



Das Europateam berichtet: Marktüberwachung und Verbraucherschutz


von Anja Lennigk

Eine Abteilung, die sehr viel mit  EuropäischenRegelungen zu tun hat und gleichzeitig einerseits für Verbraucherschutz sowieandererseits für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen soll, ist die 2014 neugegründete Abteilung 11 „Marktüberwachung“ des RegierungspräsidiumsTübingen.

Im Rahmen der Informationsveranstaltung stellte ihr Abteilungsleiter Peter Goossens die Struktur, den Aufbau und die Zusammenarbeit der Abteilung in einem kurzen Referat vor, bevor er an Frau Lennigk übergab, die in kurzer Zeit einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen der Marktüberwachung gab.



Danach kamen die Fachreferate zu Wort. Einzelne Vertreterinnen und Vertreter der Fachreferate der Abteilung stellten, mit Hilfe von Beispielen, sehr anschaulich ihre tägliche Arbeit dar. So erläuterte Grit Etzold-Todte aus dem Referat 112 „Investitionsgüter, ortsbewegliche Druckgeräte“ die Ergebnisse zweier wichtiger Jahresaktionen ihres Referates aus dem Jahr 2015. Dabei zeigte sich, dass Aktionen wie die Überprüfung von Roboterrasenmähern und die Überwachung von Heizölen und Kraftstoffen doch für viele Verbraucher von Interesse sind.



Für das Referat 113 „Verbraucherprodukte, Medizinprodukte im Handel“ ging Herr Jan Widmann ebenfalls anhand zweier Beispiele auf Jahresaktionen ein. Er berichtete von einer europaweiten Aktion, bei der LED-Lampen auf dem Prüfstand standen, sowie einer weiteren Aktion, bei der die Sicherheit von Fahrradhelmen für Kinder auf dem Prüfstand stand.



Referatsleiter Dr. Martin Kaimer vertrat das Referat 114 „Chemikaliensicherheit“. Er gab einen Überblick über die vielfältigen Zuständigkeiten seines Referates und ging dann ebenfalls auf sehr verbrauchernahe Beispiele ein. Er erläuterte die Aktionen „Wasch- und Reinigungsmittel“ sowie die Überwachung von Batterien und die Überprüfung des Schadstoffgehalts von Heißklebepistolen und Heizkissen, die alle im Jahr 2015 von seinem Referat durchgeführt wurden.

Das Referat 115 „Energieverbrauchsrelevante Produkte, Bauprodukte im Hoch-, Tief- und Straßenbau“ wurde gleich durch zwei Kolleginnen vertreten. Dr. Tania Fuchs erklärte die Fragen, die im Bereich des Ökodesigns und der Energiever-brauchskennzeichnung zu beachten sind und gab einen Überblick über die Ergebnisse, die ihr Referat in diesen Fragen bereits erreicht hat. Frau Swain wiederum erläuterte den Bereich der Marktüberwachung bei den Bauprodukten.

Um die Veranstaltung abzurunden, kam dann Christine Baumgart aus der Abteilung 3 „Landwirtschaft, Ländlicher Raum, Veterinär- und Lebensmittelwesen“ zu Wort. Sie berichtete über den Europäischen Verbraucherschutz im Internet. Insbesondere ging sie auf die Herausforderungen ein, die dieser Einkaufskanal in der Überwachung mit sich bringt, aber natürlich auch die Strategien, mit denen die Verbraucherschützer darauf reagieren.

Die Moderation der abschließenden Frage- und Diskussionsrunde übernahm Herr Goossens. Die meisten der sich meldenden Personen - besonders aus den Abteilungen 2 und 3 - betonten, dass es in der Überwachung und bei den Aufgaben verschiedene Schnittstellen gibt und die Zusammenarbeit an diesen Punkten auch weiterhin so gut funktionieren soll wie bisher.

Ganz zum Abschluss blieb noch etwas Zeit, mit den Vortragenden in Einzelgesprächen besonders auch über die mitgebrachten und ausgestellten Prüfmuster zu diskutieren, was sehr rege genutzt wurde.