Energielabel


Dr. Raimar Rostek

Referat 115

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Wer energiesparende Elektrogeräte kaufen möchte, muss sich über die Angaben zum Energieverbrauch informieren können!


von Raimar Rostek
Referat 115 - Energieverbrauchsrelevante Produkte, Bauprodukte im Hoch-, Tief- und Straßenbau

Neben detaillierten Vorgaben zur ökologischen Gestaltung dieser Produkte im Rahmen der Ökodesign-Richtlinie ist die Kennzeichnung des Energieverbrauchs die zweite Säule der EU-Klima- und Energieeinsparpolitik. Aktuell gibt es eine Kennzeichnungspflicht für 19 verschiedene Produktgruppen, hauptsächlich Elektrogeräte wie z. B. Kühlschränke, Backöfen, Waschmaschinen, Wäschetrockner und Staubsauger, aber auch andere energieverbrauchsrelevante Produkte wie z. B. Personenkraftwagen und Reifen. Der Effekt dieser Kennzeichnung beschränkt sich nicht nur auf die Kaufentscheidung der Verbraucher, auch die Hersteller möchten über eine möglichst gute Einstufung ihrer Produkte Wettbewerbsvorteile erreichen und führen daher kontinuierlich technische Verbesserungen ein, welche den Energieverbrauch verringern. In Summe führt dies zu einer signifikanten Verringerung des europaweiten Energieverbrauchs und damit auch zu einer Reduktion der CO2-Emissionen.

Dieses System funktioniert allerdings nur, wenn sich alle Beteiligten an die Spielregeln halten, d. h. wenn sowohl die Hersteller korrekte Angaben machen, als auch die Händler die Produkte auf ihren Verkaufsflächen mit dem Label versehen. Beide dieser Aspekte zu überprüfen ist seit 2015 in Baden-Württemberg landesweit Aufgabe der am Regierungspräsidium Tübingen angesiedelten Marktüberwachung, hier speziell des Referates 115 – Energieverbrauchsrelevante Produkte, Bauprodukte.

"ENERGIELABELS"

DIE ÜBERWACHUNG DER ANGABEN UND DIE AUSZEICHNUNG MIT ENERGIELABES IST AUFGABEN DES REFERATS 115

Im Sinne einer ersten Sensibilisierung des baden-württembergischen Handels wurden 2015 im Vorfeld des Weihnachtsverkaufs in einer konzentrierten Aktion innerhalb einer Woche im ganzen Land Händler auf die Umsetzung ihrer gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnungspflichten kontrolliert. Die Einhaltung dieser Anforderungen erscheint auf den ersten Blick eine einfache Sache zu sein, allerdings steckt hier der Teufel im Detail: Bei durchschnittlich mehreren hundert Geräten, welche man in einem gut sortieren Elektrofachmarkt problemlos finden kann, passieren leider immer wieder Fehler.

So kann es z.B. sein, dass ein Gerät von den Mitarbeitern übersehen wird oder ein Kunde das Label für den späteren Kauf im Internet einfach entfernt und mitnimmt. In diesen geringfügigen Fällen erhält der Händler die Gelegenheit, die Mängel durch freiwillige Maßnahmen selbst kurzfristig zu beheben. Falls dies nicht sofort möglich ist, belegt er dies in der Regel durch Zusendung eines Fotobeweises. In schwerwiegenden Fällen, bei denen Händler beispielsweise ihre Pflichten signifikant vernachlässigen oder sogar vorsätzlich nicht kennzeichnen, müssen die Verantwortlichen allerdings mit härteren behördlichen Maßnahmen rechnen. Diese können, je nach Sachlage, von kostenpflichtigen Nachkontrollen bis hin zu empfindlichen Bußgeldern reichen. Erfreulicherweise kommen solche Fälle in der Praxis nur sehr selten vor, da die Umsetzung der Kennzeichnungspflichten im Handel offenbar ernst genommen wird.

EIN BLICK AUF DIE ZAHLEN

Insgesamt wurden im Jahr 2015 bei 68 Händlern Kontrollen durchgeführt, von denen mehr als die Hälfte beanstandungslos verliefen. Alle anderen Fälle konnten innerhalb kurzer Zeit durch freiwillige Maßnahmen geklärt werden. Insgesamt wurden im Rahmen der Aktion 13.607 kennzeichnungspflichtige Geräte kontrolliert, von denen insgesamt nur 413 (entspricht ca. drei Prozent) beanstandet wurden.

BUNDESWEITER AKTIONSTAG DES ENERGIELABELS

Nachdem die Aktion eine so positive Resonanz fand, wurde sie auf Wunsch des Umweltministeriums im Jahre 2016 fortgeführt, dieses Mal allerdings in einer von Baden-Württemberg koordinierten bundesweiten Version, den „Bundesweiten Aktionstagen des Energielabels“. Innerhalb der Aktionswoche (19. bis 23. September 2016) wurden durch die Behörden aller 16 Länder insgesamt 1.041 Händler kontrolliert, mit insgesamt 516 Beanstandungen (knapp 50 Prozent). Auch hier wurden die meisten Fälle durch freiwillige Maßnahmen geklärt, in einigen Fällen aber auch Bußgeldverfahren eingeleitet. Insgesamt wurden knapp 115.000 Geräte kontrolliert, mit 7549 Beanstandungen (entspricht einer Quote von ca. 6,6 Prozent).

AUSBLICK

Für 2017 ist in Abstimmung mit dem Umweltministerium eine Weiterentwicklung der bewährten Konzeption in Planung, um nunmehr verstärkt auch die Herstellerverpflichtungen in die Kontrollen einzubeziehen, dem wachsenden Marktanteil des Onlinehandels gerecht zu werden und die Möglichkeiten der materiellen Überprüfung der auf den Energielabeln angegebenen Daten auszutesten.