Regionalstadtbahn





Dr. Kornelia Sauter 


und Jonas Letsch

Referat 24 -
Recht, Planfeststellung

Referat 24 stellt das Baurecht für alle Abschnitte des Moduls 1 der Regionalstadtbahn her 

von Dr. Kornelia Sauter und Jonas Letsch, Referat 24

 

Mit dem Planfeststellungsbeschluss vom 28. September 2017 für den 6. Abschnitt (neue Haltepunkte in Tübingen) liegt das Baurecht für das gesamte Modul 1, der so genannten ersten Stufe der Regionalstadtbahn, vor.

 

Das Modul 1 umfasst die Elektrifizierung und den teilweisen zweigleisigen Ausbau der Ermstalbahn zwischen Metzingen und Bad Urach (Planfest-stellungsabschnitte 1 und 2) sowie der Ammertalbahn zwischen Tübingen und Herrenberg (Planfeststellungsabschnitte 3 und 4). Zusätzlich sind zur besseren Erschließung neue Haltepunkte in Reutlingen (Planfeststellungsabschnitt 5) und Tübingen (Planfeststellungsabschnitt 6) vorgesehen. In einem separaten Verfahren wurde das Baurecht zur Umgestaltung des Bahnhofs Ammerbuch - Entringen im Zuge des Baus der dortigen Gemeinschaftsschule hergestellt.

Durch die Elektrifizierung der Strecke können die bisher verkehrenden Züge rascher beschleunigen und so mit einer höheren Betriebsqualität gefahren werden. Auch werden in den Hauptverkehrszeiten die Kapazitäten erhöht, um der steigenden Verkehrsnachfrage gerecht werden zu können.

Für das „Modul 1“ werden Bau- und Planungskosten in Höhe von ca. 115 Millionen Euro veranschlagt, wobei der Bund mit 60 % und das Land mit 20 % beteiligt sind. Die restlichen 20 % müssen die kommunalen Partner aufbringen.

Aus Sicht des Referates 24 bedeutete dieses Vorhaben den Erlass von 5 Planfeststellungsbeschlüssen mit insgesamt 500 Seiten. In den Verfahren wurden insgesamt sieben Gemeinden beteiligt. Außerdem gingen 111 Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange sowie 57 Einwendungen von Anwohnern und Betroffenen ein. Die Gesamtdauer der Verfahren betrug von Dezember 2015 bis Oktober 2017 knapp zwei Jahre. Durchgeführt wurden mehrere Erörterungstermine, teilweise mit bis zu sechs Stunden Dauer. In ihnen wurde eine Vielzahl von Fachfragen erörtert und die vor-gebrachten Bedenken der  Anwohner abgewogen. Hauptkritikpunkt seitens der privaten Einwender waren vor allem die zunehmende Lärmbelästigung; in insgesamt 41 Fällen konnte passiver Lärmschutz in Form von Lärmschutzfenstern und in 12 Fällen aktiver Lärmschutz in Form einer Lärmschutzwand in Tübingen-Unterjesingen angeordnet werden. Die   Verschiebung von Maststandorten oder die konkrete Gestaltung von Zugängen zu Grundstücken waren weitere Ergebnisse des Anhörungsverfahrens.

Die weiteren Module  der Regionalstadtbahn 2 (Zollernalbbahn, Killertalbahn und Talgang-Bahn) und 3 (Gomaringer Spange – Querverbindung zwischen Reutlingen und Dußlingen) werden Referat 24 in den kommenden Jahren beschäftigen.

Planfeststellungsverfahren werden im Referat 24 jeweils von einem Verfahrensmanager und einer / einem  Referent/in gemeinsam durchgeführt. Derzeit bearbeitet das Referat 43 Verfahren in den Bereichen Straße, Schiene und Stromtrassen. Die Bandbreite der Verfahren reicht von kleineren Maßnahmen wie Bahnhofsmodernisierungen bis hin zur Erneuerung einer Stromtrasse von Rommelsbach nach Herbertingen. Im kommenden Jahr wird der Fokus vermehrt auf Maßnahmen im Straßenbau liegen.