B 31 Meersburg/West - Immenstaad

13. Sitzung des Dialogforums

Zum aktuellen Planungsstand und zum weiteren Vorgehen konnten vertiefend Fragen durch die Mitglieder des Dialogforums gestellt werden.

Dokumentation

Blick in die Planungswerkstatt – Öffentliche Veranstaltung

Informationen über den Planungsstand und den Fortschritt der Planung

Beim Blick in die Planungswerkstatt informierte Referatsleiter Michael Kittelberger gemeinsam mit dem Planungsteam und den beauftragten Gutachtern darüber, welche Untersuchungen, Gutachten und Unterlagen für die beiden nächsten Planungs- und Verfahrensschritte erforderlich sind und wie die Öffentlichkeit weiter beteiligt wird. Ein Ausblick auf das weitere Vorgehen und die weiteren Planungsstufen sowie die Beantwortung der Publikumsfragen schloßen die Veranstaltung ab.

Um möglichst vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Informationen zu präsentieren, wurde die Veranstaltung live gestreamt. Es gab die Möglichkeit, auch online Fragen zu stellen.

Präsentation

28. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation
Präsentation

27. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

12. Sitzung Facharbeitskreis Verkehr/Umwelt

Neben der Vorstellung der Variante B1 wurden Antworten auf eingereichte und weitere Fragen gegeben

Dokumentation
Präsentation Variane B1 mit Schwerpunktthemen

12. Dialogforum

Neben der Vorstellung der Variante B1 wurden Antworten auf eingereichte und weitere Fragen gegeben

Dokumentation
Präsentation Variante B1 mit Schwerpunktthemen

26. Sitzung der politischen Begleitkreises

Dokumentation

Öffentliche Informationsveranstaltung

Abgesagt aufgrund der Corona-Pandemie

25. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

24. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

23. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

11. Facharbeitskreis Verkehr/Umwelt

Fragen der Mitglieder zur aktuellen Planung stehen im Mittelpunkt der Sitzung 

11. Dialogforum

Fragen der Mitglieder zur aktuellen Planung stehen im Mittelpunkt der Sitzung: Auf dem 11. Dialogforum hat man sich Zeit für die Fragen der Mitglieder genommen, die sich im Nachgang der öffentlichen Veranstaltungen Ende Oktober ergeben haben. Die Fragen berührten alle Aspekte der Planung: Verkehr, Trassenplanung, Luftschadstoffe und Lärm sowie Umwelt- und Artenschutz.

22. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

Blick in die Planungswerkstatt – öffentliche Veranstaltung

Im Rahmen des Dialogs zur Planung der B 31 neu zwischen Meersburg-Immenstaad ermöglichte das Planungsteam des Regierungspräsidiums Tübingen am 22. und 23. Oktober 2019 einen aktuellen Blick in die Planungswerkstatt. Um möglichst vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu ermöglichen, wurden zwei Veranstaltungstermine angeboten. Auf beiden Veranstaltungen wurden die gleichen Informationen präsentiert.

Informationen über den aktuellen Planungsstand
Auf den beiden Veranstaltungen hat das Planungsteam allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben, ihm und den Gutachtern bei ihrer Arbeit über die Schulter zu schauen und sich über den aktuellen Planungsstand zu informieren.

„Stück für Stück erhalten wir mehr Informationen aus den laufenden Untersuchungen. Auf dieser Basis können wir die im Frühjahr vorgestellten Varianten optimieren und noch besser beurteilen. Über diesen Prozess und die weiteren Zwischenergebnisse wollten wir berichten“, so Anne Dittmann vom Planungsteam des Regierungspräsidiums Tübingen. Die Wertung der zu untersuchenden Varianten war bis zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen. Die Vorstellung einer favorisierten Variante erfolgte daher bei den Veranstaltungen noch nicht.

Präsentation

21. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

10. Facharbeitskreis Verkehr/Umwelt

Wie lässt sich die Trassenführung weiter optimieren, um sensible Bereiche besser zu schonen? Wo sind Grünbrücken notwendig und wie lassen sich diese am besten realisieren?

In einer gemeinsamen Sitzung der Facharbeitskreise "Verkehr" und "Umwelt, Natur- und Artenschutz" ermöglichten die Gutachter einen aktuellen Blick in die Werkstatt: Wie lässt sich die Trassenführung weiter optimieren, um sensible Bereiche besser zu schonen? Wo sind Grünbrücken notwendig und wie lassen sich diese am besten realisieren?Weiter erklärten die Fachleute, wie die Lärmberechnung erfolgt und welche Grenzwerte einzuhalten sind. Ebenfalls wurde das Vorgehen bei der Ermittlung der zu erwartenden Luftschadstoffe erläutert.

Dokumentation
Präsentation Prognose Planfälle 2035
Präsentation Grunlagen Lärmschutz
Präsentation Prognose Luftschadtstoffe

10. Dialogforum

Vorgehen zur Ermittlung der Luftschadstoffe und der Lärmberechnung stehen im Fokus

Im 10. Dialogforum ermöglichten die beauftragten Fachgutachter einen „Blick in die Werkstatt“ und präsentierten ihre aktuellen Tätigkeitsschwerpunkte:
Das Verkehrsgutachten wird weiter ausgearbeitet und verschiedene Planfälle gerechnet. In der technischen Planung werden die Trassen detaillierter ausgeplant, um bspw. den benötigten Lärmschutz zu ermitteln und optimale Lagen für Grünbrücken zu finden. Ebenfalls wurde den Teilnehmenden des Dialogforums die Thematik zur Lärmberechnung und das Vorgehen zur Ermittlung der Luftschadstoffe präsentiert.

Dokumentation
Präsentation Prognose-Planfälle 2035
Präsentation Grundlagen Lärmschutz
Präsentation Prognose Luftschadstoffe

18. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

9. Facharbeitskreis Verkehr/Umwelt

Wie viele Fahrzeuge werden zukünftig auf den verbliebenen Trassenvarianten fahren? Wie werden die vielen anderen Straßen (das nachgeordnete Netz) entlastet?

Dokumentation
Präsentation Prognose Planfälle 2035
Präsentation Querschnitte
Präsentation Trassenvariante Kombitrasse A-B

9. Dialogforum

Wie viele Fahrzeuge werden zukünftig auf den verbliebenen Trassenvarianten fahren? Wie werden die vielen anderen Straßen (das nachgeordnete Netz) entlastet?

Dokumentation
Präsentation Prognose-Planfälle 2035
Präsentation Querschnitte
Präsentation Trassenvariante Kombitrasse A-B

Weitere öffentliche Infoveranstaltung in Markdorf

Ab 19 Uhr informierte das Planungsteam erneut in der Stadthalle in Markdorf über den aktuellen Stand der Planungen

Das Regierungspräsidium Tübingen wiederholte die öffentliche Veranstaltung in Markdorf am gleichen Ort, nachdem am 12. Februar 2019 der Veranstaltungsraum mit knapp 700 Personen gefüllt war und dann aus Brandschutzgründen geschlossen werden musste. Die 300 anwesenden Besucher hörten wieder interessiert zu und stellten viele Fragen. „Wir haben 1.000 Menschen in zwei Wochen gut informiert und zwei äußerst konstruktive Veranstaltungen erlebt,“ so die Bilanz von Matthias Kühnel, Straßenplaner des Regierungspräsidiums Tübingen.

Ein volles Haus und viele Fragen. Wie schon zwei Wochen vorher stand Umweltplaner Burchard Stocks im Fokus der Debatte. Er erläuterte ausführlich, wie es zu den jetzt noch auf dem Tisch liegenden fünf Hauptvarianten gekommen ist. Viele Fragen bezogen sich auf den Einfluss der Politik. „Ich kümmere mich nicht um politische Einflussnahmen. Ich mache meine Arbeit alleine nach fachlichen Kriterien,“ so Burchard Stocks. „Wenn die Vorzugsvariante Ende 2019 auf dem Tisch liegt, dann muss die Begründung hieb- und stichfest sein.“

Die Mobilität nimmt zu. Verbandsdirektor Wilfried Franke wies darauf hin, dass man nicht den öffentlichen Verkehr gegen den Straßenverkehr ausspielen könne. „Die Mobilität im Bodenseeraum wird weiter zunehmen. Wir brauchen daher sowohl eine leistungsfähige Bodenseegürtelbahn als auch eine leistungsfähige B 31“, so Franke. „Machen Sie weiter so und nehmen Sie die Region weiter mit auf dem Weg zu einer neuen B 31“, so sein Appell.

Viele Fragen und nachdenkliche Statements. Werde ich Entschädigungen erhalten? Wie offen ist die Entscheidung noch? Wie sollen die Klimaziele eingehalten werden, wenn weiter Straßen gebaut werden? Kann man nicht die ganze Strecke untertunneln? Ist der Bodenseeraum nicht schon belastet genug, muss die Natur noch weiter eingeschränkt werden? Neben konkreten Fragen zu der eigenen Situation wurden auch grundsätzliche Statements und Fragen laut. Der wechselnde Beifall zeigte, dass es verschiedene Interessen im Raum gab. Viele Teilnehmende bedankten sich am Ende für den transparenten und offenen Dialog.

Was folgt jetzt? Jetzt werden die verbleibenden Trassen vertieft und vergleichend untersucht, damit man weiß, welche Wirkung welche Lösung hat. Dazu zählen u.a., wieviel Verkehr auf einer Trasse zu erwarten ist, welcher Querschnitt dafür notwendig ist und wie sie technisch gestaltet wird, beispielsweise wie tief sie ins Gelände einschneiden. Dann erst kann man ausrechnen, wer wo entlastet wird, aber auch, welche Lärmschutzmaßnahmen man benötigt, damit keine Belastungen über den Grenzwerten entstehen. „Wenn nichts dazwischenkommt, sollten wir bis Ende des Jahres eine Vorzugsvariante auf den Tisch legen können, welche in der Gesamtsumme die Geeignetste für die Region ist. Welche das ist, ist derzeit absolut offen“, so Matthias Kühnel vom Planungsteam des Regierungspräsidiums.

16. Sitzung des Politischen Begleitkreises

Dokumentation

Öffentliche Infoveranstaltung in Markdorf

Ab 19 Uhr informierte das Planungsteam in der Stadthalle Markdorf über den aktuellen Stand der Planungen

Der Dialog liegt uns am Herzen. „Von Beginn der Planung an war es uns wichtig, die Region im Rahmen eines Dialogs in die Trassenfindung einzubeziehen,“ so Regierungspräsident Klaus Tappeser in seinem Grußwort. „Was wir hier machen, ist eine beispielhafte frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne eines transparenten, ergebnisoffenen und nachvollziehbaren Verfahrens.“ Angesichts der vor der Tür stehenden Menschen, die aus Brandschutzgründen nicht mehr eingelassen werden konnten, sagte er eine kurzfristige Wiederholung der Veranstaltung zu.

Ein volles Haus und viele Fragen. Umweltplaner Burchard Stocks erläuterte ausführlich, wie es zu den jetzt noch auf dem Tisch liegenden fünf Hauptvarianten gekommen ist. Unter Einbezug der Region über die verschiedenen Dialoggremien hatten Bürger, Initiativen und Verbände ursprünglich über 20 Trassenvarianten zusammengestellt. Die Ergebnisse der intensiven Prüfung liegen nun auf dem Tisch. Hierzu gab es viele Fragen in der vollbesetzten Markdorfer Stadthalle. Herr Stocks machte in seinen Antworten deutlich, dass einerseits der Schutz der Menschen und der menschlichen Landnutzungen und andererseits der Schutz von Arten und Natur bestmöglich zu erfolgen habe. Es diene niemandem, wenn eine Planung am Ende vor Gericht gekippt werde.

Ein rechtssicheres Ergebnis ist wichtig. Landrat Lothar Wölfle dankte dem Regierungspräsidenten: „Das Planungsteam des Regierungspräsidiums und die von ihm beauftragten Planer haben deutlich gemacht, wie wichtig es ist, im Sinne eines rechtssicheren Verfahrens die Varianten anhand objektiver Kriterien zu entwickeln. Ob die Gewichtung der Kriterien so bestehen bleiben kann, muss im weiteren Verfahren kritisch begleitet werden.“ Verbandsdirektor Wilfried Franke appellierte: „Machen Sie weiter so und nehmen Sie die Region weiter mit auf dem Weg zu einer neuen B 31 – wir brauchen eine leistungsfähige Ost-West-Verbindung zwischen Meersburg und Immenstaad“.

Was folgt jetzt? Jetzt werden die verbleibenden Trassen vertieft und vergleichend untersucht, damit man weiß, welche Wirkung welche Lösung hat. Dazu zählen u.a., wieviel Verkehr auf einer Trasse zu erwarten ist, welcher Querschnitt dafür notwendig ist und wie sie technisch gestaltet wird, beispielsweise wie tief sie ins Gelände einschneiden. Dann erst kann man ausrechnen, wer wo entlastet wird, aber auch, welche Lärmschutzmaßnahmen man benötigt, damit keine Belastungen über den Grenzwerten entstehen. „Wenn nichts dazwischenkommt, sollten wir bis Ende des Jahres eine Vorzugsvariante auf den Tisch legen können, welche in der Gesamtsumme die Geeignetste für die Region ist. Welche das ist, ist derzeit absolut offen“, so Matthias Kühnel vom Planungsteam des Regierungspräsidiums.

8. Dialogforum

Welche Annahmen sind für die verkehrliche Situation im Jahr 2035 getroffen worden? Wie erfolgte das Vorgehen zur Auswahl der vertieft zu untersuchenden Varianten?

In der achten Sitzung des Dialogforums stellte Verkehrsgutachter Herr Kiener die Annahmen vor, die für die verkehrliche Situation 2035 getroffen worden sind. Auf Grundlage dieser Prognoseansätze werden die Varianten miteinander verglichen. Außerdem präsentierte Umweltgutachter Herr Stocks (Umweltsicherung und Infrastrukturplanung Tübingen) den Auswahlprozess - auf Basis der Raumanalyse - welcher zu den nun vertieft zu untersuchenden Varianten geführt hat. Die übrigen Varianten werden nicht weiterverfolgt, weil sie zu größeren Konflikten führen. Letztlich kommen neben dem Korridor Süd, der die Ausbauvariante auf der heutigen B 31 einschließt (Lösungsansatz A), ein Korridor Mitte (Variantenbündel B), der südlich des Weingartenwalds verläuft, und ein Korridor Nord (Variantenbündel C) nördlich des Weingartenwalds in Betracht. Für diese Trassenvarianten gibt es jeweils noch Untervarianten.

Die neuen Trassenkorridore werden nun detailliert ausgeplant. Erst danach können Aussagen dazu getroffen werden, wie viele Menschen beispielsweise von Lärm entlastet aber auch neu belastet werden, wie viele Schadstoffe ausgestoßen werden und wie sich der Verkehr in der Region verteilen wird. 
Insgesamt bewerteten die Teilnehmenden aus dem Dialogforum es sehr positiv, dass die Planung vorangehe und nun greifbare Erkenntnisse für eine neue Trasse vorliegen. Gleichzeitig gilt es die Belange der Gemeinden weiterhin so gut es geht zu berücksichtigen.

Präsentation Ansätze der Verkehrsprognose 2035

8. Facharbeitskreis Verkehr/Umwelt

Vorstellung Prozess zur Optimierung der Trassen und Auswahl der weiter vertieft zu untersuchenden Varianten 

In einer gemeinsamen Sitzung der Facharbeitskreise "Verkehr" und "Umwelt, Natur- und Artenschutz" präsentierte Umweltgutachter Herr Stocks (Umweltsicherung und Infrastrukturplanung Tübingen) den Auswahlprozess - auf Basis der Raumanalyse - welcher zu den nun vertieft zu untersuchenden Varianten geführt hat. Die übrigen Varianten werden nicht weiterverfolgt, weil sie zu größeren Konflikten führen. Letztlich kommen neben dem Korridor Süd, der die Ausbauvariante auf der heutigen B 31 einschließt (Lösungsansatz A), ein Korridor Mitte (Variantenbündel B), der südlich des Weingartenwalds verläuft, und ein Korridor Nord (Variantenbündel C) nördlich des Weingartenwalds in Betracht. Für diese Trassenvarianten gibt es jeweils noch Untervarianten.

Die neuen Trassenkorridore werden nun detailliert ausgeplant. Erst danach können Aussagen dazu getroffen werden, wie viele Menschen beispielsweise von Lärm entlastet aber auch neu belastet werden, wie viele Schadstoffe ausgestoßen werden und wie sich der Verkehr in der Region verteilen wird.
Insgesamt bewerteten die Teilnehmenden es sehr positiv, dass die Planung vorangehe und nun greifbare Erkenntnisse für eine neue Trasse vorliegen. Gleichzeitig gilt es die Belange der Gemeinden weiterhin so gut es geht zu berücksichtigen.

In den kommenden Sitzungen werden die weiteren Untersuchungsergebnisse vorgestellt und die Varianten miteinander verglichen.

Dokumentation

15. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

Info- und Dialogveranstaltung für politsche Repräsentanten aus der Raumschaft

Gewählte Vertreter der Region informieren sich über die Planungen

14. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

7. Facharbeitskreis Verkehr

Vorstellung Prognoseansätze und Verkehrszahlen des Prognose-Null/Bezugsfalls

In dieser Sitzung des Facharbeitskreises Verkehr präsentierten der Verkehrsgutachter Herr Kiener (Modus Consult Ulm) und der zusätzliche Verkehrsexperte Herr Professor Monheim (raumkom) die gewählten Prognoseansätze für die zukünftige Entwicklung in der Region. Grundlage ihrer Prognose bildet die Studie Mobilität in Deutschland (Mid) 2017. In dieser Studie werden Angaben zum Modal Split (Mobilitätsverhalten von Personen) gemacht. Eine realistische Annahme der zukünftigen PKW-Fahrten und LKW- Fahrten bietet die Grundlage für viele weitere Untersuchungen. Wie viel Lärm wird entstehen und wie viele Schadstoffe ausgestoßen? Außerdem sind die Verkehrszahlen wichtig, um die nötige Breite und die Anzahl der Fahrspuren der zukünftigen Straße zu dimensionieren.

Dokumentation
Präsentation Verkehrsprognose 2035, Teil 1
Präsentation Verkehrsprognose 2035, Teil 2
Präsentation Verkehrsprognose 2035, Teil 3

13. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

7. Dialogforum

Ergebnisse Raumanalyse, Vorgehen der vertieft zu untersuchenden Trassenvarianten

Ergebnisse der Gutachten zu Raum, geschützter Tiere und Pflanzen werden vorgestellt. Die nächsten Schritte werden erläutert: Wie werden Ergebnisse der verschiedenen Gutachten zusammengebracht? Wie erfolgt das Vorgehen zur Auswahl der vertieft zu untersuchenden Varianten?

Der Umweltgutachter erläutert, dass die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)  sich in zwei Teile gliedert: Im ersten Teil wird der Bestand an Umweltschutzgütern(z.B. Boden, Wasser, biologische Vielfalt) und Umweltnutzungen (z.B. Erholungsnutzung, Landwirtschaft) erhoben. Dieser Bestand wird bewertet und mündet in einer zusammenfassenden Darstellung der Raumanalyse in Text und Karten.

Daraufhin werden die bestehenden Varianten ausgeformt. D.h. die bestehenden Varianten für die B 31 werden so modifiziert und optimiert, dass sich konfliktärmere Trassenkorridore ergeben. Diese bilden dann die Auswahl der Varianten, die vertieft untersucht werden.

Im zweiten Teil der UVS werden dann Wirkungsprognosen erstellt. D.h. die weiteren Fachgutachten (z.B. Verkehrsgutachten, Lärmgutachten) speisen ihre Ergebnisse ein, dadurch können die bau-, anlage- und betriebsbedingten Effekte der Trassenvariante beschrieben werden. In folgenden Schritten werden dann die weiteren Risiken auf die Schutzgüter ermittelt, Ergebnisse des Artenschutzfachbeitrages eingearbeitet und Optionen zur Kompensation untersucht. Der Prozess endet in einer vergleichenden Risikoanalyse der Varianten und ergibt eine Rangfolge (Variantenempfehlung).

Die vorliegenden Trassenvorschläge werden durch die Gutachter nun soweit optimiert / modifiziert, dass sie möglichst viele offensichtliche Konflikte vermeiden oder minimieren. Es ergeben sich somit neue Untervarianten (Optimierung der bestehenden Vorschläge) bzw. es können auch neue Varianten entwickelt werden (die sich durch die Erkenntnisse der Gutachter ergeben). Varianten mit zu hohem Konfliktpotenzial werden in diesem Planungsschritt ausgeschlossen. Diese reduzierte Auswahl an Varianten wird dann vergleichend vertieft untersucht.

Dokumentation
Präsentation Raumanalyse, Teil 2

12. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

6. Dialogforum

Fokus Verkehrsuntersuchung: Ist-Analyse, Verkehrsmodell und Prognosen

Zum besseren Verständnis der Verkehrsuntersuchung wurde im Dialogforum ein „Blick in die Werkstatt“ geworfen und der Verkehrsgutachter befragt: Welche Ergebnisse liegen bereits vor? Was für Schlussfolgerungen können daraus gezogen werden? Damit die Straße für die zukünftig zu erwartenden Verkehrsmengen ausreicht, lässt das Regierungspräsidium Tübingen eine Verkehrsuntersuchung durchführen. Um eine Prognose bis 2035 erstellen zu können, muss zuerst die sogenannte IST Analyse erfolgen.

Die Ergebnisse der IST-Analyse lassen nach Auffassung des Verkehrsgutachters folgende Schlüsse zu:

• Eine neue B 31 muss sowohl die Funktion einer Transitstrecke als auch die Funktion von Ortsumgehungen übernehmen.
• Normalerweise geht man in der Planung davon aus, dass einzelne saisonale Spitzen nicht mitberücksichtigt werden können / müssen und zeitweise eine Überlastung der Straße akzeptiert werden muss. Hier wird dieses Vorgehen jedoch nicht empfohlen, da „Verkehrsspitzen“ hier häufig und über längere Zeiträume auftreten (Messezeiten, Ferien, Feiertage, Tourismus).
• Grundsätzlich gilt, dass die neue Straße den zukünftigen Verkehr nicht nur „gerade so“ abwickeln können soll, sondern auch Puffer in der Leistungsfähigkeit besteht

Aus der IST-Analyse wird das Verkehrsmodell entwickelt (welche Verkehrsströme von wo nach wo gibt es in der Region?) Aktuell werden Prognosen zur verkehrlichen Entwicklung in der Region erstellt. Diese werden dann in das Verkehrsmodell eingespeist, um abschätzen zu können, welche Verkehre in der Zukunft die neue Straße aufnehmen können soll.

In Kleingruppen glichen die Mitglieder des Dialogforums ihre eigenen Erfahrungen als Verkehrserzeuger mit den Details der Verkehrserhebung bzw. Verkehrsprognose ab.

Dokumentation

6. Facharbeitskreis Verkehr

Austausch zur Verkehrsanalyse

In der sechsten Sitzung diskutierten die Mitglieder des Facharbeitskreises zusammen mit dem Verkehrsgutachter die Verkehrsanalyse. Herr Kiener (Modus Consult Ulm GmbH) präsentierte die Belastungszahlen der B 31. So ist beispielsweise der am stärksten befahrene Abschnitt der B31 zwischen Meersburg und Stetten. Hier fahren 28.000 KFZ/24 h mit einem Schwerverkehrsanteil von rund 15 % (es überlagern sich die beiden Bundesstraßen B 31 und B 33). Ebenso war als Gast Herr Professor Mohnheim (emeritiert, raumkom) dabei. Er ist als zusätzlicher Verkehrsexperte beauftragt, zusammen mit dem Büro Modus Consult Ulm, die Ansätze zur Verkehrsprognosen zu diskutieren und festzulegen. Wie werden sich die Verkehrsströme verschieben? Wie viele Güter können realistisch mit der Bahn bewältigt werden? Wie weit lässt sich der Radverkehr steigern? Im nächsten Facharbeitskreis Verkehr werden die Experten dazu mit den Mitgliedern des Facharbeitskreises einen Austausch haben. 

Dokumentation
Präsentation Verkehrsanalyse
Präsentation weitere Schritte

11. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

5. Dialogforum

Diskussion der Ergebnisse der Verkehrsanalyse und Einstieg in die Verkehrsprognose 2035

Im Fokus stehen die Bestandsaufnahme der Raumanalyse zur Umweltverträglichkeitsstudie sowie die Vorstellung der technischen Planer. 

Der Umweltgutachter macht deutlich, dass der gesamte Prüfraum untersucht wird, um einen gesamträumlichen Eindruck zu erhalten. So sei eine ergebnisoffene Prüfung von Varianten sowie Kombinationen aus verschiedenen Varianten möglich. Die Raumanalyse ist Teil der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS); diese gliedert sich in zwei Teile: Teil 1 Bestandsaufnahme und -bewertung, Teil 2 Wirkungsprognose und vergleichende Risikoabschätzung der Varianten. Teil der UVS ist auch die Prüfung der Möglichkeiten zur Vermeidung/Minimierung nachteiliger Auswirkungen auf die Umwelt und die Entwicklung von Ansätzen zur Kompensation verbleibender Beeinträchtigungen. Die Umweltverträglichkeitsstudie liefere alle Informationen, die als Entscheidungsgrundlage für das Straßenbauvorhaben auf der Stufe der Linien- und Standortfindung zur Prüfung der Umweltauswirkungen erforderlich sind.

Die Ergebnisse für den ersten Teil der Raumanalyse stellt der Umweltgutachter anhand von Themenkarten für verschiedene Schutzgüter wie Boden, Wasser, Klima, Landschaft, dem Menschen und den Umweltnutzungen vor. Die Auswertung der Ergebnisse für die Schutzgüter Tiere und Pflanzen sowie biologische Vielfalt folge bis April 2018. Teil 2 der Raumanalyse werde im 3. Quartal 2018 fertig gestellt sein.

Fragen von dem letzten Dialogforum werden an die Gutachter und das Regierungspräsidium Tübingen gerichtet:

Kann man den Prozess schneller machen?

Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung soll u.a. dazu dienen, eventuelle spätere Einwendungen im Genehmigungsverfahren frühzeitig ausräumen zu können. Die Planung zur B 31 neu mit dem Dialogprozess sei ein Pilotprojekt, das personell und finanziell gut ausgestattet sei. Schneller könne man den Prozess nicht machen, so ein Vertreter des Regierungspräsidiums.

Würde ein Kompromiss in der Region eine schnellere Umsetzung bewirken?

Ja. Das formale Verfahren wie auch der rechtliche Rahmen für die Beurteilungen und Abwägungen müsse zwar in jedem Falle durchlaufen werden. Aber wenn die gefundene Lösung in der Raumschaft Akzeptanz findet und sie schnell planfestgestellt werden kann, kann auch eine zügige Umsetzung erfolgen. Durch die Öffentlichkeitsbeteiligung werden im Vorfeld Hinweise aufgenommen, damit im Nachhinein aufwändige Nacherhebungen vermieden werden können, erläutert ein Vertreter des Regierungspräsidiums.

Gibt es „No-Go Gebiete“?

Der Umweltgutachter wünscht sich eine andere Formulierung: Gibt es Kriterien mit einer hohen rechtlichen Durchschlagskraft? Zum Beispiel die Lipbachsenke als FFH-Gebiet, über die alle Varianten drüber müssen, stelle aus Umweltsicht ein sehr empfindlicher und geschützter Bereich dar. Hier werde es darum gehen, eine Ausnahmeregelung begründen zu können.

Alle Fragen und Antworten finden Sie in der Dokumentation.

Mitglieder des Dialogforums äußern gegenüber der Arbeit der Gutachter die Einschätzung, man habe den Eindruck, es werde nichts vergessen und man arbeite sehr genau.

Dokumentation
Plakate Verkehrsgutachten
Plakate Technische Planung
Plakate Flora/Fauna
Präsentation Raumanalyse, Teil 1

Info- und Dialogveranstaltung für politische Repräsentanten aus der Raumschaft

Gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Region informieren sich über die Planungen

Präsentation
Fachgebietsübergreifende Verzahnung aller Planungsbeiträge

10. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

9. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

3. Facharbeitskreis Umwelt

Raumanalyse zur Umweltverträglichkeitsstudie – Teil 1: Bestandsaufnahme, -bewertung

In der fünften Sitzung des Facharbeitskreises konnten die Ergebnisse der Verkehrsanalyse diskutiert werden. In diese Analyse sind neben den Ergebnissen der Verkehrszählung auch Strukturdaten aus der Region (z. B. Einwohner- und Arbeitsplatzzahlen) eingeflossen. Ebenso konnten die vorläufigen Ergebnisse für den Analyse Nullfall diskutiert werden. Dieser bildet die Grundlage für den Einstieg in die Verkehrsprognose 2035. Dafür werden zwei Dinge abgeschätzt: Wieviel Verkehr wird zukünftig abgewickelt werden müssen? Und auf welchem vorhandenen Straßennetz ist dieser unterwegs? Um absehbare Entwicklungen besser einbeziehen zu können, versendet der Verkehrsgutachter in nächster Zeit Fragebögen an die Kommunen im Untersuchungsgebiet und in dessen Peripherie. Der Moderator teilt mit, dass ein zusätzlicher Experte (Hr. Professor Monheim) beauftragt wurde, um bei der Erstellung der Verkehrsprognosen mitzuarbeiten.

Dokumentation
Präsentation Raumanalyse Teil 1

4. Dialogforum

Vorstellung und Diskussion zwanzig eingereichter Trassenvorschläge für eine gute Trasse

Insgesamt 20 Trassenvorschläge sind beim Regierungspräsidium eingegangen. Ein wichtiges Ergebnis: Um die eingereichten Vorschläge alle bewerten zu können, ist der Untersuchungsraum an einer Stelle (nördlich von Immenstaad) erweitert worden. Eine Erkenntnis im Dialogforum: es wird eine grundlegende, lückenlose Untersuchung des Raumes vorgenommen. Es geht nicht nur darum, die linienbestimmte Variante 7.5 zu plausibilisieren, sondern es wird ergebnisoffen im gesamten Prüfraum untersucht.

Aus den Vorschlägen sind Kriterien abgeleitet, die im weiteren Planungsprozess näher beleuchtet und geprüft werden. Die Berücksichtigung der Kriterien könne jedoch nur im Rahmen der verbindlichen Vorgaben erfolgen. So gibt es u.a. rechtlich zwingende, „harte Kriterien“ z.B. europarechtlich geschützte Gebiete. Es muss eine rechtlich nachvollziehbare Abwägung zwischen den Schutzgütern stattfinden z.B. Flächenverbrauch – Lärmbelastung. Und die Kosten müssen in einem „vernünftigen Rahmen“ bleiben z.B. kein durchgehender Tunnel zwischen Immenstaad und Meersburg. Die Gutachter kommentieren, dass eine Vielzahl der genannten Kriterien in der verpflichtenden Umweltverträglichkeitsuntersuchung aufgegriffen werden. Letztendlich wird deutlich, dass es keine mathematische Lösung (reine Addition der Kriterien) geben wird, welche Trasse „am besten ist“. Die einzelnen Kriterien müssen verbal-argumentativ unter- und gegeneinander abgewogen werden. Die Ergebnisse der Gutachter bleiben abzuwarten.

Neben einer schnellen Realisierung werden die Kosten, der Flächenverbrauch und die Zerschneidung der Landschaft als wichtige Kriterien im Dialogforum gesehen. 

Dokumentation
Kriterien Trassenvorschläge
Trassenvorschläge aus dem Dialogforum

Exkursion "Tiere und Pflanzen im Untersuchungsraum"

Gelbbauchunke, Singvögel und Fledermäuse: Was einer B 31 neu im Wege stehen könnte - Interessierte erhalten Einblick in die Arbeit der Biologen

Dokumentation

8. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

4. Facharbeitskreis Verkehr

Ergebnisse aus der Verkehrszählung, Auswirkungen auf die B 31 durch das Ergebnis des Mediationsverfahrens Kluftern

In der vierten Sitzung diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Ergebnisse des naheliegenden Mediationsverfahren in Kluftern und die Auswirkungen auf die B 31 zwischen Meersburg und Immenstaad. Weiter stellte der Verkehrsgutachter Ergebnisse aus der Verkehrszählung vor. Darunter u.a. Fragen nach der Aufteilung der Verkehrsströme B 31 / B 33, außerdem konnten Rückfragen zur Dauerzählstelle Harlachen und der Nutzung der Fähre in Meersburg beantwortet werden.

Dokumentation
Präsentation Bestandsaufnahme
Präsentation weitere Schritte

7. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

3. Dialogforum

Interessenvertretungen stellen ihre Positionen vor. Verkehrsgutachter erläutern die wesentlichen Schritte bei der Erarbeitung der Verkehrsuntersuchung

Auf dem Treffen stellten ein Teil der Interessenvertretungen ihre Positionen gegenüber der geplanten B 31 neu den zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern vor. In einem Infobogen stellten sie ihre Ziele, was für sie wichtige Kriterien einer guten Trasse sind als auch ihren Beitrag zu einer guten Planung für die gesamte Region dar. Die Infobögen finden Sie hier. Ziel ist es, dass die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger auf den Punkt gebracht deren Positionen kennenlernen und einer Person zuordnen können.

Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens war die Verkehrsuntersuchung. Anhand des Vergleichs mit einem Hausbau, erläuterte der Verkehrsgutachter die einzelnen Schritte bei der Erarbeitung der Verkehrsuntersuchung. In Kleingruppen tauschten sich die Anwesenden mit dem Verkehrsgutachter aus und stellten Fragen. Die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger fragten zum Beispiel nach Referenzen des Verkehrsgutachters, wie gut die angenommenen Prognosen in vergleichbaren Projekten eingetroffen seien. Weitere Themen waren der Transitverkehr, Tourismusverkehr und die Berücksichtigung anderer Verkehrsträger in der Prognose.

Bis Ende Juni sind die Mitglieder des Dialogforums aufgerufen, eigene (Teil-)Trassenvorschläge in eine zur Verfügung gestellte Karte einzuzeichnen. Aus der Begründung werden aus Sicht des Dialogforums wichtige Kriterien für eine gute Trasse abgeleitet und in den Planungsprozess eingespeist. Die Ausarbeitung eines Trassen-/Varianten-Vorschlags soll keine einmalige Aufgabe in einer Sitzung des Dialogforums sein. Vielmehr geht es darum, die Kriterien mit dem weiteren Fortschreiten der Planung durch die Ergebnisse der jeweiligen Gutachten und Untersuchungen inhaltlich zu unterfüttern. Als nächstes sollen die Ergebnisse und Bewertungen der Raumanalyse innerhalb des gesamten Untersuchungsraums Eingang in die Kriterienfindung und –beurteilung finden.

Dokumentation
Präsentation
Kriterien für eine gute Trasse
Karte 1 Arbeitskarte
Karte 2 Topographie

6. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

2. Facharbeitskreis Umwelt

Vorstellung der beauftragten Gutachterbüros und deren Untersuchungsprogramme

• „Umweltverträglichkeitsstudie (UVS)/Raumanalyse": Projektgemeinschaft Büro für Umweltsicherung und Infrastrukturplanung (USIP), Tübingen // Büro Eberhard + Partner GbR Entwicklung- und Freiraumplanung, Konstanz 
• „Fauna/Flora/Biotope im Rahmen der Raumanalyse zur UVS“: Projektteam unter Leitung von Dipl. Biologe Matthias Kramer, Tübingen

Dokumentation
Präsentation Raumanalyse/UVS
Präsentation Pflanzen/Arten/Biotope
Ablaufschema Fachgutachten B 31

3. Facharbeitskreis Verkehr

Diskussion der Verkehrszählung und Information über das weitere Vorgehen im Verkehrsgutachten

In dieser Sitzung diskutierten die Teilnehmenden die vorausgegangene Verkehrszählung und informierten sich über das weitere Vorgehen im Verkehrsgutachten. Ab dem Frühjahr 2017 werden die gewonnenen Ergebnisse der Verkehrszählung ausgewertet sein. Diese bilden die Grundlage für den Analyse Nullfall. Daraufhin werden verschiedene Szenarien erarbeitet, die eine unterschiedliche Entwicklung des Verkehrs im nördlichen Bodenseeraum beschreiben.

Dokumentation
Präsentation Bestandsaufnahme
Präsentation Vorgenen Verkehrsanalyse

2. Dialogforum

Beauftragte Planer stellen sich dem Dialogforum vor

Die beauftragten Planer stellten sich dem Dialogforum vor. Eine zentrale Forderung des Dialogforums ist, dass die Planung so transparent wie möglich ist. Neue Erkenntnisse sollen möglichst zeitnah dem Dialogforum mitgeteilt werden. Wichtig ist aber auch, dass das Dialogforum eigene Vorstellungen entwickelt. So können z.B. neue Trassenalternativen im Dialogforum gesucht werden. Auch die Frage, welche Kriterien für eine gute Trasse gelten, ist zu diskutieren.

Nach einer Vorstellung der Fachgutachter zu Ihren Aufträgen, Themen und Arbeitsschritten, hatten die Mitglieder des Dialogforums Gelegenheit auf einem InfoMarkt mit den Fachgutachtern ins Gespräch zu kommen und ihre Fragen zu stellen.

Dokumentation
Präsentation Planung & Dialog
Präsentation Raumanalyse/UVS
Präsentation Flora/Fauna/Biotope
Präsentation Verkehrsuntersuchung
B31 Verkehrsuntersuchung, Erhebungskonzept

5. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

2. Facharbeitskreis Verkehr

Vorstellung Gutachterbüro und Arbeitsprogramm

In der zweiten Sitzung des Facharbeitskreises Verkehrs präsentierte sich das ausgewählte Gutachterbüro (Modus Consult Ulm). Modus Consult Ulm konnte sich gegenüber Mitbewerbern durchsetzen (Wertungskriterium: 30 % Preis / 70 % weitere Vergabekriterien wie z.B. Projektverständnis/ Aufgabenblöcke, Vorgehensweise/Ablauf/Verzahnung). In vier großen Bearbeitungsblöcken wird das Verkehrsgutachten erstellt werden. Die Teilnehmenden diskutierten das Vorgehen der Gutachter und gaben praktische Hinweise zu der anstehenden Verkehrszählung.

Dokumentation
Präsentation Vergabe Gutachten Verkehr
Präsentation Verkehrsuntersuchung
Präsentation Stand Umweltgutachten

1. Dialogforum

Was sind die Spielregeln im Dialogprozess?

Auf dem 1. Treffen tauschte man sich vor allem über die Rahmenbedingungen des Dialogs, den aktuellen Planungsstand und das weitere Vorgehen aus. 

Ziel des Dialogforums sei es, dass die Menschen in der Raumschaft über die laufende Planung und deren Hintergründe informiert werden und deren Wissen, Vorstellungen und Ideen miteinbezogen werden. Die Entscheidung, „ob“ gebaut wird, sei bereits getroffen. Die Entscheidung „wo“ gebaut wird (Lage der Trasse), sei in Grenzen offen. Im Dialogforum sollen Anforderungen an eine gute Trasse erarbeitet werden und Hinweise zur Öffentlichkeitsarbeit erfolgen. Das Dialogforum könne nicht darüber entscheiden, wo die neue Trasse gebaut wird. Letztendlich entscheiden müsse das Regierungspräsidium Tübingen, wobei es die Hinweise aus dem Dialogforum soweit machbar aufnehmen werde.

Wichtig war den Teilnehmenden, dass eine Ergebnisoffenheit zur Lage der Trasse  innerhalb des Prüfraums bestehe. Die Ausbauvariante sei genauso noch im Spiel wie die Variante 7.5 oder auch dazwischen liegende Alternativen, so das Regierungspräsidium Tübingen. 

Man wünsche sich einen transparenten Planungs- und Dialogprozess und wolle konstruktiv im Dialogforum mitarbeiten. Denn eine Straßenneuplanung, die zu einer Entlastung der verkehrlichen Situation am nördlichen Bodenseeufer führt, halten alle für notwendig.

Dokumentation
Grundsätze der Zusammenarbeit
Präsentation team ewen
Präsentation RPT

4. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

Infoveranstaltung für kommunalpolitische Repräsentanten

Gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Region informieren sich über die Planungen

Präsentation RPT
Präsentation team ewen

3. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

2. Sitzung des politischen Begleitkreises

Dokumentation

1. Facharbeitskreis Verkehr

Verständigung auf gemeinsame Arbeitsweise und Leistungsumfang des Verkehrsgutachtens

In der ersten Sitzung des Facharbeitskreis Verkehr, Anfang Dezember 2015, verständigten sich die Teilnehmenden auf die gemeinsame Arbeitsweise im Facharbeitskreis. Der Leistungsumfang für das noch zu beauftragende Gutachterbüro wurde vorgestellt. Im Kern geht es darum, dass mithilfe des Verkehrsgutachtens abgeschätzt werden kann, welche Entwicklung der Verkehr auf der B 31 in Zukunft nehmen wird und welche verkehrlichen Unterschiede verschiedene Trassenvarianten haben. Die Verkehrszahlen sind auch Grundlage für die spätere Lärm- und Schadstoffberechnung.

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Präsentation Verkehrsuntersuchung 

1. Facharbeitskreis Umwelt, Natur- und Artenschutz

Austausch zu den Leistungskatalogen der Fachgutachten: Was sind die Inhalte? Welche Gutachterbüros kommen dafür in Frage? Und wie sind die Auswahlkriterien?

Auf dem 1. Treffen des Facharbeitskreises standen die zwei zu vergebenden Gutachten im Mittelpunkt: a) Umweltfachliche Untersuchungen im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung („Umweltverträglichkeitsstudie“, UVS), als Grundlage für die Beurteilung von Umweltauswirkungen der neuen Straße b) als wichtiger Fachbeitrag zu a): Untersuchungen zu Flora/Fauna und Arten- und Biotopschutz

In der Diskussion sprachen die Teilnehmenden folgende Aspekte an: Abgrenzung des Untersuchungraumes. Wie flächenscharf werden Kompensationsmaßnahmen erarbeitet? Wie werden Untersuchungsergebnisse aufbereitet, dass diese auch mit Ergebnissen aus anderen Gutachten verschnitten werden können? Was sind die Anforderungen an die Anbieter? Und was sind die Vergabekriterien?

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Präsentation Vergabe Gutachten
Präsentation Gutachten Flora/Fauna

1. Sitzung des politischen Begleitkreises

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Präsentation

Informationsveranstaltung mit Verkehrsminister Winfried Hermann

Wiederaufnahme der Planung

Großes Interesse, viele Fragen und immer wieder der Satz: Gut, dass es endlich weitergeht – und dass die Region einbezogen wird.

Die Abfrage zu Beginn zeigte: Die mehr als 350 Bürgerinnen und Bürger waren aus der gesamten Raumschaft ins Gwandhaus nach Hagnau gekommen, um den Verkehrsminister zu hören und sich zu informieren. Regierungsvizepräsidentin Grit Puchan und Bürgermeister Simon Blümcke begrüßten unter den vielen Interessierten auch örtliche Bundes- und Landtagsabgeordnete, Bürgermeister, Vertreter von Gemeinderäten und Kreistag sowie Vertreter von Initiativen, Interessengemeinschaften, Verbänden und Kammern.

Verkehrsminister Winfried Hermann fand zu Beginn klare Worte. Die Planung der B 31 zwischen Meersburg und Immenstaad wird vorangetrieben – und die Region dabei einbezogen. Anschließend erläuterte Herr Kunze, Referatsleiter im für die Straßenplanung zuständigen Regierungspräsidium Tübingen, wie man zu der im Fokus stehenden Vorzugsvariante gekommen ist. Der vom Regierungspräsidium beauftragte Moderator des Abends, Dr. Christoph Ewen, beschrieb anschließend das Konzept für den Dialog.

Anschließend stellten sich Minister und Referatsleiter sowie Landrat Wölfle und Regionalverbandsdirektor Franke den Fragen des Moderators und des Publikums. Viele interessierte Bürgerinnen und Bürgern nutzten im Anschluss die Möglichkeit, an Informationsständen zwanglos mit Planern und Moderationsbüro ins direkte Gespräch zu kommen.

Wichtige Botschaften und Antworten auf Fragen im Rahmen der Veranstaltung:

• Das „Ob“ ist entschieden. „Jeder, der hier lebt und arbeitet, kennt die schwierige Verkehrssituation, die dringend verbessert werden muss. Das Land hat sich in Abstimmung mit der Region im Jahr 2006 auf eine grundsätzliche Trassenvariante festgelegt. Auf dieser Basis soll nun konkret weitergeplant werden.“ (Minister Hermann)
• Jetzt geht es um das „Wo“: Die gesetzlichen Vorschriften erlauben Spielräume, und die kann die Region nutzen. „Wenn die Region sich einig ist und sich die Vorschläge im Rahmen des gesetzlich Erlaubten und des finanziell Machbaren bewegen, werden wir das als Planungsbehörde in unsere Planung aufnehmen.“ (Referatsleiter Kunze)
• Die sogenannte Variante 7.5 W 2 zwischen Meersburg-West und Immenstaad ist die Vorzugsvariante. Sie ist ein wichtiger Bestandteil des Konzeptes zur Verkehrsbündelung und -entlastung des nördlichen Bodenseeraums. Aber man muss auch Alternativen prüfen, bis hin zur Variante „Ausbau der bestehenden Strecke mit Tunnel in Hagnau“.
• Was nicht mehr zur Diskussion steht, ist dagegen eine seeferne Hinterlandvariante. Hier hat das Raumordnungsverfahren ergeben: Diese Variante ist nicht raumverträglich.
• Klar ist: Am Ende entscheiden die zuständigen Behörden in Bund und Land. Aber genauso klar ist: „Die Region hat ein entscheidendes Wort mitzureden. Wenn sie sich einig ist, wäre es schwer, sich gegen diese Einigung festzulegen.“ (Landrat Wölfle)
• „Man ist auf dem richtigen Weg. Dialog mit der Region muss sein, und dass es jetzt endlich weiter geht, ist eine gute Nachricht für die Region.“ (Verbandsdirektor Franke).
• Es wird bei keiner Trassenvariante nur Gewinner geben. „Daher wird es darauf ankommen, die Trassenvariante zu wählen, bei der es am wenigsten Verlierer gibt.“ (Bürgermeister Blümcke).

Insgesamt wurde deutlich, dass es im Hinblick auf die Trasse der neuen B 31 sehr viele Interessen und Positionen in der Raumschaft gibt. Viele Bürger nutzten die Informationsstände nicht nur, um sich zu informieren – sondern auch um deutlich zu machen, dass sie den Dialog nutzen werden, um ihre Interessen einzubringen.

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