Kißlegg, Änderung des Böschungseinschnitts an der Ostseite, Bahn-km 5,630 bis 6,650 der Strecke 4560 Kißlegg – Hergatz; betroffene Gemeinden: Kißlegg, Bad Waldsee (Landkreis Ravensburg) und Lindau (Bodensee) (Landkreis Lindau (Bodensee))

Stand des Verfahrens:

Die Frist zur Abgabe von Einwendungen und Stellungnahmen ist am 25.08.2021 abgelaufen. Sobald die Erwiderung der Vorhabenträgerin auf die vorgebrachten Einwendungen und Stellungnahmen vorliegen, wird über die Durchführung eines Erörterungstermins entschieden.

Hinweis:

Einwendungen gegen die Planung können rechtswirksam nur mit unterschriebenem Anschreiben und daher nicht per E-Mail erhoben werden. Eine Übermittlung per Fax ist möglich.

Dokumente zum aktuellen Verfahrensstand:

An dieser Stelle finden Sie Dokumente zum aktuellen Verfahrensstand.

BeschreibungDateitypGröße
Bekanntmachung Kißlegg vom 01.07.2021 pdf 235 KB
Bekanntmachung Lindau vom 01.07.2021 pdf 221 KB
Bekanntmachung Bad Waldsee vom 01.07.2021 pdf 147 KB

Das Planfeststellungsverfahren im Überblick

Auf Antrag der DB Netz AG, Regionalbereich Süd, führt das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart, für das oben genannte Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) durch. Das Regierungspräsidium Tübingen ist dabei die Anhörungs- und Erörterungsbehörde, auch für den bayerischen Teil. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung.

Der Planungsbereich liegt im Bundesland Baden-Württemberg im Landkreis Ravensburg und befindet sich im Bereich von km 5,630 bis km 6,650 der elektrifizierten Strecke 4560 Kißlegg –  Hergatz auf der Gemarkung Kißlegg. Die Böschung auf der Ostseite im Einschnitt Kißlegg soll aufgrund der nicht ausreichenden Standsicherheit saniert werden. Sie ist auf der Ost- und Westseite mit einer Höhe von bis zu ca. 22,0 m ausgebildet. Der zu sanierende Bereich des Einschnitts Kißlegg befindet sich ca. 700 m südlich des Weilers Wallmusried und ist aus dem Norden über die Kreisstraße K 8008 bei km ca. 5,250 sowie über den befestigten Weg oberhalb der Böschung zu erreichen. Nordöstlich des Einschnitts Kißlegg liegt das Moorgebiet „Arrisrieder Moos“ .

Weitere Einzelheiten des Vorhabens können dem Erläuterungsbericht und den Plänen entnommen werden.

DatumVerfahrensschritt
05.02.2021Auftrag des Eisenbahn-Bundesamtes zur Durchführung der Anhörung
21.06.2021Anhörung der Gemeinden
02.07.2021Anhörung der Behörden, Verbände und sonst. Stellen (Träger öffentlicher Belange)
12.07. – 11.08.2021Auslegung der Planunterlagen in den Städten und Gemeinden
Kißlegg, Bad Waldsee, Lindau
25.08.2021Ende der Einwendungs-/Äußerungsfrist

Nach Abschluss der Anhörung wird die Auswertung der Anhörungsergebnisse nächster Schritt im Verfahren sein. Davon abhängig ist die Festsetzung eines Erörterungstermins mit den Gemeinden, den Behörden, den Verbänden und den Betroffenen. Über diesen Termin wird auf dieser Internetseite und durch Bekanntmachung informiert werden.

Die hier veröffentlichten Unterlagen dienen nur der Information. Rechtsverbindlich sind die in den Gemeinden ausgelegten Planunterlagen und Dokumente.