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  • Abteilung 4
    15.12.2016
    Straßenbauverwaltung Baden Württemberg
    Positive Bilanz im Bereich der Bundesfernstraßen

    „Es ist den Regierungspräsidien Baden-Württembergs gelungen bei der Mittelbewirtschaftung das hohe Niveau des Jahres 2015 zu halten. Beim Mittelumsatz werden rund 97 %erreicht. Mein Dank hierfür gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die außerordentliche Leistung sowie dem Land Baden-Württemberg für die Zusage weiterer Stellen“, so Regierungspräsident Wolfgang Reimer

    Aufgabe erfüllt - mit dem Blick auf das bevorstehende Jahresende zieht das Regierungspräsidium Stuttgart 2016 eine positive Bilanz im Bereich der Bundesfernstraßen

    „Mit Ausgaben in Höhe von rund 260 Millionen Euro im Bereich der Bundesfernstraßen konnte auch in diesem Jahr im Regierungsbezirk Stuttgart das bereits hohe Niveau des Jahres 2015 gehalten werden. Dies war möglich, obwohl im Vergleich zum Vorjahr mehr Mittel vom Bund zur Verfügung gestellt wurden. Für diese außerordentliche Leistung danke ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Zudem waren für die Betreuung von Straßenbauprojekten im Zuge von Stuttgart 21 oder der Vorbereitung des ÖPP Projektes zum Ausbau der A 6 allein 20 Arbeitskräfte der Straßenbauabteilung im Regierungspräsidium Stuttgart voll gebunden. Diese standen damit natürlich für Straßenbaumaßnahmen an Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen nicht mehr zur Verfügung“, so Regierungspräsident Wolfgang Reimer.

    Der Bund hatte für 2016 seine Mittel für den Bundesfernstraßenbau in Baden- Württemberg auf 814 Millionen Euro festgesetzt, was einer Steigerung von
    17 Prozent gegenüber dem Jahr 2015 (696 Millionen Euro) bedeutet. Nach derzeitigem Stand wird Baden-Württemberg voraussichtlich 789 Millionen Euro dieser Bundesmittel abrufen. Somit werden 97% der im Januar festgelegten Mittel zum Jahresende verbaut. Die in diesem Jahr nicht umgesetzten Bundesmittel werden im kommenden Jahr wieder zur Verfügung gestellt.

    Das Regierungspräsidium Stuttgart setzt hiervon in diesem Jahr einen Betrag von rund 260 Millionen Euro um, was sogar einer Erfüllungsquote von 99 % entspricht. Hiervon entfallen auf Neu -und Ausbau – Bedarfsplanmaßnahmen rund 38,5 Millionen Euro, auf die Erhaltung rund 153,3 Millionen Euro sowie auf weitere Bereiche rund 65,3 Millionen Euro. Der Bund hat im Fernstraßenbereich in den letzten Jahren den Schwerpunkt auf die Erhaltung gelegt. Bei Projekten der Erhaltung ist der Personalaufwand je umgesetzten Euro deutlich höher, da die Maßnahmen bei geringerem Bauvolumen komplexer sind.

    „Ein einzelner Mitarbeiter in der Straßenbauverwaltung setzt derzeit gut 760.000 Euro an Finanzmitteln um. Wenn man bedenkt, dass das Investitionsvolumen im Straßenbau in den vergangenen 20 Jahren um rund 35 Prozent gestiegen ist, dafür im gleichen Zeitraum aber gut 50 Prozent des Personals eingespart wurden, ist dies eine außerordentliche Leistung. Mein Dank gilt insbesondere auch dem Land Baden-Württemberg und dem Verkehrsministerium, dass die personelle Situation erkannt hat und in den vergangenen Jahren wieder zusätzliche Stellen in der Straßenbauverwaltung geschaffen hat. So auch 2017“, so Regierungspräsident Reimer weiter.

    Die Projekte im Straßenbau sind dabei insgesamt nicht nur abhängig vom Wetter, sondern bedürfen auch eines regulären Vorlaufs. Beim Neubau vergehen vom Erlangen des Baurechts bis zum Start der Ausführung regelmäßig mehrere Jahre, die mit dem Erstellen von Ausführungsunterlagen, Ausschreibungen sowie Vergabeverfahren gefüllt sind. Insofern können Mittelsteigerungen im Neu- oder Ausbau meist nur mit Projekten bedient werden, die bereits geplant und sofort ausschreibbar sind. Deshalb sind schnelle Freigaben des Bundes für geplante Projekte und damit für die Mittelbewirtschaftung wichtig.

    „Beim Straßenbau muss nachhaltig gedacht und geplant werden. Es braucht bei der Freigabe von Mitteln eine Vorlaufzeit von zwei bis drei Jahren um Projekte griffbereit zu haben“, so Reimer abschließend.​

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Katja Lumpp
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