Krankenschwester mit Schutzmaske hält einen Virus-Testkit

Abteilung 9 Landesversorgungsamt und Gesundheit

Unsere Aufgaben im Überblick

Die Abteilung 9 "Landesversorgungsamt und Gesundheit" des Regierungspräsidiums Stuttgart ist in weiten Teilen im Sinne einer Vor-Ort-Zuständigkeit für ganz Baden-Württemberg zuständig. Aufgabe des Landesversorgungsamts ist es, neben den Versorgungsämtern der Stadt- und Landkreise die Feststellungen über die konkrete Art und den jeweiligen Grad der Behinderung in jedem Einzelfall zu treffen.

Das Aufgabenspektrum der Abteilung 9 umfasst Fragestellungen vor allem zum Sozialen Entschädigungsrecht sowie zur Feststellung einer Behinderung nach dem Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX-Schwerbehindertenrecht). Sie nimmt diese Aufgaben landesweit als Steuerungs- und Bündelungsinstanz für den nachgeordneten Bereich wahr. Hierzu gehören auch die Entwicklung, Programmierung und Pflege der DV-Fachanwendungen. Das Soziale Entschädigungsrecht (SER) untergliedert sich dabei unter anderem in die Versorgung von Kriegsopfern, von ehemaligen Zivildienstleistenden, von Impfgeschädigten und von Opfern krimineller Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz.

An die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft knüpfen eine Reihe von beruflichen, wirtschaftlichen und sozialen Nachteilsausgleichen an, wie etwa im Renten- und Krankenversicherungsrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht, beim Wohngeld oder auch die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht und Freifahrten im öffentlichen Nahverkehr. Auch die gegen Bescheide aus dem SER und SGB IX betriebenen Rechtsmittelverfahren werden von den Mitarbeitenden der Abteilung 9 bearbeitet.

Der versorgungsärztliche Dienst erstellt hierzu Gutachten, befasst sich mit Grundsatzfragen und sichert eine einheitliche versorgungsmedizinische Beurteilung in der Versorgungsverwaltung unter Berücksichtigung der bundesweit geltenden Versorgungsmedizinverordnung. Der Aufgabenbereich des Referates für ärztliche und pharmazeutische Angelegenheiten umfasst die Mitwirkung beim Gesundheitsschutz der Bevölkerung und die Überwachung der Sicherheit von Arzneimitteln und Medizinprodukten.

Zur Abteilung gehören neben der Task Force IfSG (Infektionsschutzgesetz) auch das Landesprüfungsamt und die Anerkennungsstelle für Gesundheitsberufe sowie der Bereich Arbeitsmedizin. Auch die Aufsichts- und Prüfbehörde über die Gesundheitsschulen im Regierungsbezirk Stuttgart ist Teil der Abteilung.

Abteilungsleitung

Dr. Claudia Stöckle
Abteilungspräsidentin
0711 904-11000
claudia.stoeckle@rps.bwl.de

Stellvertretung

Hans-Jörg Schweinlin
Abteilungsdirektor
0711 904-11010
hans-joerg.schweinlin@rps.bwl.de

Dr. Andrea Dreisigacker
Abteilungsdirektorin
0711 904-11020
andrea.dreisigacker@rps.bwl.de