Referat 94 Ärztliche und Pharmazeutische Angelegenheiten, Medizinprodukte

Das Referat nimmt im Überwachungsbereich (Sachgebiete 1-3) Aufgaben nach dem Arzneimittelgesetz, dem Medizinproduktegesetz und weiteren Gesetzen im Gesundheitswesen wahr.

Zu den Aufgaben im Überwachungsbereich des Referats 94 (Sachgebiete 1-3) gehören:

• die Überwachung von öffentlichen Apotheken, Krankenhausapotheken und des pharmazeutischen Groß- und Einzelhandels,
• die Erteilung von Apothekenbetriebserlaubnissen und Genehmigung von Krankenhausversorgungsverträgen,
• die Überwachung des Betäubungsmittelverkehrs bei Apotheken, Krankenhäusern, Ärztinnen und Ärzten sowie Tierärztinnen und Tierärzten,
• die Überwachung der Heilmittelwerbung und der klinischen Prüfung von Arzneimitteln,
• die Überwachung der erlaubnisfreien Herstellung von Arzneimitteln in Arztpraxen und Krankenhäusern
• die Überwachung der Betreiber von Medizinprodukten in Bezug auf die hygienische Aufbereitung und die Gerätesicherheit, z.B. Krankenhäuser, Arzt- und Zahnarztpraxen,
• die Überwachung von Medizinprodukteherstellern,
• die Überwachung von klinischen Prüfungen bei Medizinprodukten und Leistungsbewertungsprüfungen bei In-vitro-Diagnostika,
• die Überwachung von medizinischen Einrichtungen nach dem Gewebegesetz einschließlich Erlaubniserteilung nach §§ 20b, 20c und 72b Arzneimittelgesetz und
• Fachaufsichtsfunktionen des Regierungspräsidiums gegenüber den Gesundheitsämtern in den Landrats- und Bürgermeisterämtern.

Leitfaden des Landes Baden-Württemberg zur hygienischen Aufbereitung von Medizinprodukten (pdf, 280 KB)
Erlaubniserteilung nach dem Gewebegesetz
Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI)
Landesapothekerkammer Baden-Württemberg
Information zu Apothekenberufen

„Wörtliche Rede“