Referat 54.5 Industrie
Schwerpunkt Anlagensicherheit
Referatsleitung
Heidrun Paetzolt-Schmidt
Leitende Regierungsdirektorin
0711 904-15460
heidrun.paetzolt-schmidt@rps.bwl.de
Stellvertretung
Frank Kretschmer
Technischer Direktor
0711 904-15469
frank.kretschmer@rps.bwl.de
Unsere Aufgaben
Wir führen in Betrieben mit hoher Umweltrelevanz (IE-Anlagen) und mit besonderem Gefahrenpotenzial und Sicherheitsrisiko (Anlagen nach der Störfall-Verordnung, insbesondere der oberen Klasse) der Branchen Chemische Erzeugnisse, Gefahrstofflager, Flüssiggas- und Tanklager, Galvaniken sowie für Biogasanlagen immissionsschutz-, arbeitsschutz-, abfall- und wasserrechtliche Anzeige- und Zulassungsverfahren durch. Wir beraten und überwachen die Betriebe und nehmen in baurechtlichen Verfahren fachtechnisch zu Fragen des Umwelt- und des Arbeitsschutzes Stellung.
- Beratung der unteren Arbeits- und Immissionsschutzbehörden in den genannten Branchen, Bearbeitung von Widersprüchen und Ausübung der Fachaufsicht.
- Fertigung von Stellungnahmen zu Bauleitplanungen und Baugesuchen in der Nähe von Störfallbetrieben.
- Zusammenarbeit mit den externen Katastrophenschutzbehörden bei der Erstellung der Katastrophenschutzplanungen
- Klärung von grundsätzlichen Fragestellungen im Bereich des Chemikalienrechts und der hierzu erlassenen Rechtsvorschriften.
- Zulassung von Fachbetrieben für Abbruch- und Sanierungsarbeiten von schwach gebundenem Asbest, Anerkennung von Sachkundelehrgängen für den Umgang mit Asbest sowie Abnahme der Asbest-Sachkundeprüfungen.
Antrag für die Zulassung von Fachbetrieben (pdf, 323 KB) - Erteilung von Begasungserlaubnissen und Befähigungsscheinen.
- Anerkennung von Aus- und Fortbildungseinrichtungen sowie Zertifizierung von Betrieben nach der Chemikalien-Klimaschutzverordnung (Antrag kann im Internet beim Fachportal der Gewerbeaufsicht Baden-Württemberg heruntergeladen werden).