Abteilung 4 Mobilität, Verkehr, Straßen

Mit der zunehmenden Anzahl an Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern im Land sowie der steigenden Anzahl an Mobilitätsformen und Verkehrsschnittstellen, von Rad über öffentlichen Personenverkehr bis hin zum Kraftfahrzeug, steigt auch der Bedarf von passenden Lösungen für alle Nutzerinnen und Nutzer. Deshalb koordinieren wir Mobilitätspakte und streben eine zukunftsorientierte Mobilität an. Neue Antriebsformen bekommen immer mehr Gewicht in unserer Gesellschaft. Zur Stärkung und Förderung von neuen Antriebsformen, wie beispielsweise, der Elektromobilität (E-Mobilität) und Intelligenten Mobilität (I-Mobilität), stellen wir sicher, dass Bundes- und Landesstraßen mit entsprechender Infrastruktur, bspw. Ladstationen ausgestattet sind. Wir beraten und fördern kommunale Baulastträger bei der Umsetzung eigener Straßeninfrastruktur, Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur sowie im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

Der Aufgabenbereich Verkehr umfasst die Verkehrssicherheit und die gewerberechtliche Ordnung für den Straßen-, Luft-, Schienen- und Radverkehr. Wir sind zuständig für Ausnahmegenehmigungen im Bereich der Straßenverkehrszulassungsverordnung, die Ausweisung von Sonderrouten für Gefahrgut- und Schwertransporte, die Genehmigung des Linienverkehrs von Kraftomnibussen in kreisüberschreitenden Verkehrsverbünden und die Personenlinienverkehre ins Ausland. Auf Grundlage des Personenbeförderungsgesetzes ist der Abteilung 4 die technische Aufsicht über Straßenbahnen und Omnibusse übertragen. Wir üben des Weiteren die Fachaufsicht über die Straßenverkehrsbehörden der Kommunen und Landkreise in Fragen der Straßenverkehrsordnung (StVO) aus. In Angelegenheiten des Lärmschutzes und der Luftschadstoffe sind wir ebenfalls Ihr Ansprechpartner.
Im Bereich des Luftverkehrsrechts übernehmen wir die Überwachung der Regelungen für den Flugplatzbau, die Zulassung von Luftfahrtunternehmen und des Luftfahrtpersonals, die Genehmigung von Starts und Landungen im Außenbereich, die Zulassung von Flugveranstaltungen und die Abstimmung von Bauvorhaben mit fliegerischen Belangen.

Wir steuern und koordinieren sowohl die Finanzplanung als auch die technische Planung im Straßen- und Brückenbau für Bundes- und Landesstraßen einschließlich des dazugehörenden Radwegenetzes.
Zu unseren operativen Aufgaben gehören

• Planung, Bau, Ausbau und Erhaltung von Bundesstraßen in Auftragsverwaltung für den Bund,
• Planung, Bau und Erhaltung von Landesstraßen sowie
• Planung und Bau der Radinfrastruktur.

Insgesamt sind fast 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Stuttgart, bei den Dienststellen Heilbronn, Ellwangen und Göppingen sowie den Bauleitungen Bad Mergentheim und Schwäbisch Hall mit diesen Aufgaben beschäftigt.

Außerdem übt das Regierungspräsidium Stuttgart die Fachaufsicht über die 11 Landkreise sowie die Städte Stuttgart und Heilbronn aus, denen der Betrieb und die Unterhaltung von Bundes- und Landesstraßen obliegen.

Besondere Schwerpunkte unserer Arbeit sind

• die Erstellung und Fortschreibung von Straßenbau- und Finanzierungsplänen,
• die Förderung des kommunalen Straßenbaus mit staatlichen Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz,
• die technische Planung von Straßen sowie Brücken- und Tunnelbauwerken einschließlich der erforderlichen Umweltverträglichkeitsstudien und landschaftspflegerischen Begleitpläne,
• der Grunderwerb für Straßenbaumaßnahmen,
• die Umsetzung sämtlicher Baumaßnahmen zur Erstellung und Erhaltung der gesamten Straßeninfrastruktur inklusive ggf. gesonderter Infrastruktur für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnenund Radfahrerinnen und
• die Überprüfung von Baustellen und von Straßenbaustoffen.

Hinzu kommen die wichtigen Fachgebiete der Straßenverkehrssicherheit und Verkehrstechnik. Hier sind vor allem verkehrstechnische Untersuchungen insbesondere von Gefahrenstellen und Unfallhäufungsstellen zu nennen. Dazu gehören auch die Grundsätze der Ausstattung von Straßen etwa mit Leit- und Schutzeinrichtungen, Markierungen, Beschilderungen und Wegweisern oder auch Verkehrserhebungen, Signalanlagen und dynamische Verkehrssteuerungen.

Insgesamt sind fast 600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Stuttgart, bei den Dienststellen Heilbronn, Ellwangen und Göppingen, den Bauleitungen Bad Mergentheim, Schwäbisch Hall und Besigheim sowie bei den Autobahnmeistereien Tauberbischofsheim, Ludwigsburg, Heidenheim, Herrenberg, Kirchheim Teck und Öhringen mit diesen Aufgaben beschäftigt.

Danach übt das Regierungspräsidium Stuttgart die Fachaufsicht über die 11 Landkreise sowie die Städte Stuttgart und Heilbronn aus, denen der Betrieb und die Unterhaltung von Bundes- und Landesstraßen obliegen.

Besondere Schwerpunkte unserer Arbeit sind

• Die Erstellung und Fortschreibung von Straßenbau- und Finanzierungsplänen,
• die Förderung des kommunalen Straßenbaus mit staatlichen Zuschüssen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz,
• die technische Planung von Straßen sowie Brücken- und Tunnelbauwerken einschließlich der erforderlichen Umweltverträglichkeitsstudien und landschaftspflegerischen Begleitpläne,
• der Grunderwerb für Straßenbaumaßnahmen,
• das Management des Betriebs- und Unterhaltungsdienstes sowie die Überprüfung von Baustellen und von Straßenbaustoffen.

Hinzu kommen die wichtigen Fachgebiete der Straßenverkehrssicherheit und Verkehrstechnik. Hier sind vor allem verkehrstechnische Untersuchungen insbesondere von Gefahrenstellen und Unfallhäufungsstellen zu nennen. Dazu gehören auch die Grundsätze der Ausstattung von Straßen etwa mit Leit- und Schutzeinrichtungen, Markierungen, Beschilderungen und Wegweisern oder auch Verkehrserhebungen, Signalanlagen und dynamische Verkehrssteuerungen.