Pressemitteilung

Amtseinsetzung von Oberbürgermeister Dirk Schönberger

Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit und wünsche Oberbürgermeister Schönberger eine erfolgreiche zweite Amtszeit“

Fensterfront eines Rathauses mit Schriftzug über der Tür

Heute Abend (21. September 2022) wurde Oberbürgermeister Dirk Schönberger feierlich in sein Amt eingesetzt. Bei ihrer Ansprache gratulierte ihm Regierungspräsidentin Susanne Bay zu seinem Wahlsieg und wünschte Dirk Schönberger einen gelungenen Start in eine erfolgreiche zweite Amtszeit.

Gerne stellen wir Pressevertreterinnen und Pressevertretern Auszüge aus der Rede der Regierungspräsidentin zur Verfügung – es gilt das gesprochene Wort:

„Wir stehen vor außerordentlich herausfordernden Zeiten, in denen Sie, lieber Herr Schönberger, weiter als Oberbürgermeister für die Bürgerinnen und Bürger in Remseck am Neckar da sein werden.

Getreu dem Motto „Viel erreicht und noch viel vor“ haben Sie sich für eine zweite Amtszeit als Oberbürgermeister beworben. Und die Remseckerinnen und Remsecker haben Ihnen erneut ihr Vertrauen geschenkt und Ihnen ihre Stimme gegeben, sodass Sie auch für die nächsten acht Jahre die Geschicke der Stadt leiten werden. Dazu möchte ich Sie von Herzen persönlich als auch im Namen der Kolleginnen und Kollegen des Regierungspräsidiums beglückwünschen.

Den Einstieg in diese, Ihre zweite Amtszeit haben Sie sich vermutlich aber doch etwas anders vorgestellt.

Der brutale Angriff Putins auf die Ukraine zwingt uns nun eine andere Agenda auf, bei der die Stadtgesellschaft - an deren Spitze Sie als Oberbürgermeister zusammen mit dem Gemeinderat-, der Verwaltung, allen Engagierten in den Vereinen und Verbänden, den Hauptamtlichen, den wirtschaftlich Tätigen vor Ort und allen voran den Bürgerinnen und Bürgern – gemeinsam und geeint – gefordert sind.

Ganz konkret brauchen gelebte Solidarität weiterhin die zig Tausend Menschen die seit Ausbruch des Krieges nach Baden-Württemberg fliehen. Nicht vergessen dabei dürfen wir die Menschen, die aus anderen Teilen der Welt bei uns Schutz suchen. Für die Versorgung der Geflüchteten sind alle politischen Ebenen gefordert, der Bund, das Land, die Stadt-und Landkreise und jede einzelne Kommune – logistisch, personell und finanziell.

Eine weitere enorme Herausforderung in der Folge des Krieges ist aktuell die Sicherung der Energieversorgung. Die Energieknappheit hat zu allem Übel noch unfassbare Preise im Gepäck, die auch auf Lebensmittelpreise übergreifen.

Eine weitere Unsicherheit ist: wie geht es mit der Coronapandemie weiter. Und die Klimakrise haben wir die letzten Wochen deutlich zu spüren bekommen.

Diese Krisen sorgen und beunruhigen die Menschen in unserem Land.

Den politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen kommt hier – neben dem Navigieren durch die Krisen und dem Erarbeiten von Lösungen heraus aus den Krisen – auch mit die Aufgabe zu, sich mit all den Engagierten aus der Zivilgesellschaft um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu kümmern.

Und für diese verantwortungsvolle Aufgabe hat Sie, lieber Herr Schönberger der Gesetzgeber in Baden-Württemberg in Ihrer Funktion als Oberbürgermeister historisch gewachsen mit besonders vielen Befugnissen ausgestattet. Im Gemeinderat haben Sie sowohl den Vorsitz, als auch ein Stimmrecht. Daneben sind Sie Chef der Verwaltung, in die sogenannten Geschäfte der laufenden Verwaltung darf Ihnen der Gemeinderat auch nicht hineinreden. Ihr Einfluss auf die Beschlussfassung des Gemeinderats ist also vielfältig. Im Zweifel können Sie gefassten Beschlüssen sogar widersprechen. Viel wichtiger als diese Machtfülle ist aus meiner Sicht aber die Breite der Aufgaben, die Vielfalt der Gestaltungsmöglichkeiten und auch die Verantwortung, die Ihr Amt mit sich bringt.

Nicht zuletzt haben Sie mit acht Jahren eine sehr lange Amtsperiode zum Gestalten, in der Sie nicht abgewählt werden können. In Ihrer ersten Amtsperiode haben Sie bereits etliche Projekte angestoßen und das Gesicht von Remseck maßgeblich verändert. In Ihrer Neujahrsrede 2018 sprachen Sie davon, dass das „Gemeinsam an einem Strang ziehen“ den Zusammenhalt stärkt und man gemeinsam etwas Großes erreicht. Dies ist Ihnen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt, dem Gemeinderat sowie vielen Ehrenamtlichen mit dem Großprojekt Remstal Gartenschau 2019 in hervorragender Weise gelungen.

Auf einer Länge von 80 Kilometern wurde ein ganzer Landschaftsraum für 164 Tage in Szene gesetzt. Als Startpunkt der Remstal Gartenschau hat Remseck dabei den Mündungsbereich seiner zwei Flüsse in den Mittelpunkt gesetzt – Sie bezeichnen diesen Ort auch passenderweise gerne als „Schwäbisches Eck“.

Was hier entstanden ist, hat gemeinsam mit der Neuen Mitte eine außerordentliche Qualität. Und man kann sich auch heute, drei Jahre nach der Remstal Gartenschau, an einem wunderschönen Sommertag von der hohen Akzeptanz und Nachhaltigkeit der geschaffenen Anlagen überzeugen.

Aber auch in Zukunft haben Sie noch viel vor und möchten mit dem Gemeinderat, der Stadtverwaltung, den Vereinen und Gruppierungen, der Wirtschaft und – ganz wichtig – mit den Bürgerinnen und Bürgern, also gemeinsam mit der Stadtgesellschaft, Remseck stetig voranzubringen. Insbesondere bei den Themen klimaresiliente Stadt und Energiewende, vernetzte Mobilität und gesellschaftlicher Zusammenhalt mit all seinen Facetten werden Sie als Oberbürgermeister mit Ihren Gremien die nächsten Jahre extrem gefordert sein. Wie bereits vorhin schon angeklungen ist, könnten die Herausforderungen Ihrer zweiten Amtszeit kaum größer sein. Ihr bekannter Gestaltungswille aber auch Ihre Fähigkeiten im Krisenmanagement werden gleichermaßen gefragt sein und Sie werden viele sprichwörtliche Brücken bauen müssen – und dafür natürlich viele Engagierte an Ihrer Seite brauchen.

Bei zwei ganz realen Brücken stehen wir Ihnen als Regierungspräsidium gerne zur Seite. Besonders betonen möchte ich hierbei die Westrandbrücke mit Westrandstraße im Zuge der Landesstraße 1140. Hier haben Sie sich in Ihrer bisherigen Amtszeit bereits sehr engagiert und ein wichtiger Meilenstein war der positive Ausgang des Bürgerentscheids im November 2020, durch den die Fortführung des Projekts von der Bürgerschaft bestätigt wurde.

Für Ihre kommende Amtszeit blicken wir zuversichtlich auch auf den Ersatzneubau der Hochberger Brücke im Zuge der Landesstraße 1100. Dieses Straßenbauprojekt ermöglicht es, den Geh- und Radweg über den Neckar im Bereich Remseck-Hochberg zu verbreitern zur Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Ein weiterer Schritt, Ihre Stadt Remseck am Neckar noch attraktiver und sicherer für den Radverkehr zu gestalten.

Und aus unserem letzten Gespräch weiß ich, dass Sie noch weitere Pläne haben zur Gestaltung der neuen Mitte.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Schönberger, für all die bevorstehenden Aufgaben und für all die Dinge, die Sie gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber hinaus noch gestalten möchten, wünsche ich Ihnen viel Akzeptanz, viel Erfolg, viel Fingerspitzengefühl, viel Freude, Rückhalt in der Bevölkerung und gute, ehrliche Ratgeberinnen und Ratgeber.

Ich gratuliere Ihnen nochmal ganz herzlich zur Wiederwahl. Im Regierungspräsidium sind wir ein Teil der Landesverwaltung, sind Ihre Kommunalaufsicht und sehen uns aber durchaus auch als Teil der kommunalen Familie und wir sind in unserer Bündelungsfunktion auch gleichzeitig Bindeglied zur Landesebene hin. Und den ein oder anderen Förderbescheid überbringe ich auch gerne. In all diesen Bereichen biete ich Ihnen auch weiterhin eine vertrauensvolle und enge partnerschaftliche Zusammenarbeit mit unserem Haus an. Darauf freue ich mich und wünsche Ihnen und Ihrer Familie nun von Herzen nochmals alles Gute und Ihnen das viel zitierte glückliche Händle für die nächsten acht Jahre.“