Das Regierungspräsidium Stuttgart wird am Mittwoch, 11. Oktober 2023, ab 10:00 Uhr, und gegebenenfalls, soweit notwendig, am Donnerstag, 12. Oktober 2023, in der Gemeindehalle in Altbach den Erörterungstermin für die Errichtung und Betrieb eines Gas- und Dampfturbinenkraftwerks sowie einer Heißwasserkesselanlage (Fuel-Switch-Anlage) der EnBW Energie Baden-Württemberg AG am Standort Altbach/Deizisau durchführen. Der Einlass in die Gemeindehalle erfolgt ab 9:30 Uhr.
Der Antrag und die Antragsunterlagen lagen im Zeitraum von Freitag, 30. Juni 2023, bis einschließlich Montag, 31. Juli 2023, bei den Gemeinden Altbach und Deizisau sowie im Regierungspräsidium Stuttgart zur Einsichtnahme aus. Der UVP-Bericht (Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht) und die das Vorhaben betreffenden entscheidungserheblichen Berichte waren gleichzeitig in das UVP-Portal eingestellt.
Zum geplanten Vorhaben wurden zwei Einzeleinwendungen eingereicht.
Die Einwendungen werden nach den vorgebrachten Themenschwerpunkten erörtert.
Für den Erörterungstermin ist die folgende Tagesordnung vorgesehen:
- Begrüßung
- Vorstellung des Vorhabens durch den Antragsteller
- Besprechung der erhobenen Einwendungen nach Themenkomplexen
a) Bauplanungsrechtliche Einordnung
b) Immissionen Luft/Lärm/Staub
c) Hochwasserschutz
d) Naturschutz - Ausblick auf das weitere Verfahren
- Schlusswort