Jahresbilanz im Regierungsbezirk Stuttgart zur Flüchtlingssituation 2016

​Flüchtlingsaufnahme - eine große Aufgabe, die es auch im vergangenen Jahr zu bewältigen galt. Der große Zuwachs an Flüchtlingen, der im Herbst 2015 seinen Höhepunkt erreicht hatte, begann ab Januar 2016 langsam abzunehmen.

Im Jahr 2016 haben in Baden-Württemberg insgesamt rund 32.900 Flüchtlinge um Asyl nachgesucht (Erstantragsteller), 2015 waren es noch rund 98.000.

„Wir haben diese Aufgabe gemeinsam sehr gut bewältigt. Durch die lösungsorientierte und flexible Zusammenarbeit mit allen unseren Partnern und vor allem auch durch den außerordentlichen Einsatz der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer konnte die Flüchtlingsarbeit in diesem Jahr reibungslos bewältigt werden“, sagte der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer. Insgesamt haben im Jahr 2016 rund 11.100 Menschen die Erstaufnahmeeinrichtungen des Regierungsbezirkes Stuttgart durchlaufen (inklusive Bewohnerbestand zum 01.01.2016). „Der Aufbau und teilweise bereits der Abbau der unterschiedlichen Unterkünfte war eine große organisatorische Herausforderung für das gesamte Regierungspräsidium, die wir mit viel Engagement gemeistert haben“, bilanzierte Reimer.

Im abgelaufenen Jahr konnten alle Rückstände aus dem Jahr 2015 abgearbeitet und damit eine vollständige Registrierung und Asylantragstellung aller Flüchtlinge erreicht werden. „Inzwischen sind die Verfahren und die Zusammenarbeit zwischen den Behörden deutlich verbessert. Damit können wir auch in Zukunft geordnete und effiziente Asylverfahren gewährleisten“, ergänzte Reimer. Zentrales Ziel für die Zukunft sei, auch im Interesse der Bevölkerung und der Asylsuchenden, eine weitere Beschleunigung der Verfahren.
Die Standortkonzeption des Landes Baden-Württemberg sieht in der Gesamtbetrach-tung der Flüchtlingsunterbringung für jeden Regierungsbezirk künftig grundsätzlich nur noch eine Erstaufnahmeeinrichtung vor. In der Frage des Standorts dieser Lan-deserstaufnahmeeinrichtung (LEA) im Bezirk Stuttgart führt das Innenministerium unter Beteiligung mit dem Regierungspräsidium aktuell Gespräche mit der Stadt Ellwangen und dem Ostalbkreis. Die Einrichtung in Wertheim wird im Laufe des Jahres 2017 geschlossen werden. „In Wertheim wurde und wird sehr gute Arbeit geleistet. Wir werden die Umsetzung mit allen Partnern begleiten und einvernehmliche Lösungen finden“, betonte Regierungspräsident Reimer.

Hintergrundinformationen

Einrichtungen im Regierungsbezirk Stuttgart
Die beiden großen Erstaufnahmeeinrichtungen des Regierungsbezirks Stuttgart, Ellwangen und Wertheim, konnten nach der starken Überbelegung im Jahr 2015 langsam in den Regelbetrieb zurückkehren. Die eingerichteten Notunterkünfte im Regierungsbezirk wurden nicht mehr benötigt und konnten im Laufe des Jahres Zug um Zug geschlossen werden. Die Turnhallen der Universität Stuttgart-Vaihingen mit einem Höchststand von rund 150 Flüchtlingen und der Hochschule Esslingen mit einem Höchststand von rund 200 Flüchtlingen wurden wieder ihrer ursprünglichen Bestimmung übergeben. Die Auflösung der Notunterkunft in einem eigens installierten Zeltlager im Reitstadion in Bad Cannstatt erfolgte zum Juni, dort waren zu Hochzeiten rund 630 Flüchtlinge untergebracht. Die Notunterkunft Neuenstadt konnte Ende Juni geschlossen werden, hier waren zu Hochzeiten rund 180 Flüchtlinge untergebracht. Die Notunterkunft im Areal der Post in der Ehmannstraße in Stuttgart musste aufgrund der zurückgehenden Flüchtlingszahlen nicht belegt werden. Die Standortkonzeption sieht für 2017 die Aufgabe der Einrichtung vor.

Weitere Aufgaben
Mit der Flüchtlingsunterbringung sind vielfältige begleitende Aufgaben verbunden. Diese werden in den Erstaufnahmeeinrichtungen beispielsweise von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der unabhängigen Sozial- und Verfahrensberatung wahrgenommen. Die Aufgaben der Sozial- und Verfahrensberatung umfassen u. a. die Sozialberatung und -betreuung, Streetwork sowie die Ehrenamtskoordination und haben somit einen besonderen Einfluss auf den Alltag in den Erstaufnahmeeinrichtungen und das Zusammenleben im Umfeld der Einrichtung. Die Sozial- und Verfahrensberatung unterstützt die Asylsuchenden im Rahmen der Verfahrensberatung auch in Fragen zum Asylverfahren, um einen ordnungsgemäßen Ablauf sicherzustellen.

Die Kinderbetreuung in Ellwangen wird durch die Caritas abgedeckt. Hier sind neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einsatz, davon sechs Erzieher/-innen. In Wert-heim erfolgt diese durch eine Kooperation von Diakonie und Caritas mit sechs Mitar-beiterinnen und Mitarbeitern, davon vier Erzieher/-innen.

Weitere Unterstützung erfolgt durch die Betreiber der Einrichtungen, die durch private Dienstleister sichergestellt wird. Aber auch die vielen ehrenamtlichen Helfer sind aus der Flüchtlingsarbeit nicht wegzudenken. Die große Herausforderung der Flüchtlingsunterbringung konnte nur durch den außerordentlichen Einsatz und das Engagement der ehrenamtlichen Helfer von Einzelpersonen und Hilfsorganisationen, wie THW, Freiwillige Feuerwehr, Bundeswehr, Rotes Kreuz, Vereinen und Flüchtlingsinitiativen gestemmt werden. Die geleisteten Stunden im Ehrenamt sind nicht zu zählen.

Das Rückkehrmanagement nimmt mittlerweile einen großen Stellenwert in der Flüchtlingsarbeit ein. Menschen, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, wird so eine sichere Heimreise gewährleistet. Eine intensive Beratung erfolgt bereits direkt nach der Einreise für all diejenigen, die eine geringe Bleibeperspektive haben, wie z.B. aus den Maghreb- oder Balkanstaaten. Im Jahr 2016 wurden rund 150 Beratungen direkt in den Erstaufnahmeeinrichtungen durchgeführt. Rund 22 Prozent der Flüchtlinge sind daraufhin freiwillig ausgereist.“.

Daten der Flüchtlingsunterbringung
Von Januar bis Dezember 2016 waren rund 8.260 Menschen in der Einrichtung in Ellwangen untergebracht, aktuell befinden sich dort 727 Flüchtlinge. In Wertheim waren es rund 2.600 Menschen, aktuell sind hier 300 Personen untergebracht.

Mit insgesamt neun Geburten und drei Sterbefällen in 2016 vor Ort zeichnete sich auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen das Alltagsleben ab.

Menschen aus unterschiedlichsten Herkunftsländern haben die Einrichtungen im Regierungsbezirk durchlaufen. Im Dezember setzten sich die Herkunftsländer folgendermaßen zusammen (mit prozentualem Anteil): Albanien 0,57 %, Algerien 16,55 %, Bosnien-H. 0,23 %, China 3,63 %, Eritrea 8,96 %, Gambia 12,13 %, Georgien 4,54 %, Indien 6,58 %, Irak 0,45 %, Iran 1,59 %, Kamerun 5,78 %, Kosovo 0,34 %, Libyen 0,11 %, Mazedonien 0,11 %, Nigeria 12,36 %, Palästina 0,23 %, Pakistan 8,62 %, Russland 0,45 %, Serbien 0,91 %, Somalia 0,45 %, Sri Lanka 0,23 %, Syrien 7,71 %, Togo 0,23 %, Türkei 6,69 %, Tunesien 0,34 %, Westsahara 0,11 %.