Pressemitteilung

Oberbürgermeisterwahl in Esslingen am Neckar

Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Das Ergebnis der Wahlprüfung liegt nun vor. Die Wahl von Matthias Klopfer ist unter Vorbehalt gültig“

Zeitungsstapel

Die Oberbürgermeisterwahl der Stadt Esslingen am Neckar ist unter Vorbehalt gültig. Dies bestätigt Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Das Ergebnis der amtlichen Wahlprüfung liegt nun vor. Die Wahl von Matthias Klopfer ist unter Vorbehalt der Rechtskraft der Entscheidungen des Regierungspräsidiums über die Einsprüche gültig.“

Innerhalb der gesetzlichen Einspruchsfrist sind zwei Einsprüche gegen die Neuwahl am 25. Juli eingegangen, die beide zurückgewiesen wurden. Die rechtliche Prüfung der beiden Wahlgänge hat keine Beanstandungen ergeben. Die Einsprechenden haben nun die Möglichkeit innerhalb eines Monats gegen die Entscheidung über den jeweiligen Einspruch beim Verwaltungsgericht Stuttgart Klage zu erheben. Diese Monatsfrist und gegebenenfalls folgende Gerichtsverfahren sind nun abzuwarten, um die abschließende Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl bestätigen zu können.

Matthias Klopfer wurde bei der Neuwahl am 25. Juli 2021 bei einer Wahlbeteiligung von 38,3 Prozent mit einem Stimmenanteil von 49,5 Prozent zum neuen Oberbürgermeister von Esslingen am Neckar gewählt. Er hatte bei der Neuwahl einen Gegenkandidaten und eine Gegenkandidatin.