Regierungspräsident Reimer hat heute (4. Juli 2018) anlässlich des Kongresses „Tag der gewerblichen Schutzrechte“ die Umbenennung des bisherigen „Informationszentrums Patente“ in „Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg“ bekannt gegeben. Diese zentrale Anlaufstelle für alle Fragen zu gewerblichen Schutzrechten behält auch unter dem neuen Namen ihren Sitz im Stuttgarter Haus der Wirtschaft bei. Sie ist die einzige Einrichtung dieser Art in Baden-Württemberg.
„Das Patent bleibt das zentrale Instrument zur Absicherung innovativer technischer Produkte", so Reimer in seiner Begrüßung. Die wirtschaftliche Bedeutung des Schutzes von Produktnamen und Firmenbezeichnungen durch eingetragene Marken sei aber in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen. „Wir nehmen diese Entwicklung zum Anlass“, so Reimer weiter, „die wirtschaftliche Gleichwertigkeit auch im Namen der Einrichtung zu verankern.“ Man folge damit einem Trend, der auch in der Bezeichnung der zentralen Bundesbehörde in München zum Ausdruck kommt. Der Stuttgarter Regierungspräsident freute sich deshalb besonders, an diesem Tag auch die Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts, Cornelia Rudloff-Schäffer, in Stuttgart begrüßen zu können. Ihre Behörde hatte eine entsprechende Umbenennung schon vor Jahren vollzogen.
Der neue Name soll darüber hinaus zum Ausdruck bringen, dass die Einrichtung eine landesweite Zuständigkeit besitzt. „Wir werden weiterhin eng mit den regionalen Kammern und Verbänden kooperieren, um insbesondere kleine und mittlere Unternehmen im ganzen Land beim Umgang mit diesem wichtigen Thema zu unterstützen“, versprach Reimer.
Stolz ist der Regierungspräsident darauf, dass diese Angebote größtenteils kostenlos im Rahmen der Wirtschaftsförderung angeboten werden: „Hier wird jeden Tag die schwäbische Ansicht „Was nix koschtet, isch au nix wert“ widerlegt.“
Beim heutigen Kongress können sich Interessierte aus kleinen und mittleren Unternehmen informieren, wie mit Hilfe von gewerblichen Schutzrechten geistiges Eigentum geschützt werden kann. Hochkarätige Referenten sprechen mit ihren Vorträgen nicht nur Fachleute an, sondern erleichtern auch Neueinsteigern den Zugang zu diesem oft vernachlässigten Thema. Regierungspräsident Reimer stellte fest: „Die internationalen Handelsbeziehungen unserer mittelständischen Unternehmen machen es mehr denn je erforderlich, sich über einen Schutz außerhalb Deutschlands Gedanken zu machen.“ Neben einem Expertenforum wird am Nachmittag auch ein Ausstellerforum angeboten. Dort erläutern namhafte Anbieter von Softwarelösungen für den gewerblichen Rechtsschutz, wie der Umgang mit Schutzrechten effizient gehandhabt werden kann. Das Deutsche Patent- und Markenamt ist ebenfalls mit einem Ausstellungsstand vertreten und steht mit seinen Experten für Fragen zur Verfügung.
Weitere Informationen zum Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg
Die vom Wirtschaftsministerium finanzierte Einrichtung kann auf eine lange Tradition zurückblicken: Bereits im Jahr 1896 wurde hier eine Patentauslegestelle eingerichtet. Seit dem Jahr 1908 gibt es eine wöchentlich stattfindende Erfinderberatung, die von ehrenamtlich tätigen Patentanwälten geleistet wird. Der Schwerpunkt der Einrichtung liegt heute auf der Unterstützung bei Recherchen zu allen gewerblichen Schutzrechten. Im mit modernen Arbeitsplätzen ausgestatteten Recherchezentrum können die Besucher in Patent-, Marken- und Designdatenbanken recherchieren. Unterstützt und angeleitet werden sie dabei von kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Zentrums. In Ergänzung dazu werden regelmäßig Informations- und Schulungsveranstaltungen angeboten.
Mit dem Deutschen Patent- und Markenamt gibt es seit vielen Jahren eine Kooperationsvereinbarung, die die Qualität der angebotenen Dienstleistungen sicherstellt. Wer in letzter Minute vor einer Messe noch ein Patent anmelden möchte, dem steht ein spezieller Briefkasten vor dem Haus der Wirtschaft auch außerhalb der Öffnungszeiten zur Verfügung. Das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg ist quasi der „verlängerte Arm“ des Deutschen Patent- und Markenamts.
Pressemitteilung