Staatssekretär Siegfried Lorek MdL besuchte am Donnerstag (2. November 2023) gemeinsam mit Regierungspräsidentin Susanne Bay die Notaufnahmeeinrichtung in Sindelfingen in der ehemaligen Messehalle. Diese wird aktuell vom Regierungspräsidium Stuttgart für das Land Baden-Württemberg betrieben. Ende September wurde die Einrichtung aufgrund gestiegener Zugangszahlen von der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine in eine Aufnahmeeinrichtung von Geflüchteten verschiedener Herkunftsländer umgewandelt.
„Wir haben weiterhin einen hohen Zugang nach Baden-Württemberg. Maßnahmen zur Reduzierung des Zugangs sind nur durch den Bund möglich.“, erläutert Lorek. „Nicht nur die Erstaufnahmeeinrichtungen stehen vor großen Herausforderungen, sondern auch die Stadt- und Landkreise sowie Städte und Gemeinden leisten Außerordentliches. Mit den zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten in den Notunterkünften, wie hier in Sindelfingen, stärken wir das Flüchtlingsaufnahmesystem im Land.“, ergänzt der Staatssekretär.
Die Kapazität in Sindelfingen beträgt 900 Plätze, die derzeitigen Belegung beläuft sich auf rund 450 Personen. „Die kurzfristige Errichtung und der geräuschlose Betrieb einer solchen Unterkunft funktionieren nur im Zusammenspiel mit allen Beteiligten und Dienstleistern“, erklärt Bay. „Wir sind auf die Unterstützung des Landkreises Böblingen und der Stadt Sindelfingen, aber auch unserer bewährten Partner vor Ort angewiesen und sind für das außerordentlich gute Miteinander sehr dankbar“, betont die Regierungspräsidentin.
Die Notunterkunft wird in Zusammenarbeit mit Partnern wie der Messe Sindelfingen GmbH & Co. KG, dem Malteser Hilfsdienst gGmbH, der Catering-Firma Werner Mornhinweg GmbH und dem Sicherheitsunternehmen XXL-Sicherheit GmbH & Co. KG betrieben. Die Geflüchteten werden in der Einrichtung betreut, verpflegt und medizinisch versorgt. Sie halten sich dort auf, bis eine Weiterverlegung in die vorläufigen Unterbringungen in die entsprechenden unteren Aufnahmebehörden auf Ebene der Stadt- und Landkreise oder in eine andere Erstaufnahmeeinrichtung im Land erfolgen kann. Die Verlegung erfolgt in der Regel aktuell nach ca. zwei bis vier Wochen.
Hintergrundinformation:
Das Regierungspräsidium Stuttgart betreibt seit dem 11. April 2022 in der Messe Sindelfingen eine Unterkunft für Geflüchtete. Bis Ende September 2023 waren hier Geflüchtete aus der Ukraine untergebracht: Aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einstimmig erstmals in ihrer Geschichte die Richtlinie zur Bewältigung eines „Massenzustroms“ von Flüchtenden aktiviert (2001/55/EG). Flüchtende aus der Ukraine sind damit direkt in der vorläufigen Unterbringung, für die die Stadt- und Landkreise zuständig sind, unterzubringen. Das Land unterstützt die Stadt- und Landkreise durch einen gleichzeitigen Aufbau der Kapazitäten der Erstaufnahme. Seit Ende September 2023 wird die Einrichtung als Unterkunft für Asylsuchende betrieben. Der Mietvertrag für die Messe Sindelfingen läuft aktuell bis 31. Dezember 2023.
Anlage:
Bild 1: von links: Thomas Deines (Referatsleiter Flüchtlingsaufnahme und Integrationsförderung im RPS), Regierungspräsidentin Susanne Bay, Staatssekretär Siegfried Lorek, Klaus Weber (Regionalgeschäftsführer BW Malteser Hilfsdienst gGmbH), Florian Wahl MdL. Bild: RPS/Janina Dinkelaker (jpg, 4 MB)
