Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Die Fördermittel unterstützen Kirchheim bei der funktionalen und gestalterischen Aufwertung der Ötlinger Ortsmitte“
Die Städtebauförderung leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur nachhaltigen strukturellen Erneuerung und Entwicklung der Städte und Gemeinden im Land. Sie löst erhebliche private und öffentliche Investitionen aus und setzt wirtschaftliche Impulse, wodurch in großem Umfang Arbeitsplätze geschaffen und gesichert werden. Wirtschaftswissenschaftliche Untersuchungen, zum Beispiel der Hochschule für Technik Stuttgart haben ergeben, dass jeder eingesetzte Förder-Euro bis zu acht weitere Euro an privaten und öffentlichen Folgeinvestitionen auslöst.
Heute (26. Februar) übergab der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer einen Bescheid über 500.000 Euro an Dr. Pascal Bader, Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Kirchheim unter Teck. „Die Fördermittel unterstützen Kirchheim bei der funktionalen und gestalterischen Aufwertung der Ötlinger Ortsmitte. Damit fördern wir eine nachhaltige Infrastruktur vor Ort“, erklärt Regierungspräsident Wolfgang Reimer.
Der Schwerpunkt der städtebaulichen Erneuerungsmaßnahme "Ortsmitte Ötlingen" liegt im Bereich des Rückbaus und der Neugestaltung der öffentlichen Straßen- und Freiflächen, insbesondere der über die gesamte Stuttgarter Straße verlaufenden Ortsdurchfahrt, die aufgrund des starken Verkehrsaufkommens als Belastung für die Wohn- und Lebensqualität empfunden wird. Mit der Aufstockung soll die Neugestaltung Einmündung Lindorfer-/Isolde-Kurz-Straße bis Wielandstraße finanziert werden.
„Eines der Ziele der Städtebauförderung ist der Erhalt von lebendigen und identitätsstiftenden Stadt- und Ortskernen“, erklärt Dr. Pascal Bader, Oberbürgermeister von Kirchheim unter Teck. „Aus diesem Grund freuen wir uns sehr darüber, dass die laufende städtebauliche Erneuerungsmaßnahme in der Ortsmitte Ötlingen mit weiteren Finanzhilfen in Höhe von 500.000 Euro gefördert wird.“
Reimer tauschte sich mit Oberbürgermeister Bader auch zu aktuellen Themen aus – unter anderem wurde auf das erste Jahr als Oberbürgermeister in Kirchheim zurückgeblickt. So will Oberbürgermeister Bader Kirchheim zu einer lebenswerten und lebendigen Stadt machen und diese insbesondere beim Klimaschutz zu einer Stadt mit Vorbildcharakter umbauen.
Im Landkreis Esslingen profitieren insgesamt 15 Kommunen mit 16 städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen mit einer Fördersumme in Höhe von 11,3 Millionen Euro von der Städtebauförderung.
Insgesamt hat das Regierungspräsidium Stuttgart aus dem Programm der städtebaulichen Erneuerung 2021 für die Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk bei 134 städtebaulichen Erneuerungsmaßnahmen und neun Maßnahmen des ‚Investitionspakts Sportstätten‘ Finanzhilfen von insgesamt 95,3 Millionen Euro bewilligt. „Die Bewilligungen liegen weiter auf Rekordniveau und stellen einen wichtigen Investitionsimpuls für die städtebauliche Infrastruktur der Kommunen im Stuttgarter Regierungsbezirk dar,“ betonte Reimer. Die Städtebauförderung feiert dieses Jahr ihr 50. Jubiläum und sei für die Kommunen, vor allem für den Erhalt lebendiger Ortszentren, unverzichtbar geworden, so Reimer weiter.
Hintergrundinformationen:
Städtebauförderung
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat für das Programmjahr 2021 im Regierungsbezirk Stuttgart 134 Anträge der städtebaulichen Erneuerung bewilligt. Davon erfolgen 119 sogenannte Aufstockungen und 15 Bewilligungen für Neumaßnahmen. Hinzu kommen neun weitere Bewilligungen für städtebauliche Einzelmaßnahmen im „Investitionspakt Sportstätten“ für das Jahr 2021. Das Programm der städtebaulichen Erneuerung 2021 ist rund 4-fach überzeichnet. Im Regierungsbezirk Stuttgart werden aktuell rund 510 laufende städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen gezählt.
Landesweit werden im Jahr 2021 von Bund und Land Finanzhilfen auf dem Rekordniveau des Vorjahres von rund 265 Millionen Euro für 361 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen eingesetzt.
Investitionspakt Sportstätten
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat mit Ausschreibung vom 24.07.2020 erstmals das in den Jahren 2020 und 2021 vorgesehene Städtebauförderungsprogramm „Investitionspakt Sportstätten“ veröffentlicht. Der „Investitionspakt Sportstätten“ ergänzt die herkömmliche Städtebauförderung. In diesem Zusammenhang können Sportstätten als förderfähige kommunale Gemeinbedarfseinrichtungen angesehen werden. Die Entscheidung für den „Investitionspakt Sportstätten“ für das Jahr 2020 hatte das Wirtschaftsministerium bereits im November 2020 verkündet. Dabei entfielen Finanzhilfen von rund 7,2 Millionen Euro für 13 Maßnahmen im Regierungsbezirk Stuttgart.