Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) wird am Mittwoch, 15. Januar, und Donnerstag, 16. Januar 2020, in der Sängerhalle, Lindenschulstraße 29, in Stuttgart-Untertürkheim, einen Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.6b „Abstellbahnhof Untertürkheim“, durchführen. Der Erörterungstermin beginnt an beiden Tagen um 9:00 Uhr, Einlass ist ab 8:30 Uhr. Es ist geplant, die einzelnen Erörterungstage jeweils gegen 19:30 Uhr zu beenden.
Das RPS hat auf Veranlassung des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) das Planfeststellungsverfahren für den PFA 1.6b im April 2019 eingeleitet. Die Planunterlagen lagen von 13. Mai bis 12. Juni 2019 aus. Die Äußerungsfrist, innerhalb derer Einwendungen, Äußerungen und Stellungnahmen vorgebracht werden konnten, endete am 12. August 2019. Im Verfahren wurden rund 370 Einwendungen vorgebracht. Einwendungsschwerpunkte sind die Themen Lärm und Artenschutz.
Im Erörterungstermin werden die vorgebrachten Einwendungen, Äußerungen und Stellungnahmen gemeinsam mit der Vorhabenträgerin, der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH, den Trägern öffentlicher Belange sowie den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben haben, unter Leitung des RPS erörtert.
Das RPS sieht vor, die zentralen Themenbereiche in folgender Reihenfolge zu erörtern:
I. Begrüßung, Formalien, verfahrensrechtliche Fragen
II. Vorstellung der Antragsplanung PFA 1.6b
III. Auswirkungen der Antragsplanung PFA 1.6b auf folgende Belange und Schutzgüter:
1. Immissionen (insbesondere Lärm, Erschütterungen)
2. Wasser und Boden
3. Umwelt und Natur, Artenschutz
IV. Varianten, verkehrliche Aspekte der Antragsplanung PFA 1.6b
V. Großräumige Varianten / Planrechtfertigung
VI. Sonstiges
Änderungen bleiben jedoch vorbehalten insbesondere für den Fall, dass eine sachgemäße Fortführung der Erörterung dies erfordern sollte.
Für die Erörterung sind zwei Tage angesetzt. Bei Bedarf wird der Erörterungstermin am Freitag, 17. Januar 2020, in der Sängerhalle in Stuttgart-Untertürkheim, um 9:00 Uhr fortgesetzt. Einlass wäre ebenfalls ab 8:30 Uhr.
Das RPS wird den Erörterungstermin auch im Stuttgarter Amtsblatt, in Tageszeitungen sowie im Staatsanzeiger bekannt geben. Der Bekanntmachungstext ist zusätzlich auf der Internetseite des RPS unter Bekanntmachungen Aktuelle Erörterungstermine abrufbar.
Die Stellungnahme der DB Projekt Stuttgart-Ulm GmbH zu häufig wiederkehrenden Einwendungen kann auf der Internetseite des RPS abgerufen werden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich hier über die wesentlichen Aspekte der Planung und die vorgebrachten Einwendungen informieren.