Pressemitteilung

Temporäre Isolierunterkunft für Geflüchtete in der Erstaufnahme wird im Sommer nach über drei Jahren Betrieb geschlossen | Entlastung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen durch Platz für 2.701 positiv getestete Personen sowie 1.846 Kontaktpersonen

Regierungspräsidentin Susanne Bay: „Wir sind dankbar für die Solidarität und Unterstützung, die uns entgegengebracht wurde“

Hand hält Reagenzgläser

Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) wird Ende Juli 2023 die temporäre Isolierunterkunft für Flüchtlinge in der Erstaufnahme (TIUF) endgültig schließen. Das RPS hatte die TIUF für das Land Baden-Württemberg betrieben. Am 11. April 2020 war diese in einem ehemaligen Freizeitheim in Althütte-Sechselberg im Rems-Murr-Kreis eröffnet worden. Zu Beginn der Pandemie wurden dort Plätze geschaffen, um Geflüchtete aus allen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, die sich mit dem Coronavirus infiziert hatten, zu versorgen und während der häuslichen Isolierung unterzubringen.

„Die Sorge vor Ansteckungen in den stark belegten Landeserstaufnahmeeinrichtungen war groß und die Infrastruktur für eine häusliche Isolierung nicht optimal. Daher haben wir mit der landesweiten Isolierunterkunft eine Einrichtung geschaffen, die den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner und der Beschäftigten gerecht wurde“, sagte die Stuttgarter Regierungspräsidentin Susanne Bay. Es sei zu Beginn nicht absehbar gewesen, dass diese Aufgabe über drei Jahre zu bewältigen sei. Sie stellte eine große Herausforderung für alle Beteiligten dar.

Nachdem die TIUF in Althütte-Sechselberg nicht mehr weiter betrieben werden konnte, war die Einrichtung Ende März 2021 nach Stuttgart umgezogen. Dort war sie bis April 2022 angesiedelt, zeitweise erfolgte eine gemeinsame Belegung mit der Landeshauptstadt Stuttgart. Seit April 2022 werden infizierte Personen und ihre Kontaktpersonen in einem angemieteten Hotel in Backnang im Rems-Murr-Kreis untergebracht.

Da sich der Umgang mit dem Coronavirus in den vergangenen drei Jahren laufend verändert hat, wurden die Maßnahmen stetig an die jeweils geltende Corona-Verordnung angepasst. Insgesamt wurden 4.547 Personen, vom Säugling bis zu hochbetagten Personen, in den drei Isolierunterkünften untergebracht, davon 2.701 positiv auf das Coronavirus getestete Personen und 1.846 Kontaktpersonen (Stand 17. Mai 2023).

Die höchste Tagesbelegung war im Februar 2022 mit 272 Personen erreicht. „Wir sind froh darüber, dass es über den gesamten Zeitraum zu keinem Todesfall gekommen ist und nur sehr wenige Bewohnerinnen beziehungsweise Bewohner zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus eingeliefert werden mussten“, sagte die Regierungspräsidentin.

Nachdem sich die weltweite Corona-Lage entspannt hat, können die Erstaufnahmeeinrichtungen infizierte Personen zunehmend in eigenen gesonderten Bereichen unterbringen. Die dadurch entstandenen Kapazitäten in der TIUF wurden daher vermehrt auch für die Aufnahme von ukrainischen Staatsangehörigen mit besonderen medizinischen Bedarfen genutzt. Darunter zählten im Jahr 2022 auch 89 Personen, die im Rahmen der von der Bundesregierung angestoßenen Luftbrücke für Moldau angekommen sind.

Zahlreiche Akteure waren und sind bei der Unterbringung und Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner der TIUF beteiligt. Neben der Alltagsbetreuung, der medizinischen Betreuung, Ärztinnen und Ärzten auf Honorarbasis, Catering und Sicherheitsdienst hatte auch die Bundeswehr im Frühjahr 2020 Unterstützung geleistet.

„Wir sind allen Beteiligten sehr dankbar für ihre Solidarität, das herausragende Engagement und die Flexibilität. Wir bedanken uns auch beim Rems-Murr-Kreis, den Städten Stuttgart und Backnang sowie der Gemeinde Althütte für die sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit. Es galt in den Krisen besonnen und lösungsorientiert zu agieren. Dies ist uns gemeinsam gelungen“, so Bay.

Hintergrundinformation:

Die Erstaufnahme von Flüchtlingen ist eine Aufgabe des Landes, die durch die vier Regierungspräsidien in Baden-Württemberg geleistet wird. Dabei erfolgt eine Unterbringung in den vier sogenannten Landeserstaufnahmeeinrichtungen (LEA) in Ellwangen, Freiburg, Karlsruhe und Sigmaringen. Hinzu kommt das Ankunftszentrum in Heidelberg und weitere Erstaufnahmeeinrichtungen. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wurden im Bereich der Erstaufnahme viele Maßnahmen ergriffen, um eine Ausbreitung des Virus in den LEAs zu verhindern. Zur Entlastung der dicht belegten Einrichtungen war die Unterbringung positiv getesteter Personen und deren Kontaktpersonen in den vergangenen drei Jahren – soweit möglich – außerhalb der LEAs in der eigens dafür geschaffenen Isoliereinrichtung vorgesehen.