Am heutigen Abend, 20. November 2017, wurde der langjährige Oberbürgermeister von Leonberg, Bernhard Schuler, verabschiedet. Bei seiner Rede dankte Regierungspräsident Wolfgang Reimer dem OB für die stets verlässliche und gute Zusammenarbeit. Für den kommenden Lebensabschnitt wünschte Reimer ihm alles Gute. Schuler war seit 1993 24 Jahre lang OB gewesen und hatte nach diesem knappen Vierteljahrhundert nicht mehr für eine weitere Amtszeit kandidiert.
Regierungspräsident Reimer brachte zu dieser Verabschiedung auch einen Förderbescheid in Höhe von rund 730.000 Euro aus Mitteln des Landesprogramms zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (LGVFG) mit. Gefördert wird hiermit der Ausbau der Pforzheimer Straße und der Straße Am Schloßberg in Leonberg-Höfingen. Diese wurden im Jahr 2016 in das Förderprogramm aufgenommen.
Die Pforzheimer Straße (K 1059) wird auf einer Länge von 185 Metern, die Straße Am Schloßberg (L 1136) auf einer Länge von 375 Metern, jeweils in der Ortsdurchfahrt Höfingen, ausgebaut. Die Fahrbahnbreite beträgt jeweils 6 Meter. Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werden ausreichend breite Gehwege angelegt. Die Straße am Schlossberg erhält zudem auf der Südseite einen 2,5 Meter breiten Geh- und Radweg.
Hier Auszüge aus der Rede, es gilt das gesprochene Wort:
Verabschiedungen eines OB sind genauso wie auch Amtseinsetzungen eines OB große Momente in der Stadtgeschichte. Das war vor 24 Jahren so, als mein Vorvorgänger Sie nach Ihrer Wahl in Ihre Amtszeit einsetzen durfte. Und das ist heute, 24 Jahre später, auch wieder so ein wichtiges Ereignis, genauso wie auch die beiden Wiederverpflichtungen dazwischen. Und es war Ihr Wunsch, lieber Herr Schuler, dass ich, der ich seit rund anderthalb Jahren nun Regierungspräsident bin, heute zu Ihnen spreche. Dies tue ich auch namens vieler meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mit denen Sie und Leonberg aktuell und in den letzten 24 Jahren zu tun hatten.
Das Regierungspräsidium und der Regierungspräsident sind der kommunalen Ebene, den Städten und Gemeinden sowie den Landkreisen eng verbunden. Das RP ist nicht nur Aufsichtsbehörde im Auftrag der Landesregierung und deren Ministerien, also nicht nur Mittler von oben nach unten, sondern auch Mittler von unten nach oben und setzt sich für die Belange der kommunalen Ebene gegenüber der Landesregierung ein. Nahe genug dran an den Problemen, weit genug weg von den Interessen, ist dabei unsere Leitlinie.
Und das Land sagt heute auch einmal Danke – Ihnen, lieber Herr Schuler, Danke für insgesamt 24 Jahre persönlichen Einsatz für Leonberg und Danke für eine stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium als wichtiger Bündelungsbehörde. Es war bis zuletzt eine faire und verlässliche Partnerschaft zum Wohle der Stadt und des Landes, immer im Interesse der Menschen. Sie können mit Stolz auf das in den vergangenen Jahren Erreichte zurückblicken.
Während Ihrer Amtszeit wurde unter vielem anderen gerade auch in Schulen und Betreuungsplätze, also unser wichtigstes Gut, nämlich unsere Kinder und Jugendliche, und damit in die Zukunft investiert. Aber auch Angebote im Bereich Kunst und Kultur –beispielsweise durch die Einweihung des Stadtmuseums- wurden vielseitig ausgebaut sowie neuestens auch der Rathausneubau fertig gestellt.
Auch im Bereich Straßenwesen und Verkehr hat sich in und um Leonberg einiges getan. Neben städtischen und innerstädtischen Maßnahmen ist es vor allem das Regierungspräsidium, das im Bereich der A 8 und A 81, des Engelbergtunnels und der Bundes- und Landesstraßen aktiv ist.
Aber wir unterstützen natürlich auch die Stadt bei ihren eigenen Straßenbaumaßnahmen, und zwar im Rahmen der Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzt, LGVFG abgekürzt.
Das Regierungspräsidium Stuttgart wird – wie in der Vergangenheit – weitere geplante Projekte der Stadt Leonberg gerne unterstützen. Und damit ich heute nicht mit leeren Händen zur Verabschiedung komme, möchte ich Ihnen in diesem Rahmen noch einen Förderbescheid übergeben, und zwar für den Ausbau der Pforzheimer Straße und der Straße Am Schloßberg in Leonberg-Höfingen. Mit immerhin 0,7 Millionen Euro fördert das Land dort den Straßenausbau, bei dem auch breitere Gehwege und Radwege vorgesehen sind.
Lieber Herr Schuler, abschließend wünsche Ihnen für Ihren neuen Lebensabschnitt auch im Namen der Landesregierung von Herzen alles Gute und bei Ihren künftigen Aufgaben viel Erfolg und Freude, Kreativität und Tatkraft. Auch für den privaten Bereich wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie von Herzen alles Gute und Gesundheit.