Am heutigen Abend, 01. Dezember 2016, wurde der scheidende Oberbürgermeister von Weinstadt, Jürgen Oswald, verabschiedet. Bei seiner Ansprache dankte Regierungspräsident Wolfgang Reimer dem OB Oswald für die stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Für den kommenden Lebensabschnitt wünschte Reimer ihm alles Gute. Oswald war 16 Jahre lang OB gewesen und hatte nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidiert.
Hier Auszüge aus der Rede, es gilt das gesprochene Wort:
„Das Regierungspräsidium und der Regierungspräsident sind der kommunalen Ebene, den Städten und Gemeinden, den Landkreisen eng verbunden. Das RP ist nicht nur Aufsichtsbehörde, nicht nur Mittler von oben nach unten, sondern auch Mittler von unten nach oben. Nahe genug dran an den Problemen, weit genug weg von den Interessen, ist dabei unsere Leitlinie. Wir kennen die Sorgen und Nöte der Kommunen, wissen aber auch um die großen Gestaltungsmöglichkeiten, die ein solches Amt mit sich bringt!
Kommunale Selbstverwaltung und speziell die süddeutsche kommunale Verfassung mit einem starken OB sind ein Erfolgsmodell. Alles was auf unterer Ebene erledigt werden kann, soll dort erledigt werden. Nur das, was dort nicht erledigt werden kann, soll auf der nächsthöheren Ebene erledigt werden.
Baden-Württemberg lebt dieses Verständnis nach einem einfachen und nachvollziehbaren Motto: Geht es den Menschen in den Städten und Gemeinden gut, dann geht es auch dem Land gut.
Und das Land sagt heute auch einmal Danke – Ihnen, Herr Oswald, Danke für insgesamt 16 Jahre Einsatz für Weinstadt und für eine stets gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium als wichtiger Bündelungsbehörde. Es war bis zuletzt eine faire und verlässliche Partnerschaft zum Wohle der Stadt und des Landes, immer im Interesse der Menschen.
Weinstadt hat in den letzten 16 Jahren - nicht nur aus Sicht des Regierungspräsidiums - eine anhaltend gute Entwicklung genommen. Dazu haben auch Sie, Herr Oswald, maßgeblich beigetragen.
Weinstadt bietet seinen Bürgern eine nahezu perfekte Infrastruktur mit einer breiten Palette von Dienstleistungen, ein gutes Schul-, Sport-, Kultur- und Freizeitangebot. Wir sehen hier eine Stadt mit Charme, mit guter Wohn- und Lebensqualität, wo sich die Menschen wohl fühlen. Weinstadt bietet als idealer wirtschaftlicher Standort sichere Arbeitsplätze und gute Einkaufsmöglichkeiten. Die Steuerkraft hat sich verbessert und dank einer sparsamen Haushaltsführung können wir sagen, die Finanzlage ist insgesamt zufriedenstellend. So der derzeitige Blick meines für die Kommunalaufsicht zuständigen Referats, das einerseits die jahrelange Entschuldungspolitik lobt, zugleich aber den jüngsten Anstieg der Verschuldung durch Investitionen in wichtige Zukunftsaufgaben vor allem im Bereich der Betreuung und Bildung für vertretbar hält, sei es der Bau der Kinderhäuser Züngernberg und Benzach, der Ausbau der Grundschulen in Endersbach und Großheppach zu Ganztagesschulen, die grundlegende Sanierung der Halle in Strümpfelbach und andere wichtige und notwendige Infrastrukturmaßnahmen als Investitionen in die Zukunft Weinstadt und seiner Bürgerinnen und Bürger, insbesondere seiner Kinder.
Seit der Gemeindereform vor nunmehr schon über 40 Jahren sind hier mit Beutelsbach, Endersbach, Großheppach, Schnait und Strümpfelbach 5 Ortschaften zusammengewachsen, die heute erkennbar zusammengehören. In Weinstadt ist es vorbildlich gelungen, eine Einheit zu schaffen und zugleich die Eigenständigkeiten und den Traditionsreichtum der alten Weinorte zu bewahren. Nicht nur die einheimischen Bürger, nein auch die Stuttgarter, ja wir im ganzen Land sind schon ein bisschen stolz auf unsere Remstalgemeinden.
Lieber Herr Oswald, auch der Bereich der allgemeinbildenden Schulen verbindet Stadt und Regierungspräsidium. Auch hier stellt meine Schulabteilung fest, dass Sie sich besondere Verdienste mit Ihrem unermüdlichen Einsatz für Schulen und Kindergärten erworben. Sie haben für den Ausbau der Kleinkindbetreuung um fast 100 Plätze im Bereich der U3, also der unter Dreijährigen, fast eine Million Euro Investitionsförderung des Bundes beim zuständigen Referat des RPS abgerufen. Betreuung und Bildung waren Ihnen gleichermaßen wichtig. In regelmäßigen Gesprächen mit den Schulleitern und der Schulverwaltung haben Sie die Schulentwicklung an den insgesamt 5 Grundschulen, der Reinhold-Nägele-Realschule, der Erich-Kästner-Gemeinschaftsschule und dem Remstal-Gymnasium sowie der Vollmarschule als Förderschule vorangetrieben. Bei der immer wichtiger werdenden Weiterentwicklung unserer Schulen zu Ganztagesschulen waren Sie, lieber Herr Oswald, sogar in der Vorreiterrolle. Aber auch die Integration und die Beschulung der Flüchtlingskinder hat hier in Weinstadt gut funktioniert, auch dank des hohen Engagements aller Beteiligten. Unter Ihrer Führung kam es auch zur Gründung eines Abendgymnasiums. Aber auch baulich hat sich viel getan in den 2000er Jahren an den Weinstädter Schulen, so konnten für Generalsanierungen und Erweiterungen sowie Umbauten weit über 2 Millionen Euro an Zuschüssen des Landes und Bundes abgerufen werden.
Aber auch in die städtische Verkehrsinfrastruktur hat Weinstadt investiert, dafür konnte eine weitere halbe Million Euro an Zuschüssen beim RPS abgerufen werden, gleichzeitig investierte das RPS in den Erhalt und den Ausbau der Weinstadt umgebenden überregionalen Straßen wie der B 14 und B 29 sowie der Landesstraßen.
Für diese genannten Arbeitsfelder wie auch die nicht genannten gilt genauso: Die Stadt Weinstadt unter Führung von OB Oswald und das Regierungspräsidium Stuttgart haben die letzten 16 Jahre eng und partnerschaftlich zusammengearbeitet, und ich danke Ihnen, Herr Oswald, im Namen meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausdrücklich für die gute Kooperation zwischen unseren Häusern!
Lieber Herr Oswald, abschließend wünsche Ihnen für Ihren neuen Lebensabschnitt auch im Namen der Landesregierung von Herzen alles Gute und bei Ihren künftigen Aufgaben viel Erfolg und Freude, Kreativität und Tatkraft. Auch für den privaten Bereich wünsche ich Ihnen und Ihrer Familie von Herzen alles Gute und vor allem eine lang anhaltende, stabile Gesundheit.“
Pressemitteilung