Pressemitteilung

Wiedereinsetzung von Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper

​Am heutigen Abend, 10. April 2018, wurde der neue und alte Oberbürgermeister von Backnang, Dr. Frank Nopper, in sein Amt wiedereingesetzt. Bei seiner Ansprache gratulierte ihm Regierungspräsident Wolfgang Reimer zu seiner Wiederwahl und wünschte ihm eine erfolgreiche Amtszeit.

Hier Auszüge aus der Rede, es gilt das gesprochene Wort:

Lieber Herr Nopper – Sie stehen heute im Mittelpunkt des Interesses. Wir feiern heute Ihre dritte Amtseinsetzung als wiedergewählter OB.

Ich freue mich, heute gemeinsam mit Ihnen allen die die dritte Wiedereinsetzung - feierlich begehen zu dürfen.

Herzlichen Glückwünsch auch im Namen der Landesregierung, eine sehr deutliche Mehrheit von 87% im ersten Wahlgang bei einer Gegenkandidatur ist ein deutliches und überzeugendes Ergebnis. Es ist ein klarer Vertrauensbeweis für Sie, Herr Nopper, und ein Ergebnis Ihres erfolgreichen Wirkens während Ihrer beiden Amtsperioden als Oberbürgermeister von Backnang.

Auch Ihre bisherige Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht verlief sehr gut. Das sage ich natürlich aus Sicht der Kommunalaufsicht und hoffe doch, dass Sie das ebenso empfunden haben.
Einerseits vertreten wir als Mittel- und Bündelungsbehörde die Landesregierung in ihren verschiedenen Ministerien und damit auch die Fachaufsicht über die untere Verwaltungsebene. Andererseits verstehen wir Regierungspräsidien uns als Bindeglied, ja auch als Sprachrohr und Mittler zur Regierung hin zu sein.
Auch in Ihrer neuen und dritten Amtsperiode bietet Ihnen das Regierungspräsidium weiterhin bei allen wichtigen Themen eine gute und vertrauensvolle Partnerschaft an!

Auch wenn wir heute gerade keinen personellen Wechsel und damit auch keine große Zäsur im politischen Betrieb einer Stadt vollziehen, blicken wir trotzdem gespannt auf die anstehende dritte Amtsperiode von Herrn Nopper.

Eine Herausforderung Ihrer neuen Amtszeit wird auch das Thema Luftreinhaltung sein.  Spätestens nach dem höchstrichterlichen Urteil am Bundesverwaltungsgericht in Stuttgart Ende Februar. Ich darf Ihnen versichern, dass wir alle denkbaren Maßnahmen genau prüfen werden. Mit Ihrem Masterplan für „saubere Luft“ haben Sie bereits die Richtung zu einem veränderten Mobilitätsverhalten eingeschlagen. Die Mobilität der Zukunft sollte nachhaltig, klimaschonend, möglichst emissionsfrei, intelligent, vielfältig und vernetzend sein.

Verkehrsstrategisch finden um Backnang derzeit wichtige und dringende Maßnahmen an der B 14 statt, wie etwa der 4-streifige Ausbau. Er hat zum Ziel die seit langem vorhandenen Kapazitätsengpässe dauerhaft zu beseitigen, die Ortsdurchfahrten zu entlasten und damit innerorts das Unfallrisiko zu senken und nicht unerheblich zur Luftverbesserung innerhalb der Stadt beizutragen. Immerhin nutzen diesen Streckenabschnitt durchschnittlich rund 23.000 Fahrzeuge am Tag bei einem Schwerverkehrsanteil von rund 7%. Bis 2026 soll die Gesamtmaßnahme abgeschlossen sein. Mit dem Bau des Murrtalviaduktes hat das RP den Startpunkt gesetzt. Derzeit wird der Abschnitt zwischen Nellmersbach und Waldrems gebaut. Die Arbeiten dauern noch bis Mitte 2018. Für das Gesamtprojekt sind vom Bund derzeit ca. 140 Mio. € zur Verfügung gestellt worden.

Die Stadt Backnang ist eine von vier Kommunen in Baden-Württemberg, die sich an einem von der LUBW konzipierten und betreuten Modellprojekt beteiligen. Das ist der Landesregierung sehr wichtig und wir müssen dringend den Verlust der biologischen Vielfalt stoppen. Gerade der Biotopverbund bietet wertvollen Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten durch ein zusammenhängendes Gebiet. Daher kann jede Kommune einen erheblichen Beitrag leisten.

Nun möchte ich zum Schluss noch kurz auf die Finanzlage eingehen. Herr OB Nopper, finanztechnisch haben Sie alles voll im Griff. Sie führen die Finanzen solide, vorausschauend und verantwortungsbewusst. Setzen Sie Ihre „schwäbische“/ solide Finanzpolitik fort bei gleichzeitigem innovativem Handeln für ein attraktives zukünftiges Backnang. Ich danke Ihnen für die bisherige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich danke Ihnen im Namen des Landes und des RP für Ihren unermüdlichen und sehr engagierten Einsatz während Ihrer gesamten ersten Amtsperiode zum Wohle der Stadt und darüber hinaus. Die Geschicke der Stadt liegen bei Ihnen weiterhin in guten Händen!
   
Ich wünsche Ihnen ein weiterhin gutes, vertrauensvolles und harmonisches Miteinander mit dem Rathausteam und Stadtrat, das nötige Quäntchen Glück und alles Gute.