Das Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) hebt zum 1. Januar 2024 die bestehenden Umweltzonen sowie das damit verbundene Fahrverbot für Fahrzeuge ohne grüne Plakette in Heidenheim, Heilbronn, Herrenberg und Leonberg/Hemmingen (regionale Umweltzone) auf. Zu diesem Zweck wurde der Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart – Teilpläne Heidenheim, Heilbronn, Herrenberg, Leonberg und Hemmingen fortgeschrieben.
Die laufenden Immissionsmessungen haben ergeben, dass sich die Luftqualität in den Gebieten der Städte Heidenheim, Heilbronn, Herrenberg sowie im Bereich der regionalen Umweltzone Leonberg/Hemmingen in den letzten Jahren deutlich verbessert hat. Die Immissionskonzentrationen von Stickstoffdioxid liegen nun deutlich unterhalb des Grenzwertes für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³. Die Grenzwerte für Feinstaub PM10 werden flächendeckend in Baden-Württemberg bereits seit dem Jahr 2018 eingehalten.
Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg hatte daher im Jahr 2021 die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg gebeten, die Aufhebung der Umweltzonen zu prüfen. Aufgrund der positiven Immissionsentwicklungen kam das RPS zu dem Ergebnis, dass die Umweltzonen, die mit Fahrverboten in den betroffenen Gebieten einhergehen, nicht mehr verhältnismäßig sind. Die Beschränkungen wird es daher ab dem 1. Januar 2024 in Heidenheim, Heilbronn, Herrenberg und Leonberg/Hemmingen nicht mehr geben. Die bestehende Geschwindigkeitsreduzierung im Stadtgebiet Heilbronn von 50 km/h auf 40 km/h aus Gründen der Luftreinhaltung wird ebenfalls aufgehoben. Das Lkw-Durchfahrtsverbot im Bereich Leonberg bleibt dagegen unverändert bestehen. Nähere Informationen können dem Luftreinhalteplan entnommen werden.
Entsprechend den Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird der fortgeschriebene Luftreinhalteplan für zwei Wochen im Regierungspräsidium Stuttgart ausgelegt und kann während der Öffnungszeiten eingesehen werden. Die Auslegung beginnt am Montag, dem 4. Dezember 2023, und endet am 18. Dezember 2023. Der Plan kann darüber hinaus ab dem 4. Dezember 2023 auch dauerhaft auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter Luftreinhaltepläne - Regierungspräsidium Stuttgart (baden-wuerttemberg.de) eingesehen werden.