Dem Land Baden-Württemberg wurde erneut eine Liegenschaft in Stuttgart-Weilimdorf als mögliche Unterbringung im Rahmen der Erstaufnahme angeboten: ein weiteres Bürogebäude in der unmittelbaren Nähe der Liegenschaften im Mittleren Pfad, bei denen aktuell geprüft wird, ob sie als Landeserstaufnahmeeinrichtung geeignet sind.
Zu der als Bürogebäude genutzten Liegenschaft liegen bisher keine weiteren Informationen oder Unterlagen vor. Das Regierungspräsidium Stuttgart wird nun eine ergebnisoffene Prüfung einleiten, ob das Gebäude möglicherweise als Unterkunft in Frage kommt. Eine Bewertung hat bisher noch nicht stattgefunden.
Dem Land wurden bereits drei weitere Liegenschaften in Weilimdorf zur Unterbringung geflüchteter Menschen angeboten. Diese vier Liegenschaften in Weilimdorf werden hinsichtlich möglicher Synergien unter vorübergehender Zurückstellung der anderen in Stuttgart in Prüfung befindlichen Standorte priorisiert untersucht.
Die Prüfung der Liegenschaften in Weilimdorf läuft noch, sodass derzeit noch keine weiteren Aussagen getroffen werden können.
Hintergrundinformationen:
Grundsätzlich ist der Betreiber von (Landes-)Erstaufnahmeeinrichtungen das Land Baden-Württemberg, vertreten durch die jeweiligen Regierungspräsidien (RP) im entsprechenden Regierungsbezirk. Standortprüfungen führt das RP im Auftrag des Justizministeriums Baden-Württemberg durch. Für die konkreten Planungen sind Vermögen und Bau (hier Amt Stuttgart) mit Unterstützung durch das Regierungspräsidium zuständig.