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  • Abteilung 5
    19.05.2015
    Der Beteiligungsfahrplan zum Projekt „Rückhalteraum Elisabethenwört“ liegt vor; das Regierungspräsidium Karlsruhe hat die weitere Beteiligung der Öffentlichkeit im Beteiligungsscoping besprochen
    Regierungspräsidentin Nicolette Kressl: Offener Dialog ermöglicht gute Ergebnisse

    Der „Fahrplan“ zur Beteiligung der Öffentlichkeit im Projekt „Rückhalteraum Elisabethenwört“ ist fertig. Damit wird die von Regierungspräsidentin Nicolette Kressl bei der Auftaktveranstaltung im Juli letzten Jahres zugesagte möglichst frühe Information und Beteiligung aller Partner eingehalten. „Der Beteiligungsfahrplan ist eine wichtige und gute Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Beteiligten“ betont Kressl. Im sogenannten Beteiligungsscoping wurde bei zwei Abendveranstaltungen im November 2014 und Februar 2015 die Art und Weise der zukünftigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung zum Rückhalteraum Elisabethenwört mit zahlreichen Akteuren besprochen. Den Abschluss dieses Beteiligungsscopings bildet ein „Fahrplan“, der die zukünftige Öffentlichkeitsbeteiligung erläutert. Dieser wird nun auf der Homepage des Regierungspräsidiums veröffentlicht.

    Damit hat der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe die Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit bei den Planungen zum Rückhalteraum „Elisabethenwört“ gelegt. Ein Projektbegleitkreis sowie vier Arbeitsgruppen werden sich erstmals ab Mitte des Jahres 2015 zusammensetzen. Die Mitglieder aus Gemeinden und Fachbehörden, Vereinen und Verbänden sowie betroffenen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern werden mit dem Planungsteam des Landesbetriebs Gewässer über die nächsten Arbeitsschritte sprechen und zukünftig die Planungen begleiten.

    Jeweils etwa 40 Teilnehmende aus den unterschiedlichen Gremien sowie der Bürgerschaft diskutierten im Beteiligungsscoping in Tischgruppen, an Stellwänden oder in großer Runde über die geeigneten Formen der Beteiligung.
    Wie sich herausstellte war dies ein nicht ganz einfaches Unternehmen, denn die Interessenslagen waren zum Teil sehr unterschiedlich. Der offene Dialog, bei dem alle Akteure ohne Vorbehalte ihre Vorschläge einbringen konnten, ermöglichte es dann aber, zu einem guten Ergebnis zu kommen. Die Beteiligten begrüßten den konstruktiven Umgang miteinander und wünschten sich einen ebensolchen im folgenden Planungsprozess.

    Herausgekommen ist nun ein „Beteiligungsfahrplan“. Hier ist festgehalten, dass es einen Projektbegleitkreis zur kontinuierlichen Begleitung der Planungen mit vier Arbeitsgruppen zu den Themen Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft, Freizeit, Ingenieursplanung/Grundwasser sowie Ökologie geben wird. Darüber hinaus ist beschrieben, welche Aufgaben diese Gruppen haben und welche Institutionen jeweils vertreten sind. Betroffene und interessierte Bürgerinnen und Bürger machen jeweils rund ein Drittel bei den begleitenden Gruppen aus. So wird bereits in der Vorplanung die Beteiligung der Bürgerschaft hergestellt und das Wissen vor Ort kann frühzeitig in die Planungen einbezogen werden. Weiterhin werden regelmäßig öffentliche Veranstaltungen stattfinden und alle Interessierten durch eine leicht erreichbare und verständliche Medienarbeit informiert.

    Der Beteiligungsfahrplan und die Dokumentation zum Beteiligungsscoping steht unter der Rubrik „Rückhalteräume > Elisabethenwört“ auf der Homepage des Integrierten Rheinprogramms zum Download zur Verfügung: www.irp-bw.de

    Der Rückhalteraum „Elisabethenwört“ ist ein Projekt des Integrierten Rheinprogramms (IRP), das maßgeblich zum Hochwasserschutz am Oberrhein beitragen wird. Die Insel „Elisabethenwört“ liegt auf Gemarkungsflächen der Gemeinde Dettenheim/Ortsteil Rußheim und der Städte Philippsburg und Germersheim. Anfang der 90er Jahre wurden für diesen Rückhalteraum erste Voruntersuchungen und Vorplanungen durchgeführt. Die Vorplanungen sollen 2015 wieder aufgenommen werden, um nachfolgend eine Entscheidung über die bestmögliche Variante treffen zu können.

    Weitere Information zum Integrierten Rheinprogramm:
    Der Ausbau des Oberrheins zwischen Basel und Iffezheim durch Staustufen führte auf dem Abschnitt zwischen Breisach und Iffezheim zu einem Verlust von 130 km² Überschwemmungsflächen mit der Folge, dass Rheinhochwasser heute schneller und höher ablaufen und sich zudem ungünstiger mit den Hochwasserwellen der Nebenflüsse überlagern. Während für die ausgebaute Strecke aufgrund des für die baulichen Anlagen ausgewählten Bemessungshochwassers ein sehr hoher Hochwasserschutz erreicht wurde, hat sich für die Rheinanlieger unterhalb von Iffezheim die Situation wesentlich verschlechtert.
    Zur Wiederherstellung eines Schutzniveaus gegen ein 200-jährliches Ereignis, wie es vor dem Ausbau des Oberrheins bestand, wurde das Integrierte Rheinprogramm (IRP), bestehend aus 13 Rückhalteräumen mit einem gesamten Rückhaltevolumen von 167,3 Millionen m³, im Januar 1996 vom Kabinett des Landes Baden-Württemberg beschlossen (UVM, 1996). Das IRP beinhaltet die Wiederherstellung des Hochwasserschutzes und gleichrangig die Erhaltung und Renaturierung der Auenlandschaft am Oberrhein.
    Einer der 13 Rückhalteräume ist der Raum Elisabethenwört (Landkreis Karlsruhe und Landkreis Germersheim).

    Weitere Information zum Beteiligungsscoping
    Das Beteiligungsscoping ist der frühzeitige Meinungsaustausch des Vorhabensträgers mit der Öffentlichkeit. Es soll die Frage geklärt werden, ob eine zusätzliche Bürgerbeteiligung neben den gesetzlich vorgesehenen Beteiligungsformen zweckmäßig ist und welche Methoden im Rahmen einer frühen oder nicht-förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung gegebenenfalls eingesetzt werden können. Weitere Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung des Landes stehen im Beteiligungsportal unter www.rp-karlsruhe.de zur Verfügung​

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