Am Donnerstag, 25. November, feiert die Oberrheinkonferenz ihren 30. Geburtstag: Was am 22. Oktober 1975 mit der Unterzeichnung des Bonner Abkommens und der Einsetzung der deutsch-französisch-schweizerischen Regierungskommission als nationalem Dach begann, führte am 25. November 1991 durch den Zusammenschluss der beiden Regionalausschüsse im südlichen und nördlichen Oberrheingebiet zur Gründung der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK). Damit wurde der Grundstein gelegt, die trinationale Zusammenarbeit der Grenzregionen über den Rhein hinweg professionell zu organisieren und damit zu vertiefen.
Mit Beteiligung der Fachverwaltungen der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn sowie den staatlichen und gebietskörperschaftlichen Behörden Frankreichs, der Collectivité européene d’Alsace und dem Conseil régional Grand Est hat sich die ORK in den vergangenen drei Jahrzehnten zum zentralen grenzüberschreitenden Informations- und Koordinationsgremium am Oberrhein entwickelt.
„Europa macht’s möglich, der Oberrhein macht es vor! Es ist beachtlich, was auf Grundlage der Arbeit der Oberrheinkonferenz in den vergangenen 30 Jahren für die Bürgerinnen und Bürger am Oberrhein an praktischen Verbesserungen im Alltag erzielt wurde“, sagte Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer, die in diesem Jahr die Präsidentschaft der ORK innehat. Ohne die finanzielle Unterstützung der EU wäre dies nicht möglich gewesen. Beispielhaft nannte sie die Einrichtung der Informations- und Beratungsstellen „INFOBEST“, die seit den 1990iger Jahren die erste Anlaufstelle für die Menschen vor Ort bei allen Fragen des täglichen Lebens in der Grenzregion seien. Die Stadt Kehl habe sich mit dem gemeinsamen Sekretariat der Oberrheinkonferenz in der Rehfusvilla zum Kompetenzzentrum der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelt.
Inzwischen sind im Rahmen der ORK rund 850 Projekte mit über 257 Millionen Euro auf den Weg gebracht worden, unter anderem die Tramlinien Straßburg-Kehl und Basel-Weil, die ArtRhena auf der Rheininsel bei Breisach, der grenzüberschreitende Museumspass sowie die Busverbindung zwischen Colmar und Breisach bis zum Ausbau der Bahnlinie. „Die intensive Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich während der Covid-19 Pandemie, die Abkommen für grenzüberschreitende Hilfeleistung im Katastrophenschutz, der Einsatz für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der nachhaltigen Mobilität sowie die Förderung des Sports und der Jugend zeigen eindrücklich, dass in den 30 Jahren der gemeinsame Lebens- und Wirtschaftsraum Oberrhein Realität geworden ist“, betonte Regierungspräsidentin Schäfer. Sie wies auf den Pandemiekongress hin, den die ORK im Schulterschluss mit dem Oberrheinrat am Freitag, 26. November veranstaltet. Hier versammeln sich rund 200 grenzüberschreitende Akteure aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft, um aus den Erfahrungen der vergangenen Monate handfeste Lösungen für die Zukunft in der Grenzregion zu erarbeiten.
Hintergrundinfo Kooperation am Oberrhein
Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren sechs Millionen Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern unter anderem Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion.
Gestaltet und begleitet wird die Kooperation von der Oberrheinkonferenz und dem Oberrheinrat. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Der Oberrheinrat bildet die Versammlung der politisch Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern.