Morgen, am 25. November 2021, feiert die Oberrheinkonferenz ihren 30. Geburtstag: Was am 22. Oktober 1975 mit der Unterzeichnung des Bonner Abkommens und der Einsetzung der Deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission als nationalem Dach begann, führte am 25. November 1991 durch den Zusammenschluss der beiden Regionalausschüsse im südlichen und nördlichen Oberrheingebiet zur Gründung der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz. Damit sollte die trinationale Zusammenarbeit der Grenzregionen über den Rhein hinweg vertieft werden. Seitdem hat sich die Oberrheinkonferenz zum zentralen grenzüberschreitenden Informations- und Koordinationsgremium am Oberrhein entwickelt. Beteiligt sind die Fachverwaltungen der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Jura und Solothurn sowie die staatlichen und gebietskörperschaftlichen Behörden Frankreichs, die Colletivité européene d'Alsace und der Conseil régional Grand Est.
Auch das Regierungspräsidium Karlsruhe ist einer der Träger der Oberrheinkonferenz. Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder zum 30. Geburtstag des Gremiums: „Ich wünsche der Oberrheinkonferenz alles Gute! In unserer Grenzregion finden wir nur gemeinsam die richtigen Antworten auf die Herausforderungen von morgen. Umso wichtiger ist es, die wertvolle Zusammenarbeit im Rahmen der Oberrheinkonferenz auch die nächsten 30 Jahre – und darüber hinaus – weiterzuführen.“
Seit der Gründung der Oberrheinkonferenz haben sich der Rahmen und die Ausrichtung der Kooperation gewandelt. Inzwischen bringen rund 500 Expertinnen und Experten der regionalen und staatlichen Verwaltungen ihr Fachwissen für grenzüberschreitende Projekte in zwölf Themenbereichen ein. Die nationalen Stellen werden – seit dem Basler Abkommen im Jahr 2000 – subsidiär tätig. So konnten eine Vielzahl von grenzübergreifenden Projekten, sog. INTERREG-A Projekten, am Oberrhein realisiert werden.
Die weiterhin intensive gemeinsame Arbeit im Gesundheitsbereich während der Covid-19 Pandemie, die Abkommen für grenzüberschreitende Hilfeleistung im Katastrophenschutz, der Einsatz für grenzüberschreitende Projekte im Bereich der nachhaltigen Mobilität sowie die Förderung des Sports und der Jugend zeigen eindrücklich, dass in den 30 Jahren der gemeinsame Lebens- und Wirtschaftsraum Oberrhein Realität geworden ist. Kaum eine andere Grenzregion ist geeignet, durch neue Kooperationsmodelle auf Grundlage gefestigter Strukturen den Zusammenhalt in Europa gemeinsam mit der Schweiz weiter zu stärken.
Aktuell setzt das Regierungspräsidium Karlsruhe federführend das Projekt „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Kommunikation im Krisenfall“ um. Damit soll die Kommunikation der deutschen, französischen und schweizerischen Krisenstäbe am Oberrhein bei einem flächendeckenden Stromausfall oder dem Ausfall der herkömmlichen Kommunikationswege gewährleistet werden. Informationen dazu sind in der Pressemitteilung vom 17. September 2021 und auf der Projektseite abrufbar.
Anhang
Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt (pdf, 332 KB)