Der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe (LBG) plant die Ertüchtigung des Rheinhochwasserdamms XXV entlang des Knielinger Sees in Karlsruhe. Der betreffende Abschnitt zwischen der Rheinbrücke und dem Rheinhafen soll im Rahmen des Dammertüchtigungsprogramms des Landes Baden-Württemberg saniert werden, um den Hochwasserschutz der Stadt Karlsruhe zu gewährleisten.
Der LBG hat die Planung nun abgeschlossen und den Antrag auf Planfeststellung bei der zuständigen Genehmigungsbehörde, der unteren Wasserbehörde beim Zentralen Juristischen Dienst der Stadt Karlsruhe, eingereicht. Im Planungsprozess war auch untersucht worden, ob in dem betreffenden Abschnitt eine Dammrückverlegung möglich wäre (Pressemitteilung 26. Januar 2023). Beantragt wurde nun die Ertüchtigung des Dammes auf der bestehenden Trasse zwischen der Rheinbrücke und dem Rheinhafen.
Die Planung wurde mit allen relevanten Akteuren vor dem Beginn des jetzt anstehenden formellen Planfeststellungsverfahrens abgestimmt. Dieses Verfahren beinhaltet festgelegte Schritte: Zuerst wird die Vollständigkeit der Unterlagen geprüft, im Anschluss werden zunächst die sogenannten Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten. Im weiteren Verlauf werden die Planunterlagen auch für die Öffentlichkeit zur Einsicht ausgelegt. Etwaige Einwendungen werden in einem gemeinsamen Erörterungstermin besprochen. Danach entscheidet die Planfeststellungsbehörde in Abwägung aller Belange darüber, ob für das Bauvorhaben eine Genehmigung erteilt werden kann.
Weitere Informationen zum Projekt sind auf der Projektseite des Regierungspräsidiums Karlsruhe zu finden.
Anlage
Übersichtsplan des zu sanierenden Dammabschnitts (pdf, 402 KB)