Der Rückhalteraum (RHR) Elisabethenwört ist einer von 13 Rückhalteräumen des Integrierten Rheinprogramms (IRP) in Baden-Württemberg. Er soll zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Oberrhein gebaut werden. Im Frühjahr 2023 wird der Landesbetrieb Gewässer im Regierungspräsidium Karlsruhe den Antrag auf Planfeststellung bei der Unteren Wasserbehörde im Landratsamt Karlsruhe einreichen.
Bei dem gestrigen, 27. Februar 2023, öffentlichen Info-Markt, nutzten rund 200 Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich über das Vorhaben zu informieren und ihre Fragen im Gespräch mit dem Planungsteam zu klären.
Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder begrüßte die Teilnehmenden. Sie betonte das gemeinsame Ziel eines solidarischen Hochwasserschutzes am Rhein und lud die Teilnehmenden ein, sich in Einzelgesprächen mit dem Planungsteam auszutauschen und mögliche Fragen zu klären.
Anschließend begrüßten Bürgermeisterin Ute Göbelbecker, Dettenheim, und Bürgermeister Stefan Martus, Philippsburg, die Anwesenden. Beide machten deutlich, dass mit der Einreichung des Planfeststellungsantrags noch keine Entscheidung getroffen sei. Es folgt das Planfeststellungsverfahren, in dem Einwendungen noch möglich sind. Außerdem bekräftigten sie die bereits angekündigte Bereitschaft, den Planfeststellungbeschluss bei Bedarf auch zu beklagen.
Vor Beginn des Info-Marktes fasste Armin Stelzer, Referatsleiter im Landesbetrieb Gewässer des Regierungspräsidiums Karlsruhe, das Vorhaben kurz zusammen. Den Rahmen für das Projekt gebe das Integrierte Rheinprogramm vor. Ziel sei der solidarische und international vertraglich geregelte Hochwasserschutz am Rhein, flussabwärts von Iffezheim den vor dem Oberrheinausbau vorhandenen Hochwasserschutz wiederherzustellen. Aufbauend auf einem intensiven Variantenvergleich sei auf der Insel Elisabethenwört eine Dammrückverlegung vorgesehen, durch die je nach Wasserstand des Rheins die Fläche innerhalb des Dammes geflutet werde, so Stelzer. Er dankte den an der intensiven Öffentlichkeitsbeteiligung zahlreichen Mitwirkenden sowie der Bürgerinitiative „Rußheimer Altrhein“ für ihre Bereitschaft sich bei dem aktuellen Info-Markt mit einem eigenen Info-Stand zu beteiligen. Weiterhin wies er auf eine Sofortmaßnahme des Landesbetriebs Gewässer am Rheinhochwasserdamm nördlich von Rußheim hin, die im Planungsbereich des Rückhalteraums liegt, jedoch bereits im Vorfeld umgesetzt werden soll.
Anschließend konnten sich die Teilnehmenden umfassend über das Vorhaben informieren.
Das Angebot zu individuellen Gesprächen nahmen die Teilnehmenden gerne an. Intensive Gespräche entstanden an den aushängenden Plänen zu folgenden Themen:
- Überblick über die Planung
- Objektplanung: Dämme, Schluten, Wege, Bauablauf
- Betriebsweise und Hydraulik
- Grundwasser: Schutz der Bebauung
- Umweltplanung
- Nutzungen: Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Erholungsnutzung
- Ablauf des Planfeststellungsverfahrens
Mit der gestrigen Veranstaltung endete auch die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung. Das anschließende Planfeststellungsverfahren sieht die gesetzlich vorgeschriebene formale Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Genehmigungsbehörde vor.
Eine Übersicht häufiger Fragen und Antworten zum Projekt sowie weitere Informationen zum Rückhalteraum Elisabethenwört sind auf der Internetseite des Regierungspräsidiums zu finden.
Hier steht auch der neue Newsletter zum Projekt zur Verfügung, der aktuelle Fragen aufgreift und insbesondere das Grundwassermessnetz erläutert. Außerdem gibt er einen Ausblick auf die anstehenden Schritte des Planfeststellungsverfahrens.