Abteilung 2 Wirtschaft und Infrastruktur

Die Abteilung 2 „Wirtschaft und Infrastruktur“ fördert und stärkt die Infrastruktur im Regierungsbezirk Stuttgart in vielfältiger Weise und ist Ansprechpartner in Sachen Wirtschaftsförderung. Die sechs Referate mit rund 160 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben folgende Aufgabenschwerpunkte: 

Referat 21 ist zuständig für Raumordnung, Baurecht und denkmalschutzrechtliche Entscheidungen. 

Referat 22 fördert die städtebauliche Erneuerung in Städten und Gemeinden, außerdem sind hier die Tourismusförderung, das Gewerbe- und Gaststättenrecht und die Preisüberwachung angesiedelt. 

Referat 23 ist zuständig für die soziale und kulturelle Infrastruktur einschließlich der Krankenhausfinanzierung. Außerdem gehört zum Referat die Fachstelle für das öffentliche Bibliothekswesen. 

Referat 24 ist für Planfeststellungen zuständig – dies sind gewissermaßen die Baugenehmigungen für den Bau von Autobahnen und anderen Straßen sowie Bahnstrecken, Gas- und Stromleitungen und daher häufig im Blick besonderen politischen Interesses. 

Referat 25 umfasst das Patent- und Markenzentrum Baden-Württemberg mit den Aufgaben Information und Recherche zu Patent-, Marken- und Designschutz, Entgegennahme von Schutzrechtsanmeldungen und Erfinderberatung sowie das Design Center Baden-Württemberg, das Unternehmen und Designerinnen und Designer zusammenführt. Beide Einrichtungen sind landesweit – nicht nur für den Stuttgarter Regierungsbezirk – zuständig und dienen der Wirtschaftsförderung.

Referat 26, das Landesamt für Ausbildungsförderung – ist landesweit verantwortlich für das Schüler- und Meister-BAföG. Es betreut und beaufsichtigt die bei den Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg eingerichteten Ämter für Ausbildungsförderung.