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  • Abteilung 2
    16.05.2019
    Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg zum SC-Stadion

    Das Regierungspräsidium Freiburg äußert sich in einer Zumeldung zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg, vorläufigen Rechtsschutz nach der Klage gegen den Bauantrag des SC-Stadions abzulehnen:

    „Das Verwaltungsgericht Freiburg hat mit seiner heutigen Entscheidung, die Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die vom RP erteilte Genehmigung abzulehnen, mit der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren üblichen Zurückhaltung signalisiert, dass die komplexe Entscheidung des Regierungspräsidiums fachlich fundiert und rechtlich korrekt erarbeitet wurde. Das Verwaltungsgericht hat deutlich gemacht, dass es keine Zweifel an der Objektivität des Regierungspräsidiums hat und dass die meisten der von den Antragstellern vorgetragenen Punkte, etwa zur Erschließung und Verkehrssituation, keine Veranlassung zur rechtlichen Beanstandung geben.

    Ein besonderes Augenmerk hatte das Regierungspräsidium auf den Lärmschutz für die Nachbarn gelegt. Auch hier akzeptiert das Verwaltungsgericht in großem Umfang die Inhalte der Genehmigung. Allerdings sieht es im Hauptsacheverfahren noch Klärungsbedarf zum Sport- und Spielbetrieb zwischen 22 Uhr und 22.30 Uhr. Das Regierungspräsidium geht davon aus, dass die Genehmigung auch insoweit im Hauptsacheverfahren standhält."

Pressestelle


Regierungspräsidium Freiburg
Pressestelle
79083 Freiburg



Markus Adler
Pressereferent
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EMail markus.adler@rpf.bwl.de

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Matthias Henrich
Stellv. Pressereferent
Telefon  0761 208-1039
EMail matthias.henrich@rpf.bwl.de