Ein Ingenieur mit einem Laptop auf der Baustelle

Referat 42 Steuerung und Baufinanzen

Referatsleiter Markus Zink

Referatsleitung

Markus Zink
Ltd.  Baudirektor
0761 208-4464
abteilung4@rpf.bwl.de

Stellvertretung

Unsere Aufgaben

Im Referat 42 kümmern wir uns um die Themen Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen der Abteilung Mobilität, Verkehr, Straßen.

Wir steuern und koordinieren Vorhaben zur Erhaltung und zum Aus-und Neubau der Verkehrsinfrastruktur an  Bundes- und Landesstraßen. Grundlage hierfür sind die Bedarfspläne des Bundes und des Landes, die mittelfristigen Erhaltungs- und Bauprogramme sowie die dem Regierungspräsidium zur Verfügung stehenden Straßenbaumittel des Bundes und des Landes. Die für den Bau und den Betrieb der Straßen anfallenden Aufwendungen werden bei uns im Referat 42 haushaltsrechtlich erfasst und entsprechend gebucht.

 

Wir beraten die Auftrag gebenden Referate bauvertragsrechtlich bei der Ausschreibung und Vergabe von Baumaßnahmen sowie bei Fragen zur Straßenbautechnik und zum Baugrund.

Weiterhin sind wir bei Straßenbauvorhaben die Schlichtungsstelle gemäß § 18 (2) VOB/B bei Meinungsverschiedenheiten zwischen einem Auftragnehmerund einer Untere Verwaltungsbehörde oder einem Auftrag gebenden Referat der Abteilung 4. Auch die Aufgabe der Nachprüfungsstelle gemäß § 21 VOB/A bei Vergaben unterhalb des EU-Schwellenwertes (§ 2 VgV) wird von uns erfüllt.

Weitere Informationen:
Ausschreibungsservice der Landesstelle für Straßentechnik Baden-Württemberg

In unserem Referat ist auch der sogenannte zentrale Ansprechpartner Radverkehr des Regierungspräsidiums angesiedelt, der den Wissenstransfer innerhalb unseres Hauses sowie zu den Antragstellern (Kommunen) insbesondere zum Stand der Technik sicherstellt. Der Ansprechpartner Radverkehr hat im Sinne einer effizienten Kommunikation zwischen den Akteuren der Radverkehrsförderung eine koordinierende Rolle bei Radverkehrsfragen inne (zum Beispiel bei Grundsatzfragen, Standards, Einzelfällen und Sonderthemen).

Weitere Informationen

Ansprechpartner Fahrradland Baden-Württemberg

Bei Fragen zur finanziellen Förderung von Verkehrsinfrastrukturvorhaben der Landkreise, Städte und Gemeinden (zum Beispiel einer verkehrswichtigen Straße oder Radweges sowie bestimmter Vorhaben des ÖPNV) nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) können Sie sich an unser Referat wenden.

Unsere Aufgaben reichen dabei von der Programmaufstellung über die Antragsgenehmigung bis hin zur Mittelbewilligung und zur Prüfung der Abrechnungen. In Zusammenarbeit mit den Baulastträgern von Schiene und Straße werden im Referat des weiteren Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen verwaltungsmäßig abgewickelt. Das heißt, wir prüfen Vereinbarungen und Kostenanteile, die der Bund oder das Land bei Eisenbahnkreuzungsanlagen gesetzlich zu tragen haben.

Zur Förderung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) gibt es von uns Zuschüsse vor allem zu Busbahnhöfen, Park & Ride- und Bike & Ride-Anlagen, Beschleunigungsmaßnahmen und zu Betriebsleitsystemen für die Anschlusssicherung zwischen öffentlichen Verkehrsmitteln und für die Fahrgastinformation.

Information zur Neufassung des LGVFG

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