Planutensilien

Referat 44 Straßenplanung

Referatsleitung

Sabine Klumpp
Baudirektorin
0761 208-4495
abteilung4@rpf.bwl.de

Stellvertretung

Unsere Aufgaben

Bei uns im Referat 44 ist die Straßenplanung angesiedelt. Unsere Aufgaben reichen von der klassischen Straßenplanung über den Beteiligungsprozess der Bevölkerung bis hin zur Vorbereitung der Planfeststellung. 

Aktuelle Straßenplanungen

  • Wir führen die Entwurfs- und Genehmigungsplanungen von Bundes- und Landesstraßen durch. Auch bei der Aufstellung des Dringlichkeitskataloges im Rahmen des Bedarfsplanes für Bundesfernstraßen und des Generalverkehrsplans wirkt unser Referat mit.
  • Wir planen teilweise selbst, vergeben aber auch wesentliche Planungen und Untersuchungen an private Büros, die dann durch die verschiedenen Fachleute im Referat (Bau- und Vermessungsingenieure sowie Landschaftsplaner) betreut, geprüft und koordiniert werden.
  • Da neue Straßen von Teilen der Bevölkerung gewünscht, von anderen jedoch kritisch bewertet werden, ist eine sachliche Öffentlichkeitsarbeit und frühzeitige Bürgerbeteiligung unerlässlich. Dazu organisieren wir Informationsveranstaltungen und bieten Beteiligungsformen wie z. B. Bürgerforen oder Workshops, damit die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über Planungsabsichten unterrichtet und in die Lösungsfindung eingebunden werden.

  • Die Berücksichtigung der Belange des Natur- und Umweltschutzes ist ein wesentlicher Aspekt der Straßenplanung. Für größere und konfliktträchtige Straßenplanungen bilden wir im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung einen Arbeitskreis, dem neben Vertretern der Straßenbauverwaltung, den beauftragten Fachgutachter, die Träger öffentlicher Belange (TÖB), die Naturschutzverbände und der betroffenen Gemeinden angehören. Ziel ist, zu einer gemeinsamen Trassenempfehlung zu gelangen, die dann zur abschließenden Linienfestlegung führt.

Um das Baurecht für eine Straße zu erhalten, wird in der Regel auf Antrag der Straßenbauverwaltung ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Im Rahmen des Verfahrens werden alle Planungsunterlagen mit allen Gutachten und einem Verzeichnis der betroffenen Eigentümer öffentlich ausgelegt. Zu den hierzu eingegangenen Stellungnahmen und Einwendungen arbeiten wir Stellungnahmen aus, die das für das Verfahren zuständige Rechtsreferat 24 zur Abwägung benötigt. Das Verfahren endet mit dem Erlass eines Planfeststellungsbeschlusses, gegen den Rechtsmittel vor dem Verwaltungsgericht eingelegt werden können. Erst nach der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses darf die Straße gebaut werden.

Übersicht - Ablauf einer Straßenplanung

Weitere Informationen

Planfeststellungsverfahren

Sie wollen genauer wissen wie ein Planfeststellungsverfahren verläuft? Hier finden Sie Informationen weitere Informationen über den Ablauf von Planfeststellungsverfahren.

Weitere Informationen

Glossar: Fachwörter der Straßenplanung einfach erklärt, (pdf, 843 KB)


Bundesverkehrswegeplan (BVWP)

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat am 20. April 2018 die politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der Region eingeladen, um über die Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen Straßenbauprojekte im Regierungsbezirk Freiburg zu informieren.

Das Ministerium für Verkehr hat zum BVWP des Bundes seit 2016 eine Umsetzungskonzeption erarbeitet. Dabei wurden die Projekte des sogenannten vordringlichen Bedarfs landesweit anhand verschiedener Kriterien bewertet und eine verbindliche Reihenfolge hinsichtlich des Planungsbeginns der jeweiligen Maßnahmenpakete festgelegt.

Das Regierungspräsidium hat nun den konkreten Zeitplan für die Umsetzung der Projekte in der Tranche bis 2025 entsprechend der Priorisierung des Verkehrsministeriums erarbeitet.

Weitere Informationen:

Präsentation Umsetzungsplan BVWP

Pressemitteilung Umsetzungsplan BVWP

Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 stellt als wichtigstes Instrument der Verkehrsinfrastrukturplanung des Bundes die verkehrspolitischen Weichen für die kommenden 10 bis 15 Jahre.

Internetseite des Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg


Generalverkehrsplan (GVP)

Im Generalverkehrsplan Baden-Württemberg legt die Landesregierung die Grundlagen und Ziele ihrer Verkehrspolitik dar.

Auf der Internetseite des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg finden Sie weitere Informationen und können sich auch den GVP als PDF herunterladen oder bestellen.