Referat 46 Verkehr
Referatsleitung
Katharina Sutor
Regierungsdirektorin
0761 208-4708
abteilung4@rpf.bwl.de
Stellvertretung
Katharina Beese
Regierungsdirektorin
0761 208-4843
abteilung4@rpf.bwl.de
Unsere Aufgaben
Als Verkehrsreferat kümmern wir uns um Angelegenheiten rund um die Straßenverkehrsordnung, um den Bereich Kraftfahrzeug-Zulassungen, Fahrerlaubnisse und das Fahrlehrerrecht. Auch das Personenbeförderungsrecht und das Güterkraftverkehrsrecht gehören zu unseren Aufgaben. Wir bearbeiten damit ein breites Aufgabenspektrum und bedienen einen großen Kundenkreis: Unsere Kunden sind zum Beispiel Busunternehmer, Schwertransportunternehmer, ganz normale Fahrzeughalter, Taxifahrer, Gemeinden und Landratsämter.
- Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
- Entscheidung über Widersprüche gegen Verwaltungsakte der unteren Straßenverkehrsbehörden
- Erlaubnisse von Großraum- und Schwertransporten
- Genehmigungen für Rad- und Motorsportveranstaltungen
- Ausnahmegenehmigung von den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungsordnung (StVZO) und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) für Kraftfahrzeuge, Schwerlastfahrzeuge, Arbeitsmaschinen und andere Fahrzeuge
- Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
- Entscheidung über Widersprüche gegen Verwaltungsakte der Zulassungsbehörden
- Entscheidung über Widersprüche in Fahrerlaubnis- und Fahrlehrersachen
- Maßnahmen gegen außerdeutsche Fahrzeugführer nach dem Punktesystem
- Anerkennung von Fahrlehrerausbildungsstätten
- Anerkennung von Begutachtungsstellen für Fahreignung
- Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
- Genehmigung von Linienverkehren, Fahrplänen und Tarifen im Regio-Verkehrsverbund Freiburg, im Verkehrsverbund Hegau-Bodensee und im grenzüberschreitenden Linienverkehr
- Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
- Rechts- und Fachaufsicht über die unteren Verwaltungsbehörden
Die Aufgaben der Landesluftfahrtbehörde werden seit dem 1. Januar 2017 zentral vom Regierungspräsidium Stuttgart wahrgenommen. Beim Regierungspräsidium Freiburg ist eine Außenstelle eingerichtet.