Planfeststellungsverfahren zum Verfahren der Deponie Weinstetten

Der Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald hat eine abfallrechtliche Planfeststellung nach § 35 Abs. 2 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) i. V. m. §§ 72 ff. Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) für die Errichtung und den Betrieb einer Deponie der Deponieklasse DK I für mineralische Restabfälle auf dem Gelände der ehemaligen Kiesgrube „Weinstetter Hof“, Flurstück 5922, Gemarkung Eschbach beantragt. Das Regierungspräsidium Freiburg als zuständige Behörde führt ein Planfeststellungsverfahren durch.

In diesem Planfeststellungsverfahren findet als nächster Verfahrensschritt eine Online-Konsultation statt. Diese Online-Konsultation wird gemäß § 5 Planungssicherstellungsgesetz anstelle eines Erörterungstermins durchgeführt. Diese Online-Konsultation ersetzt also den Erörterungstermin, der aufgrund der COVID-19-Pandemie entfällt.

Vom 9. Mai bis einschließlich 8. Juni 2022 werden hierfür an dieser Stelle die entsprechenden Informationen eingestellt. Bitte beachten Sie hierzu auch die hier veröffentlichten Bekanntmachungen.