Das Anhörungsverfahren zum vierten Planfeststellungsabschnitt für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn zwischen Waldshut und Erzingen geht voran. Als nächster Schritt findet am Mittwoch, 14. Dezember, ab 9 Uhr in der Gemeindehalle in Klettgau-Grießen der Erörterungstermin statt.
Bei dem Erörterungstermin werden die im Rahmen der Anhörung eingegangenen 13 Einwendungen und Stellungnahmen mit der Deutschen Bahn als Vorhabenträgerin, den Kommunen und den Einwenderinnen und Einwendern sowie den beteiligten Behörden und Verbänden besprochen. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse seien wesentliche Grundlage für die Entscheidung über das Vorhaben, heißt es in einer Pressemitteilung des Regierungspräsidiums Freiburg (RP).
Neben den kommunalen und grenzüberschreitenden Belangen werden am Vormittag Themen des Natur- und Artenschutzes und Belange von Straßenplanung und Straßenbau erörtert. Nach der Mittagspause ab 14 Uhr stehen vor allem Belange des Immissionsschutzes wie Lärm, Erschütterung und Elektrosmog im Mittelpunkt. Direkt im Anschluss kommen dann die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu Wort und können sich zu den Plänen äußern.
Die Tagesordnung und sämtliche Unterlagen zu dem geplanten Vorhaben (Erläuterungen, Pläne, Berichte und Gutachten) können hier eingesehen und heruntergeladen werden: www.rp-freiburg.de/planfeststellungsverfahren.
Der Erörterungstermin ist nach Verfahrensrecht grundsätzlich nicht öffentlich. Es ist aber zulässig und vorgesehen öffentlich zu verhandeln, soweit keiner der Beteiligten widerspricht.
