Pressemitteilung

Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer tauscht sich mit Anwohnern der Holcim-Seilbahn in Dotternhausen (Zollernalbkreis) aus

Der Innenhof eines Dienstgebäudes des Regierungspräsidiums

Die Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat Anwohnerinnen und Anwohner der Plettenbergseilbahn bei einem Vorort-Termin am Mittwoch in Dotternhausen (Zollernalbkreis) über den aktuellen Stand des Verfahrens zur Erteilung der Betriebserlaubnis informiert. Derzeit wartet ihre Behörde auf die Ergebnisse neuer Lärmmessungen, die der TÜV Süd im Auftrag der Firma Holcim Anfang Mai in der Nachbarschaft der Seilbahn durchgeführt hat. Die Regierungspräsidentin machte deutlich, dass eine uneingeschränkte Betriebserlaubnis für die Seilbahn erst erteilt werde, wenn die Richtwerte der Verwaltungsvorschrift zum Lärmschutz (TA Lärm) eingehalten werden.

Bislang hat die am Regierungspräsidium Freiburg angesiedelte Landesbergdirektion der Firma Holcim nur eine bis zum 30. Juni befristete Betriebserlaubnis für die Seilbahn unter Auflagen erteilt, da die Lärmwerte nicht eingehalten wurden. Obwohl das Unternehmen inzwischen verschiedene Lärmminderungsmaßnahmen umgesetzt hat, klagen verschiedene Anwohnerinnen und Anwohner weiterhin über Geräusche. Messungen im November 2022 hatten zunächst ergeben, dass die Richtwerte eingehalten werden. Auf Drängen des RP wurden bei den Messungen Anfang Mai nochmals die tieffrequenten Geräusche im Außen- und Innenbereich untersucht. Die Ergebnisse sollen zeitnah vorliegen. Regierungspräsidentin Schäfer erklärte, dass ihre Behörde im Fall der Einhaltung der Richtwerte die Betriebserlaubnis erteilen müsse, da gebe es keinen Ermessenspielraum. Sollte die Lärmbelastung die Richtwerte weiterhin überschreiten, seien weitere technische Lärmminderungsmaßnahmen des Unternehmens notwendig. Darüber hinaus seien Ende Oktober, wenn eine Entscheidung über die endgültige Betriebserlaubnis getroffen werden muss, Auflagen wie die Einschränkung der Betriebszeit oder der Geschwindigkeit denkbar.

„Wir nehmen die Beschwerden aus der Anwohnerschaft sehr ernst. Als Zulassungsbehörde tragen wir die Verantwortung dafür, dass die geltenden Regeln zum Lärmschutz eingehalten werden“, sagte Regierungspräsidentin Schäfer. Ihre Behörde wolle ihr Handeln transparent machen und erklären. Deshalb sei sie nach Dotternhausen gekommen: „Eine nachhaltige Lösung setzt eine erträgliche Geräuschkulisse für die Anwohnerschaft voraus.“ Unabhängig von der formalen Einhaltung der Richtwerte sei es wichtig, dass die Firma Holcim wie bereits angekündigt weitere technische Maßnahmen zur Lärmminderung prüft und umsetzt.

Die Regierungspräsidentin hatte am Nachmittag zunächst eine direkte Anwohnerin der Seilbahn zu Hause besucht. Im Anschluss machte sie sich in Begleitung von Anwohnern, Bürgermeisterin Marion Maier und einem Vertreter der Firma Holcim ein Bild von der Situation an den Stützen der Seilbahn. Gegen Abend fand dann ein Treffen mit Anwohnerinnen und Anwohnern in der Gemeindeverwaltung statt.

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Heike Spannagel
Pressesprecherin
Matthias Henrich
Stellv. Pressesprecher