Das Regierungspräsidium Freiburg, das Landratsamt Waldshut, das Polizeipräsidium Freiburg, das Radiologische Lagezentrum des Bundes sowie das Umweltministerium und das Innenministerium Baden-Württemberg haben am Dienstag und Mittwoch an einer Notfallübung mit dem Kernkraftwerk Leibstadt und den schweizerischen Behörden teilgenommen. Simuliert wurde dabei ein schwerer Unfall mit Austritt von Radioaktivität in dem Kernkraftwerk an der deutschen Grenze bei Waldshut-Tiengen. Rund 150 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der sogenannten Verwaltungsstäbe der Behörden probten am Dienstag zwölf Stunden lang den Ernstfall von der Warnung der Bevölkerung, der Ausgabe von Jodtabletten bis zur Sperrung von Straßen und Anordnungen für die Landwirtschaft. Am Mittwoch fand im Landkreis Waldshut eine Messübung mit den Strahlenspürtrupps aus dem Regierungsbezirk statt.
Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer zeigte sich beeindruckt: „Im Ernstfall steht der Schutz der Bevölkerung an erster Stelle. Dann ist schnelles und besonnenes Handeln zugleich gefordert, alle müssen an einem Strang ziehen.“ Die Zusammenarbeit der verschiedenen Fachbereiche des RP habe bei der Übung vorbildlich funktioniert: Schäfer: „Da zeigt sich, dass die Teamarbeit erfahrener und junger Kräfte läuft und wir für mögliche Krisen gut aufgestellt sind.“
Als höhere Katastrophenschutzbehörde ist das RP bei kerntechnischen Vorfällen in der Grenzregion zuständig für den Katastrophenschutz. Im Verwaltungsstab, der dann einberufen wird, arbeiten alle Abteilungen des RP mit vom Referat für Katastrophenschutz über die Pressestelle bis zu den Fachleuten für die Bereiche Straßen, Gesundheit, Umwelt, Landwirtschaft und Schulen.
An der Übung beteiligt waren neben Polizei und Bundeswehr auch die Verbindungspersonen von DRK, Malteser Hilfswerk sowie das THW. Der genaue Zeitpunkt sowie das Notfallszenario waren vorab nicht bekannt. Die Alarmierung erfolgte am frühen Dienstagmorgen. Aufgabe der Stäbe im RP und im Landratsamt war es, die eingehenden Informationen zu bewerten, das Vorgehen untereinander abzustimmen, die Bevölkerung zu warnen und Maßnahmen zu ihrem Schutz einzuleiten.
Regierungsvizepräsident und Stabsleiter Klemens Ficht zog eine positive Bilanz: „Es ist enorm wichtig, an solchen Übungen teilzunehmen, um zu erfahren, an welchen Stellschrauben es noch zu drehen gilt.“ Eine große Herausforderung in einer Katastrophenlage sei die Kommunikation der Behörden und die Abstimmung der Maßnahmen – dies gelte insbesondere für grenzübergreifende Notfälle, wo das Vorgehen auf deutscher und schweizerischen Seite möglichst im Gleichklang erfolgen sollte. „Weder die Radioaktivität noch die Berichterstattung der Medien und die Kommunikation in den sozialen Medien machen an der Grenze halt. Solche Krisen können wir nur gemeinsam bewältigen.“ Ficht dankte insbesondere den ehrenamtlichen Einsatzkräften der Strahlenspürtrupps sowie den Hilfsorganisationen, Polizei, Bundeswehr, THW und beteiligten Behörden für ihre Teilnahme und das gute Miteinander.
