Datenschutzhinweis Mastodon

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte des Mastodon-Profils des Regierungspräsidiums (nachfolgend „Mastodon-Profil“) informieren.

Mastodon ist ein dezentraler Mikroblogging-Dienst. Das Regierungspräsidium betreibt ein Mastodon-Profil auf der Mastodon-Instanz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI). Diese Instanz ist nicht für die Allgemeinheit zur Registrierung offen, Sie können aber einen Account auf einer beliebigen Mastodon-Instanz anlegen.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Mastodon-Profils, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch Mastodon und Beteiligung des Regierungspräsidiums sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Verantwortlicher nach Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a DS-GVO ist das Regierungspräsidium Freiburg. Innerhalb des Regierungspräsidiums ist die Presse- und Koordinierungsstelle redaktionell für dieses Angebot verantwortlich.

Regierungspräsidium Freiburg
Bissierstraße 7
79114 Freiburg i. Br.
0761 208-0
poststelle@rpf.bwl.de

Den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Regierungspräsidiums Freiburg erreichen Sie unter:

Regierungspräsidium Freiburg
Kaiser-Joseph-Straße 167
79098 Freiburg i. Br.
datenschutzbeauftragter@rpf.bwl.de

Bei dieser vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg betriebenen Mastodon-Instanz handelt es sich um ein Angebot im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Der Zweck ist die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit. 

Das Regierungspräsidium Freiburg nutzt Mastodon, um im Wege einer nachhaltigen Kommunikation über die Arbeit des Regierungspräsidiums zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu befördern sowie Feedback zu erhalten (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)). Mit der Nutzung der Instanz "Bawü.social", der Mastodon-Instanz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, wollen wir auch allen Nutzerinnen und Nutzern, die gängige soziale Netzwerke aus persönlichen Gründen nicht nutzen wollen, einen alternativen Informations- und Kommunikationsweg anbieten.

Unsere Auftritte in den sozialen Netzwerken stellen lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von sozialen Netzwerken dar. Wir bieten allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, um an unsere Informationen auch ohne die Nutzung Sozialer Plattformen gelangen zu können. Dazu zählen insbesondere:

• die Internetseite des Regierungspräsidiums hält Informationen zum Regierungsbezirk sowie der Arbeit des Regierungspräsidiums bereit.
• Offline-Angebote wie beispielsweise Publikationen und Flyer

Wir weisen Sie darauf hin, dass unsere Auftritte in den Sozialen Netzwerken allein der Informationen und Kommunikation dienen, über sie jedoch keine konkrete Beratung oder Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Die Nutzung des Mastodon-Profils durch das Regierungspräsidium Freiburg im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erfolgt auf der Grundlage von § 4 Landesdatenschutzgesetz (LDSG) iVm Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DSGVO. Danach ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Er-füllung der einer öffentlichen Stelle gesetzlich zugewiesenen Aufgaben zulässig.

Das Regierungspräsidium Freiburg verarbeitet im Zuge des Betriebs von Social-Media-Auftritten Ihre Daten. Diese Verarbeitung beinhaltet insbesondere:

• das Antworten auf Nutzerkommentare auf Beiträge des Regierungspräsidiums Freiburg
• das Antworten auf persönliche Nachrichten, die an die Social-Media-Auftritte des Regierungspräsidiums gerichtet wurden.
• das Teilen von Inhalten von Seiten Dritter auf der Mastodon-Seite des Regierungspräsidiums Freiburg
• das Liken von Beiträgen Dritter
• das Markieren von Seiten Dritter
  Diese Verarbeitung von Daten (z.B. Nutzername) erfolgt im Zuge des Betriebs eines Social-Media-Profils und kann als geringfügige Verarbeitung eingeschätzt werden.  Dies erfolgt zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit des Regierungspräsidiums (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot in den sozialen Medien können Sie uns unter social.media@rpf.bwl.de erreichen.

Da die Mastodon-Instanz des LfDI nicht für die Allgemeinheit offen ist, können Sie keine Accounts anlegen. Allerdings ist es für den Betrieb dennoch notwendig, dass wir personenbezogene Daten verarbeiten:

1. Wenn Sie diese Website besuchen, erfassen wir zusammen mit Ihrer IP-Adresse die von Ihrem Browser übermittelte Browser-Kennung („User-Agent“, also Name und Versionsnummer Ihres Browsers), die angefragte Datei, die Uhrzeit, den Status des Aufrufs (HTTP-Status-Code, z.B., 200 OK, 404 Not found), die Menge der übertragenen Daten und welche Verschlüsselung verwendet wurde. Bei den IP-Adressen handelt es sich um personenbezogene Daten im Sinne von Artikel 4 Nr. 1 DS-GVO, auch wenn wir Sie anhand dieser Daten üblicherweise nicht identifizieren können. Die Verarbeitung der genannten Daten erfolgt systembedingt bei jeder Website, die Sie aufrufen. Diese Daten werden von uns sieben Tage gespeichert und anschließend gelöscht. Die Speicherung dieser Daten ist nötig, um Fehler untersuchen zu können oder Missbrauch und Angriffe zu bekämpfen.
2. In der Regel macht der Server Ihrer Mastodon-Instanz die zuvor genannten Abfragen, so dass bei normaler Nutzung keine Daten von Ihnen verarbeitet werden.
3. Wenn Sie einem Account auf dieser Mastodon-Instanz folgen, ist es für die Funktionalität von Mastodon nötig, diese Information zu verarbeiten und zu speichern. Mastodon zeigt diese Information auf der jeweiligen Profilseite an.
4. Wenn Sie mit einem Account auf dieser Mastodon-Instanz interagieren, ist es nötig, diese Informationen zu verarbeiten und zu speichern bzw. zwischenzuspeichern. Diese Daten enthalten Ihre eigenen Anhaben wie den Account-Namen und Ihr Profilbild sowie die Art der Interaktion, z.B. Ihren Kommentar.
5. Andere Mastodon-Instanzen übermitteln uns Informationen wie über Kommentare und andere Interaktionen. Diese Informationen verarbeiten wir und speichern sie zwischen. Die anderen Mastodon-Instanzen übermitteln uns auch, wenn sie z.B. einen Kommentar gelöscht haben. Unsere Mastodon-Instanz löscht diesen dann auch automatisch.

Mastodon ist eine Open Source Software. Das bedeutet, Sie können selbst den Quelltext kontrollieren und verändern – oder jemanden damit beauftragen. Weitere und detaillierte Informationen über alle Verarbeitungen können Sie daher im Quelltext von Mastodon nachvollziehen.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot erreichen Sie uns per E-Mail an social.media@rpf.bwl.de. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen. Diesen erreichen Sie unter datenschutzbeauftragter@rpf.bwl.de​​. Diese Datenschutzinformationen finden Sie hier in der jeweils geltenden Fassung.

Unsere vollständigen allgemeinen Datenschutzhinweise finden Sie unter https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/datenschutz/.

Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie in unserem Social Media-Nutzungskonzept.

Die Nutzung der Seiten der Sozialen Netzwerke durch das Regierungspräsidium Freiburg erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung. Im Sinne einer an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger angepassten Verwaltung ist es für das Regierungspräsidium Freiburg erforderlich, die Öffentlichkeitsarbeit neben alternativen Kommunikationsmöglichkeiten auch auf den Plattformen der Sozialen Netzwerke wahrzunehmen. Unser ausführliches Nutzungskonzept können Sie hier einsehen: Nutzungskonzept. Nur durch eine Mischung aus unterschiedlichen Kommunikationskanälen können alle Zielgruppen in der Bevölkerung erreicht werden.

Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der Seiten der Sozialen Netzwerke geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social-Media-Nutzerinnen und Nutzern mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie etwa die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden. Die Folgenabschätzung gemäß Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSG-VO) können Sie hier einsehen: Datenschutzfolgeabschätzung.

Die Seiten der Sozialen Netzwerke werden durch die Presse- und Koordinierungsstelle des Regierungspräsidiums Freiburg betreut. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überprüfen in Abstimmung mit dem behördlichen Datenschutzbeauftragten regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten.