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RP Stuttgart, Kommunalwesen, Sparkassenwesen, Stiftungen, Tariftreue
Bild zeigt Rathaus und Altes Schloss in Stuttgart, Foto: © Jens Hilberger / Fotolia

Referat 14 - Kommunales, Stiftungen, Sparkassenwesen und Tariftreue

Unsere Aufgaben im Überblick

Das Kommunalreferat nimmt eine Reihe von Aufgaben wahr, die alle in irgendeiner Form einen kommunalen Bezug aufweisen bzw. im Zusammenhang mit unserer Funktion als Rechtsaufsichtsbehörde stehen.
  • Ausgleichstock
    - Förderprogramm des kommunalen Finanzausgleichs zur Unterstützung finanziell leistungsschwacher Kommunen bei Investitionen
    - Förderung kommunaler Sportstätten und von Kommunen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
  • Sparkassenaufsicht - Staatliche Aufsicht über die Geschäftsführung und Verwaltung der Sparkassen
  • Stiftungsaufsicht - Beratung und Anerkennung von rechtsfähigen Stiftungen
  • Kommunale Verfassungs- und Verwaltungsaufsicht - Beratung und Rechtmäßigkeitskontrolle; Wahlen, Bürgerbegehren
  • Kommunale Wirtschafts- und Finanzaufsicht - Beratung und Prüfung der kommunalen Haushalte; wirtschaftliche Betätigung der Kommunen
  • Servicestelle Landestariftreue- und Mindestlohngesetz - informiert landesweit über das Landestariftreue- und Mindestlohngesetz (LTMG) und stellt einschlägige und repräsentative Tarifverträge sowie Mustererklärungen zur Verfügung. Damit sollen Verzerrungen im Wettbewerb um öffentliche Aufträge durch den Einsatz von Niedriglöhnen verhindert werden.
  • Schornsteinfegerwesen - Besetzung von Kehrbezirken (landesweit); Feuersicherheit

Referatsleitung

Bild zeigt Referatsleiter Rainer Heckhausen 

Rainer Heckhausen
Abteilungsdirektor
Telefon 0711 904-11400
EMail rainer.heckhausen@rps.bwl.de

Stellvertretung

Dr. Christine Rex
Regierungsdirektorin
Telefon 0711 904-11405
EMail christine.rex@rps.bwl.de