Referat 21 - Raumordnung, Baurecht, Denkmalschutz

Unsere Aufgaben im Überblick

Das Referat 21 bearbeitet Fragen, die mit dem Thema Bauen und Raumplanung zusammenhängen. Bereits in einem frühen Stadium wird auf der Ebene der Raumordnung die Raumverträglichkeit von Planungen beurteilt. Dies reicht von der Überprüfung von Großvorhaben (z. B. Energie- und Gasleitungen, Einzelhandelsgroßprojekte) bis hin zur Bauleitplanung der 343 Kommunen im Regierungsbezirk Stuttgart.

Raumordnung

Das Regierungspräsidium berät die Kommunen bei ihrer Siedlungsentwicklung und wirkt steuernd und ordnend mit. So wurden allein im Jahr 2015 rund 1.100 raumordnerische Stellungnahmen zu Bauleitplanungen abgegeben, ergänzt durch fachliche Vorberatungen. 

Baurecht

Als höhere Baurechtsbehörde übt das Referat 21 die Fach- und Rechtsaufsicht über die derzeit 72 unteren Baurechtsbehörden im Regierungsbezirk aus. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind zuständig für die Genehmigung der Flächennutzungspläne der zwei Stadtkreise und der 38 großen Kreisstädte. 

Den zentralen Arbeitsschwerpunkt bildet die Entscheidung über baurechtliche Widersprüche. Im Rahmen dieser Verfahren prüft das Regierungspräsidium, ob die Erteilung einer Baugenehmigung (z. B. beim Nachbarwiderspruch), die Ablehnung eines Bauantrags (beim Widerspruch durch einen Bauherrn) mit den baurechtlichen Vorschriften übereinstimmen und ggf. das behördliche Ermessen sachgemäß ausgeübt worden ist. Bei den rund 700 Widersprüchen, die dem Regierungspräsidium allein im Baurechtsbereich durchschnittlich in einem Jahr vorgelegt werden, erreicht das Referat 21 dabei eine hohe Befriedungsfunktion.

Zur Unterstützung der Energiewende und den damit verbundenen Themen und Fragestellungen wurde im Referat 21 ein Kompetenzzentrum Energie als zentrale Anlaufstelle für Kommunen, Planer, Investoren, Verbände und Behörden geschaffen.