ThemenportalDatenschutz

Die nachfolgende n Informationen geben Ihnen einen Überblick darüber, wie die Regierungspräsidien Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unserer Häuser verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.

Bei Online-Angeboten gilt die Datenschutzerklärung unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (etwa Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begriffe, wie etwa „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG), insbesondere Paragraf 4 LDSG, rechtliche Grundlage.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.

Personenbezogene Daten sind Informationen (z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Postanschrift, Geburtstag und -ort, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (z.B. Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.

Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung

Für den Regierungsbezirk Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart | Ruppmannstraße 21 | 70565 Stuttgart
0711 904-0
E-Mail senden

Für den Regierungsbezirk Karlsruhe
Regierungspräsidium Karlsruhe | Schlossplatz 1 - 3 | 76131 Karlsruhe
0721 926-0
E-Mail senden

Für den Regierungsbezirk Freiburg
0761 208-0
E-Mail senden

Für den Regierungsbezirk Tübingen
Regierungspräsidium Tübingen | Konrad-Adenauer-Straße 20 | 72072 Tübingen
07071 757-0
E-Mail senden

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Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch das IT Baden-Württemberg (BITBW) betrieben.

IT Baden-Württemberg (BITBW)
Krailenshaldenstraße 44
70469 Stuttgart
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Nach der Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

a) Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)

Es besteht ein Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten personenbezogenen Daten. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)

Es besteht ein Recht auf Berichtigung, sofern die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht (mehr) zutreffend sind. Bei unvollständigen Daten kann – unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung - eine Vervollständigung verlangt werden. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

c) Recht auf Löschung

Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)

Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit(Art. 20 DS-GVO)

Ein Recht auf Datenübertragbarkeit steht Ihnen grundsätzlich zu, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a) DS-GVO) oder die Verarbeitung auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO beruht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Dies gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die den Regierungspräsidien übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DS-GVO). Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

f) Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO) 

Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grund von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) oder Buchstabe f) DS-GVO erfolgt, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen, sofern nicht ein überwiegendes öffentliches Interesse oder eine Rechtsvorschrift dem entgegensteht. Der Widerspruch ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

g) Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)

Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

h) Recht auf Beschwerde (Art. 77 Abs. 1 DS-GVO)

Wenn Sie Fragen oder Bedenken im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, können Sie das jeweilig verantwortliche Regierungspräsidium postalisch oder per E-Mail kontaktieren. Darüber hinaus können Sie Ihr Anliegen auch der bzw. dem behördlichen Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums zukommen lassen. Die entsprechenden Adressen finden Sie hier:

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Für den Regierungsbezirk Tübingen
Regierungspräsidium Tübingen | Konrad-Adenauer-Straße 20 | 72072 Tübingen
Telefon: 07071 757-0
E-Mail: poststelle@rpt.bwl.de

Die Regierungspräsidien Baden-Württemberg verarbeiten im Rahmen dieses Online-Angebots Daten

• damit Sie die Seiten abrufen können,
• zum Newsletter-Versand,
• bei Nutzung des Kontaktformulars,
• zur statistischen Auswertung.

Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (zum Beispiel E-Mail-Adressen für Newsletter und Kontaktformular), Nutzungsdaten (beispielsweise die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes) und Inhaltsdaten, wie etwa Eingaben im Kontaktformular.

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Regierungspräsidien Baden-Württemberg) zur Verfügung stellen zu können. Wenn Ihre personenbezogenen Daten auf der Grundlage einer Einwilligung verarbeitet werden, geschieht dies auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen, wie etwa Bearbeitung von Bestellungen sowie Online-Services erforderlich beziehungsweise gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Die Regierungspräsidien Baden-Württemberg erheben und speicheren automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.

Die Regierungspräsidien Baden-Württemberg werten die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Die Regierungspräsidien Baden-Württemberg haben keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die IP-Nummern werden bei Besuch des Internetangebots erfasst und anonymisiert sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Regierungspräsidien Baden-Württemberg) zur Verfügung stellen zu können.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Regierungspräsidien Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen oder bei der Newsletter-Anmeldung. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten (etwa Newsletter) stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten wie E-Mail oder unser Kontaktformular andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie die Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Cookies

Damit Sie die Login-Funktionalität (nur Beteiligungsportal) nutzen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG. Soweit Sie unser Online-Angebot für die Bestellung im Online-Shop nutzen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Anbahnung des mit Ihnen zu schließenden Vertrags auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.

Umgang mit Cookies

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.

Wenn Sie alle Cookies ablehnen,

• können keine Nachrichten über das Kontaktformular versendet werden,
• kann die Login-Funktion nicht verwendet werden und damit zusammenhängend können auch keine Kommentare zu Inhalten abgegeben werden (z. B.  Beteiligungsportal).

Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative und zusätzlich die US-amerikanische Webseite oder die europäische Webseite widersprechen.

Einsatz von Cookies

Über den Cookie-Banner oder die Einstellungen bei einzelnen Elementen kann der Nutzer sein Einverständnis zu den verwendeten Cookies geben. Cookies sind in die folgenden drei Kategorien mit den dazugehörigen Cookies aufgeteilt:

Technisch notwendige Cookies

bawu-consent	Zustimmungscookie für die Speicherung der technisch notwendigen Cookies
fontsLoaded	Speichert das erfolgreiche Laden der Hausschriften vom Webserver in den Client/Browser
staticfilecache	Speichert die Cache-Zeit der Assets (Schriften, Logos, Icons) der Webseite
fe_typo_user	Steuert den Frontend-Login des TYPO3 CMS

Marketing Cookies

bawu-youtube	Erlaubt das Abspielen von Youtube-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies
bawu-instagram	Erlaubt das Anzeigen von Instagram-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies
bawu-vimeo	Erlaubt das Abspielen von Vimeo-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies
bawu-facebook	Erlaubt das Anzeigen von Facebook-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies
bawu-mastodon	Erlaubt das Anzeigen von Mastondon-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies
bawu-soundcloud	Erlaubt das Abspielen von Soundcloud Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies
bawu-twitter	Erlaubt das Anzeigen von Twitter-Inhalten und den Einsatz entsprechender Drittanbieter-Cookies

Tracking Cookies

bawu-tracking

Steuert das Tracking über die externe Software „Matomo“ und erlaubt entsprechende Drittanbieter Cookies

Die Cookie-Einstellungen werden nach dem Schließen des Browsers gelöscht.

Daten für den Newsletter-Versand

Unsere Newsletter (Imkereifachberatung / Tierarzneimittelüberwachung / Energiewende) informieren über aktuelle Entwicklungen und interessante Themen aus unseren Arbeitsbereichen. Sie werden von den Pressestellen der Regierungspräsidien Baden-Württemberg herausgegeben und versendet. Der Newsletter wird nur an Sie verschickt, wenn Sie sich dafür anmelden.

Um sich für den Newsletter anzumelden, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben. Diese E-Mail-Adresse wird auf einem Server gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand des Newsletters ein. Zur Analyse der Systemleistung werden die Datensätze für statistische Auswertungen genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sogenannten Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts.

Indem Sie unsere Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.

Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Sie können Ihre Adresse auch jederzeit am Ende jedes Newsletters von diesem Service abmelden. Ihre Daten werden dann automatisch und unverzüglich gelöscht.

Für statistische Zwecke werten wir die Zugriffszahlen auf den Newsletter aus. Dabei können Daten zum Klick- und Leseverhalten (Zugriffszeit, Newsletter-Öffnung, Zugriffsdauer, Klicks auf Artikel…) übertragen werden. Eine Zuordnung zu den konkreten Empfängern des Newsletters ist nicht möglich. Wir erhalten lediglich aggregierte Auswertungen (X Personen lasen Artikel Y). Auch eine Profilbildung erfolgt nicht. Die Informationen werden zur technischen und redaktionellen Verbesserung der Services genutzt.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens, erfolgen auf Grundlage Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG zur Wahrnehmung unserer Aufgaben, die im Interesse der Öffentlichkeit liegen und zum Nachweis der erfolgten Einwilligung nach Artikel 7 Absatz 1 DSGVO in Verbindung mit Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das Virtuelles Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Webtracking

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots benutzt dieses Online-Angebot Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen Matomo auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (das heißt Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e. DSGVO. Die Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf den Webservern der Regierungspräsidien Baden-Württemberg in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten. Wir weisen darauf hin, dass sie die angebotenen sozialen Dienst und deren Funktionen auf eigene Verantwortung nutzen. Bitte beachten Sie hierfür auch die Datenschutzhinweise der einzelnen Regierungspräsidien. 

Regierungspräsidium Stuttgart: Datenschutzhinweis
Regierungspräsidium Karlsruhe: Datenschutzhinweis
Regierungspräsidium Freiburg: Datenschutzhinweis
Regierungspräsidium Tübingen: Datenschutzhinweis

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch seitens der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg genutzten Dienste Twitter, Facebook, Instagram, TikTok und YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg veröffentlichen keine relevanten Inhalte exklusiv in den sozialen Medien. Alle relevanten Informationen sind über https://rp.baden-wuerttemberg.de abrufbar.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei YouTube unter  (nachfolgend „YouTube-Kanal“) informieren. Der YouTube-Kanal wird vom Regierungspräsidium Tübingen betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des YouTube-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Regierungspräsidium Tübingen bzw. Google sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des YouTube-Kanals

Das Regierungspräsidium Tübingen nutzt den YouTube-Kanal, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Arbeit des Regierungspräsidiums Tübingen zu informieren, Transparenz über Verwaltungsentscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (:Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der YouTube-Kanal stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Regierungspräsidium Tübingen  bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des YouTube-Kanals verwendet werden können:

• Die Homepage des Regierungspräsidiums Tübingen
• Die Social Wall, auf der eine Transparente und datenschutzkonforme Darstellung der Beiträge aus den sozialen Medien erfolgt
• Das Service-Portal Extern:Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Regierungspräsidium Tübingen weist darauf hin, dass die Youtube-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des YouTube-Kanals und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Regierungspräsidium Tübingen Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Regierungspräsidium Tübingen

Die von Ihnen auf unserem YouTube-Kanal eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir auf Ihre Beiträge antworten.

Das Regierungspräsidium Tübingen verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch YouTube/Google

Die Videoplattform YouTube ist Teil der Google LLC. Das Regierungspräsidium Tübingen greift für die hier angebotene Videofunktion auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
+353 1 543 1000
+353 1 686 5660
support-deutschland@google.com

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Die Google LLC hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.

Das Regierungspräsidium Tübingen hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Das Regierungspräsidium Tübingen hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account des Regierungspräsidiums Tübingen eingesetzt werden, hat das Regierungspräsidium Tübingen dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für das Regierungspräsidium Tübingen über sein Account einsehbar. Überdies hat das Regierungspräsidium Tübingen keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z.B. Analytics) oder -Widgets (z.B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Google: Privatsphäre Einstellungen

Google Sicherheitscenter

Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten

Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen

Google: Aktivitätseinstellungen verwalten

Verwendung von Social Plugins von YouTube auf der Webseite

Aktive YouTube-Elemente (sogenannte Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu YouTube beziehungsweise Google aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@rpt.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Google und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können 

Wenn Sie als Vertreterin / Vertreter der Presse oder als Bürgerin / Bürger eine Anfrage an uns richten oder eine Auskunft wünschen, erheben wir folgende Informationen:

•  Vorname, Nachname,
• das Presseorgan, für das Sie tätig sind,
• eine gültige E-Mail-Adresse,
• Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk).

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Anfrage hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DSGVO zur Beantwortung Ihrer Anfrage erforderlich.

Die von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der geltenden Datenschutzbestimmungen zur Verwaltung des Schriftguts der Behörden, Dienststellen und sonstigen Einrichtungen des Landes Baden-Württemberg für zehn Jahre gespeichert und danach gelöscht. Ausnahmsweise werden die Daten nicht gelöscht, wenn wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind. Die Aufbewahrungsfrist beginnt mit dem Schluss des Kalenderjahres, in dem die Bearbeitung abgeschlossen worden ist.

Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn, Sie haben nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO Ihre Einwilligung gegeben oder die Weitergabe ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Regierungspräsidium Tübingen übertragen wurde.

Sie haben viele Möglichkeiten mit den Regierungspräsidien Baden-Württemberg zu kommunizieren. Beispielsweise postalisch, per E-Mail, Kontaktformular, Telefon, Fax oder auf Veranstaltungen.

Bei der Kommunikation können Sie personenbezogene Angaben machen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angabe erfolgte. Dazu kann eine Weitergabe an Dritte erfolgen, etwa wenn wir zur Beantwortung die Unterstützung einer anderen Stelle, insbesondere eines anderen Ministeriums, oder eines anderen Dritten benötigen.

Wir übermitteln personenbezogene Daten im Einzelfall außerdem an andere Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane des Landes Baden-Württemberg (vor allem den Landtag) sowie an Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane anderer Bundesländer und des Bundes sowie an kommunale Behörden, soweit es für unsere oder deren Aufgabenerfüllung erforderlich und zulässig ist oder eine rechtliche Verpflichtung der Regierungspräsidien Baden-Württemberg zur Weiterleitung der Daten besteht. Beispielsweise haben der Landtag und der Landesdatenschutzbeauftragte das Recht, unsere Arbeit zu kontrollieren, indem sie Auskünfte fordern.

Soweit ein Bezug zu uns, unseren Geländen oder Räumlichkeiten besteht, etwa im Rahmen von Veranstaltungen kann es sein, dass wir personenbezogene Daten von Teilnehmenden an Dritte, insbesondere unseren Organisatoren von Veranstaltungen weiter geben.

Zudem arbeitet die Regierungspräsidien Baden-Württemberg teilweise mit Auftragsverarbeitern zusammen. Dies können natürliche oder juristische Personen, Behörden, Einrichtungen oder andere Stellen sein, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Der Auftragnehmer ist weisungsgebunden, das heißt er darf die Daten nur in einer Art und Weise verarbeiten, zu der wir ihn explizit angewiesen haben.

Teilweise leiten wir Ihr Anliegen auch an solche Stellen weiter, damit diese selbst die weitere Bearbeitung durchführen können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt jedoch nicht, wenn Sie dies ausdrücklich ablehnen, dies kann aber die Erfüllung Ihres Anliegens beeinträchtigen oder verhindern. Nach Bearbeitung Ihres Anliegens werden Ihre Daten gelöscht oder bei Vorgängen, die nach den zur Aktenführung maßgeblichen Vorschriften zu den Akten zu geben sind, gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert. Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen, allerdings ist dann unter Umständen die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht möglich. 

Ihre Anliegen bearbeiten wir gemäß Paragraf 4 LDSG) und den Bestimmungen der DS-GVO

Bei der Kontaktaufnahme mit den Regierungspräsidien (per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung verarbeitet. Wenn Sie uns eine E-Mail senden, so werden diese Mail und Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach Erfüllung bzw. Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen. 

Verfahrenshinweise:

Ihre Anfrage gelangt über den Webserver der IT Baden-Württemberg (BITBW) in einen zentralen Posteingang für alle vier Regierungspräsidien. Von dort wird Ihre Anfrage innerhalb der Regierungspräsidien Baden-Württembergs an die zuständige Ansprechpartnerin/ den zuständigen Ansprechpartner zur Beantwortung weitergeleitet. Von dort erhalten Sie dann Ihre Antwort.

Bei Nutzung des Kontaktformulars werden den Regierungspräsidien des Landes Baden-Württemberg neben den Inhalten der Datenfelder auch die IP-Adresse des Absenders übermittelt. Wir treffen organisatorische, vertragliche und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Mit dem Absenden des Kontaktformulars erklären Sie sich mit der zeitweisen Protokollierung der IP-Adresse einverstanden.

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. IT Baden-Württemberg (BITBW) setzt Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von BITBW in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, wird Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach der Abwicklung der Bestellung wird Ihre Mailadresse gelöscht.

Wenn Sie unsere Telefonzentralen oder unsere Mitarbeiter anrufen und Ihre Telefonnummer nicht unterdrückt oder zurückgehalten wird, wird diese zusammen mit dem Anrufdatum und der Anrufuhrzeit automatisch in der Anrufliste des Zieltelefonapparates gespeichert.

Wir rufen Sie anhand der übertragenen Rufnummer zurück, wenn Sie uns dazu aufgefordert haben, wenn Ihr Anruf abbricht oder wenn ein Problem mit der Leitung besteht.

Wir zeichnen keine Anrufe auf, aber wir machen vielleicht Notizen, die wir später auch zu den Akten nehmen können, wenn diese relevant für ein Verfahren sind. Wir erstellen zudem Statistiken über die Gesamtzahl der eingehenden Anrufe. In diesen Statistiken sind keinerlei personenbezogene Daten enthalten.

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg bieten eine Plattform für verkäufliche Baudenkmale an. Möchten Sie ein Angebot machen, können Sie das hinterlegte Kontaktformular verwenden.  

Verfahrenshinweis

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg veröffentlichen die personenbezogenen Angaben der Anbieterinnen und Anbieter von verkäuflichen Baudenkmalen auf deren Wunsch. Interessentinnen und Interessenten nehmen direkt mit den Anbieterinnen und Anbietern Kontakt auf. Die Regierungspräsidien nehmen keinerlei Einfluss auf die Kaufverhandlungen. Diese bleiben ausschließlich den Interessenten und Eigentümern überlassen. Bei einem Verkauf des Objekts werden die Regierungspräsidien hierüber informiert, die Daten der Anbieterinnen und Anbieter werden gelöscht. Für die Angaben des Verkäufers wird keine Gewähr übernommen.

Sollten Sie zu einer Veranstaltung der Regierungspräsidien Baden-Württemberg eingeladen sein, zu der Sie sich über ein Formular auf diesem Online-Angebot anmelden können, benötigen wir für die Anmeldung einige Angaben zu Ihrer Person. Je nach Art der Veranstaltung sind dafür Vor- und Nachname ausreichend. Bei höheren Sicherheitsvorkehrungen sind weitere Angaben wie zum Beispiel Geburtsdatum, Adresse, das Medium für das sie arbeiten oder die Nummer des Personalausweises notwendig. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zum Zweck der Durchführung der Veranstaltung, zum Beispiel zur Einlasskontrolle. Wir geben diese Daten unter Umständen zweckgebunden an Dritte weiter, etwa an im Programm aufgeführte Unternehmen, Institutionen und sonstige Einrichtungen sowie  Sicherheitsdienst bzw. Pforte, sofern es für die Durchführung der Veranstaltung erforderlich ist. Sämtliche Daten werden im Anschluss an die Veranstaltung gelöscht. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Allerdings ist dann eine Teilnahme an den Veranstaltungen nicht möglich.