Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG)
Verwaltungsvorschrift des Finanz- und Wirtschaftsministeriums zum Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen über pauschale Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock (VwV-KInvFG)
Beschreibung
Damit sich die Unterschiede in der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen strukturschwachen und strukturstarken Kommunen und Regionen nicht verfestigen, stellt der Bund mit dem Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (KInvFG) den Ländern Finanzhilfen zur Verfügung. Das Land Baden-Württemberg regelt mit dieser Verwaltungsvorschrift die Voraussetzungen für die Gewährung von pauschalen Zuwendungen und Zuwendungen aus dem Ausgleichstock sowie das Förderverfahren.
Wer kann Anträge stellen?
Anträge auf pauschale Zuwendungen können die Kommunen stellen, denen vom Finanz- und Wirtschaftsministerium ein Budget zugewiesen worden ist.
Wann sind die Anträge zu stellen?
Die Antragsfrist läuft am 31.01.2016 ab (Ausschlussfrist).
Kontakt
Regierungspräsidium Stuttgart
Fragen zum Programmteil Pauschalförderung richten Sie bitte vorzugsweise per E-Mail an KInvFG@rps.bwl.de
0711 904-11400
Claudia Lindinger
0711 904-11433
claudia.lindinger@rps.bwl.de
Yasmin Nuseibeh-Böckmann
(Auslgeichstock 2)
0711 904-11421
yasmin.nuseibeh-boeckmann@rps.bwl.de
Regierungspräsidium Karlsruhe
Sabine Beßler
0721 926-3055
sabine.bessler@rpk.bwl.de
Regierungspräsidium Freiburg
Ute Tröscher
0761 208-4298
ute.troescher@rpf.bwl.de
Regierungspräsidium Tübingen
Martina Weidner
07071 757-3712
martina.weidner@rpt.bwl.de
Unterlagen
| Beschreibung | Dateityp | Größe |
|---|---|---|
| Anlage 1: Berechnungsschema für die pauschale Investitionsförderung | 20 KB | |
| Anlage 2: Informationen zu Zuwendungsbudgets nach pauschalen Maßstäben | 89 KB | |
| Anlage 3: Anmeldung von Vorhaben | docx | 34 KB |
| Anlage 4: Anmeldung eines Vorhabens | docx | 38 KB |
| Anlage 5: Vereinfachter Verwendungsnachweis | docx | 41 KB |
| Anlage 6: Erklärung der Zuwendungsempfänger | docx | 33 KB |
| Erläuterungen & häufig gestellte Fragen (FAQ) vom 14.01.2016 | 154 KB | |
| Hinweise zum Antragsverfahren | 39 KB | |
| Vordruck Finanzierungsplan | docx | 44 KB |