Öffentlichkeitsbeteiligung im Jahr 2021

In Baden-Württemberg wurden die Entwürfe der HWRM-Pläne der Flussgebiete Rhein und Donau und die zugehörigen Umweltberichte bis 22. Juni 2021 öffentlich ausgelegt. Bis zum 22. Juli 2021 hatten Öffentlichkeit und interessierte Stellen die Gelegenheit, sich zu den Plänen zu äußern.

Die Behörden haben die Entwürfe der HWRM-Pläne und Umweltberichte aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen geprüft. Alle in Baden-Württemberg abgegebenen Stellungnahmen und der Umgang mit diesen wurden in einem Dokument erfasst und gemeinsam mit den fertig gestellten HWRM-Plänen und Umweltberichten für die Flussgebietseinheiten Rhein und Donau veröffentlicht. So sind die Entscheidungsprozesse für jeden nachvollziehbar.

Die Stellungnahmen mit den Antworten der Flussgebietsbehörden können Sie hier herunterladen: Berücksichtigung der Stellungnahmen aus Baden-Württemberg zu den Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne für den Zeitraum 2021-2027 und den zugehörigen  Umweltberichten für die Flussgebietsgemeinschaften Rhein und Donau.

Zusätzlich haben die zuständigen Behörden der Flussgebiete Rhein und Donau eine zusammenfassende Umwelterklärung veröffentlicht.

Am 22.12.2021 wurden die fertig gestellten Dokumente zu den HWRM-Plänen veröffentlicht (Paragraf 75 Absatz 6 Satz 2, Paragraf 79 Absatz 1 Satz 1 WHG; Paragraf 44 Absatz 1 Satz 1 UVPG).