Hochwasserrisikomanagementpläne (HWRM-Pläne)

Hochwasserrisikomanagementpläne wurden europaweit erstmalig bis zum 22. Dezember 2015 erstellt. Seitdem sind die Pläne alle sechs Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren.

Abgrenzung der Bearbeitungsgebiete

Die Erarbeitung der Hochwasserrisikomanagementpläne erfolgt innerhalb großer Flussgebiete. Das Land Baden-Württemberg hat Anteile an den beiden Flussgebieten Rhein und Donau. Bei der Erstaufstellung wurden 2015 jeweils einzelne Pläne in den beteiligten Bundesländern erstellt, die Ergebnisse wurden untereinander koordiniert. Für die Überprüfung und Aktualisierung dieser Pläne haben die Flussgebietsgemeinschaften vereinbart, pro Flussgebiet einen gemeinsamen und bundeslandübergreifenden Plan zu erstellen. Die Bundesländer erarbeiten jeweils Beiträge für die Hochwasserrisikomanagementpläne in ihrem Zuständigkeitsbereich.

Die Flussgebiete Rhein und Donau sind, analog zur Erstellung der Bewirtschaftungspläne zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), in Bearbeitungsgebiete  aufgeteilt. In Baden-Württemberg gibt es die fünf Bearbeitungsgebiete Alpenrhein-Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar und Main im Rhein-Einzugsgebiet sowie das Bearbeitungsgebiet Donau.

Für die Aufstellung, Überprüfung und Aktualisierung der Hochwasserrisikomanagementpläne sind in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien in ihrer Funktion als Flussgebietsbehörden zuständig

  • das Regierungspräsidium Stuttgart für die Bearbeitungsgebiete Neckar und Main,
  • das Regierungspräsidium Karlsruhe für das Bearbeitungsgebiet Oberrhein,
  • das Regierungspräsidium Freiburg für das Bearbeitungsgebiet Hochrhein,
  • das Regierungspräsidium Tübingen für die Bearbeitungsgebiete Alpenrhein-Bodensee und Donau

Kontakt

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 53.2
Markus Moser
0711 904-15318
markus.moser@rps.bwl.de

Borislava Harnos
0711 904-15320
borislava.harnos@rps.bwl.de


Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 52
Ralph-Dieter Görnert
0721 926-7506
ralph-dieter.goernert@rpk.bwl.de

Jörg Schröder
0721 926-7534
joerg.schroeder@rpk.bwl.de


Regierungspräsidium Freiburg

Referat 52
Dr. Magdalena Steiner
0761 208-4203
magdalena.steiner@rpf.bwl.de

Matthias Groteklaes
0761 208-4207
matthias.groteklaes@rpf.bwl.de


Regierungspräsidium Tübingen

Referat 53.2
Dominik Kirste
07071 757-3524
dominik.kirste@rpt.bwl.de

Bearbeitungsgebiete des Hochwasserrisikomanagements

 

Strategische Umweltprüfung zu den Hochwasserrisikomanagementplänen

Für die Aufstellung und Aktualisierung der Hochwasserrisikomanagementpläne ist eine Strategische Umweltprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) verpflichtend. Die inhaltliche Bearbeitung der Strategischen Umweltprüfung wird für die Flussgebiete Rhein und Donau länderübergreifend durchgeführt. Damit werden mögliche Umweltauswirkungen, die sich aus der Durchführung des Plans ergeben können, bereits frühzeitig bei der Ausarbeitung des Plans systematisch berücksichtigt. Das zentrale Element der Strategischen Umweltprüfung ist der Umweltbericht. In diesem werden u. a. die voraussichtlich erheblichen Umweltauswirkungen der Hochwasserrisikomanagementpläne auf die im Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung genannten Schutzgüter entsprechend den Vorgaben des UVPG ermittelt, beschrieben und bewertet.