Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (LGVFG-RuF)
Beschreibung
Im Förderprogramm 2020 sind 436 Maßnahmen kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur enthalten. Städte, Gemeinden und Landkreise, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, bewerben sich in einem dreistufigen Verfahren. Die Regierungspräsidien sind dabei als Prüfungs-, Entscheidungs- und Bewilligungsstellen die zentralen Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Förderprogramm. Das Programm wird jährlich vom Ministerium für Verkehr (VM) fortgeschrieben.
Kontakt
Regierungspräsidium Stuttgart
Referat 45
Michael Hinke
0711 904-14525
michael.hinke@rps.bwl.de
Thomas Imminger
0711 904-14504
thomas.imminger@rps.bwl.de
Regierungspräsidium Karlsruhe
Referat 45
Christina Berger
0721 926-3262
christina.berger@rpk.bwl.de
Regierungspräsidium Freiburg
Referat 45
Benedikt Edeler
0761 208-4451
benedikt.edeler@rpf.bwl.de
Regierungspräsidium Tübingen
Referat 45
Thomas Melzer
07071 757-3626
thomas.melzer@rpt.bwl.de
Schritt für Schritt zur Förderung
- Programmanmeldung: Die Kommunen können Projekte bis zum 30. September eines jeden Jahres bei dem für sie zuständigen Regierungspräsidium zur Programmaufnahme anmelden. Das Regierungspräsidium prüft die Vorhaben und leitet sie an das VM weiter, welches über die Aufnahme in das Programm entscheidet.
- Antrag auf Förderung: In Stufe 2 reichen Kommunen, deren Vorhaben in das Programm aufgenommen worden sind, ihre Anträge zur Projektförderung beim zuständigen Regierungspräsidium ein. Über den Antrag auf Förderung entscheidet das Regierungspräsidium
- Bewilligung: Auf Antrag und bei Vorliegen der verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen erfolgt die Bewilligung des genehmigten Vorhabens durch das Regierungspräsidium.
Sofern die Voraussetzungen vorliegen, können die Stufen 2 und 3 zeitgleich umgesetzt werden.
Zielsetzung
Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen durch den Bau und Ausbau des kommunalen Rad- und Fußverkehrsnetzes.
Wer kann einen Antrag stellen?
Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse
Regelablauf gemäß VwV-LGVFG
Weitere Informationen
| Beschreibung | Dateityp | Größe |
|---|---|---|
| Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm "Stadt und Land" | 258 KB | |
| Anlage 1: Ziele-Indikatoren-System | 245 KB | |
| Vorlage für Baustellenschild | png | 131 KB |
| Beschreibung | Dateityp | Größe |
|---|---|---|
| Baustellenschild RadNETZ - 3 Zeilen | 2 MB | |
| Baustellenschild RadNETZ - 4 Zeilen | 2 MB | |
| Baustellenschild Radverkehr 2 Kommunen - 4 Zeilen | 2 MB | |
| Baustellenschild Radverkehr - 3 Zeilen | 2 MB | |
| Baustellenschild Radverkehr - 4 Zeilen | 2 MB | |
| Baustellenschild RadNETZ 2 Kommunen – 4 Zeilen | 3 MB |
| Beschreibung | Dateityp | Größe |
|---|---|---|
| Förderschild Radabstellanlage | 2 MB |
| Beschreibung | Dateityp | Größe |
|---|---|---|
| Antrag auf Abschlagszahlung nach VwV-EntflechtG (VwV-GVFG alt) | 267 KB | |
| Antrag auf Abschlagszahlung nach VwV-EntflechtG (VwV-GVFG alt) | 494 KB | |
| Antrag auf Gewährung einer Zuwendung | 326 KB |