Fahrradfahrer auf Radweg

Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (LGVFG)

Beschreibung

Im Förderprogramm 2020 sind 436 Maßnahmen kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur enthalten. Städte, Gemeinden und Landkreise, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, bewerben sich in einem dreistufigen Verfahren. Die Regierungspräsidien sind dabei als Prüfungs-, Entscheidungs- und Bewilligungsstellen die zentralen Ansprechpartner für alle Fragen rund um das Förderprogramm. Das Programm wird jährlich vom Ministerium für Verkehr (VM) fortgeschrieben.

Programm des Landes Baden-Württemberg für die Anlage kommunaler Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur nach LGVFG 2020-2024 (pdf, 730 KB)​​ ​​​​​​

 

Kontakt

Regierungspräsidium Stuttgart

Referat 45

Michael Hinke
0711 904-14525
michael.hinke@rps.bwl.de

Thomas Imminger
0711 904-14504
thomas.imminger@rps.bwl.de

Regierungspräsidium Karlsruhe

Referat 45
Christina Berger
0721 926-3262
christina.berger@rpk.bwl.de

Regierungspräsidium Freiburg

Referat 45
Leonie Kreißig
0761 208-4451
leonie.kreissig@rpf.bwl.de

Regierungspräsidium Tübingen

Referat 45
Thomas Melzer
07071 757-3626
thomas.melzer@rpt.bwl.de

Schritt für Schritt zur Förderung

  1. Programmanmeldung: Die Kommunen können Projekte bis zum 30. September eines jeden Jahres bei dem für sie zuständigen Regierungspräsidium zur Programmaufnahme anmelden. Das Regierungspräsidium prüft die Vorhaben und leitet sie an das VM weiter, welches über die Aufnahme in das Programm entscheidet.
  2. Antrag auf Förderung: In Stufe 2 reichen Kommunen, deren Vorhaben in das Programm aufgenommen worden sind, ihre Anträge zur Projektförderung beim zuständigen Regierungspräsidium ein. Über den Antrag auf Förderung entscheidet das Regierungspräsidium
  3. Bewilligung: Auf Antrag und bei Vorliegen der verwaltungsrechtlichen Voraussetzungen erfolgt die Bewilligung des genehmigten Vorhabens durch das Regierungspräsidium.

Sofern die Voraussetzungen vorliegen, können die Stufen 2 und 3 zeitgleich umgesetzt werden.

Zielsetzung

Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in den Kommunen durch den Bau und Ausbau des kommunalen Rad- und Fußverkehrsnetzes.

Wer kann einen Antrag stellen?

Städte, Gemeinden, Landkreise, kommunale Zusammenschlüsse

Weitere Informationen

BeschreibungDateitypGröße
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes(VwV-LGVFG) 2020 pdf 802 KB
Anlage 1a: Richtlinien über die Abgrenzung der zuwendungsfähigen Kosten im Bereich kommunaler Straßenbau sowie Rad- und Fußverkehr pdf 234 KB
Anlage 1b: Richtlinien über die Berücksichtigung eines Wertausgleichs im Bereich Kommunaler Straßenbau sowie Rad- und Fußverkehr pdf 122 KB
Anlage 12: Ergänzende Richtlinien des Ministeriums für Verkehr (VM) zu der VwV-LGVFG über die Berücksichtigung des Stands der Technik bei Maßnahmen für den Rad- und Fußverkehr pdf 192 KB
Anlage 13.1: Anmeldung zur Programmaufnahme nach der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG) Rad- und Fußverkehr (RuF) pdf 872 KB
Anlage 13.2: Kombinierte Anmeldung zur Programmaufnahme nach der Verwaltungsvorschrift zur Durchfürung des Landesgemeindefinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG) Rad- und Fußverkehr (RuF) und der Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm Stadt und Land (VV SP "S&L") pdf 975 KB
Anlage 13.3: Nachträgliche Anmeldung nach der Verwaltungsvereinbarung für das Sonderprogramm "Stadt & Land" (VV SP "S&L") pdf 706 KB
Anlage 14.1: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG) – Besonderer Teil Rad- und Fußverkehr (RuF) pdf 1 MB
Anlage 14.2: Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG) Rad- und Fußverkehr (RuF) und der Verwaltungsvereinbarung Sonderprogramm „Stadt und Land“ (VV SP „S&L“) pdf 971 KB
Anlage 17: Antrag auf Abschlagszahlung nach VwV-LGVFG Rad- und Fußverkehr (RuF) PDF 167 KB
Anlage 18: Verwendungsnachweis nach VwV-LGVFG Rad- und Fußverkehr (RuF) PDF 208 KB
Anlage 19: Anlage zur VwV-LGVFG Pauschalsätze Rad- und Fußverkehr pdf 210 KB
Anlage 20: Anlage zur VwV-LGVFG über Klimamobilitätspläne pdf 244 KB
Anlage 21: Anlage zur VwV-LGVFG Anforderungen an die Berechnung eines besonders positiven Beitrags zum Klimaschutz durch Einzelnachweis gemäß VwV-LGVFG Abschnitt A, Nummer 5.2.2.4 pdf 377 KB
Anlage 22: Anlage zur VwV-LGVFG Besonders klimafreundliche Vorhaben mit vereinfachtem Verfahren pdf 188 KB
BeschreibungDateitypGröße
Förderschild Radabstellanlage pdf 2 MB