Das Land Baden-Württemberg hat 78 neue Projekte in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2021 bis 2025 des Verkehrsministeriums auf Grundlage des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) aufgenommen. Das Fördervolumen der neuen Projekte beträgt rund 68 Millionen. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zahl der Programmneuanmeldungen um 65 Prozent erhöht.
Unter den 78 Bauprojekten befinden sich auch 15 Neubau-, Umbau- und Modernisierungsprojekte im Regierungsbezirk Tübingen mit einem vorläufigen Gesamtzuwendungsvolumen von 7,3 Millionen Euro. Im Programm wurden die Kommunen Balingen, Haigerloch, Ulm, Meersburg, Biberach, Argenbühl, Meckenbeuren, Wilhelmsdorf, Langenau, Rottenburg, Unlingen und Sigmaringen aufgenommen.
Großer Bedarf zeigt sich vor allem bei der Modernisierung von Brücken . Dies ist auf das teilweise hohe Alter der Brücken und die steigenden Verkehrsbelastungen zurückzuführen.
Mit der Aufnahme in das Förderprogramm ist der erste Schritt getan, dass Gemeinden, Städte und Landkreise spürbar bei der Verbesserung ihrer kommunalen Verkehrsinfrastruktur entlastet werden. Das Land schafft so die Vorrausetzungen auch für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur.
Die Aufnahme einer Maßnahme in das Förderprogramm ist allerdings nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie ermöglicht den Kommunen der 15 neuen Maßnahmen nun die Antragsstellung auf konkrete Förderung der Maßnahme beim Regierungspräsidium Tübingen. Nach der Antragsprüfung mit Festsetzung der konkreten Zuwendung und dem übermittelten Förderbescheid können die Kommunen und Landkreise dann die geplanten kommunalen Projekte umsetzen.
